Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Der Landtag wolle beschließen: 1. Der Landtag spricht sich gegen jede anlasslose vertraglich herbeigeführte oder geheim durchgeführte Computerüberwachung im Arbeitsleben aus. 2. Die Landesregierung wird aufgefordert, a. eine rechtliche Überprüfung des „Gesamtvertrages zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ zwischen den Ländern, der „Zentralstelle Fotokopieren an Schulen - ZFS“ sowie Schulbuchverlagen zu veranlassen;
Themenbereiche
Bildung, Justiz- und Rechtspolitik, Kultur, Medien, Verfassungsschutz
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulbesuchsjahren 1 und 2 (einschließlich 3. Schulbesuchsjahr) bzw. in den Schuljahrgängen 3 und 4 an den Grundschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Sekundarschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Gymnasien Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den kooperativen und integrativen Gesamtschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen und wie viele Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen Sachsen-Anhalts lernten.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Frage 1: Ist der Landesregierung bekannt, dass die Stiftungsdirektorin einem sachsenanhaltischen Journalisten zur Eröffnung der neuen Geschäftsstelle der Kunststiftung ein Hausverbot erteilt hat? Der Pressestelle des Kultusministeriums ist kurz vor der Eröffnung des neuen Stiftungssitzes durch einen Anruf der Chefredaktion der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) mitgeteilt worden, dass einem Journalisten ihrer Zeitung Hausverbot erteilt worden sei. Wie sich später herausstellte, entsprach dies so jedoch nicht den Tatsachen (siehe hierzu Antwort zu Frage 2).
Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
-
Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Entsprach die Vergabe der K Il-Mittel für den Ausbau der neuen Geschäftsstelle der Kunststiftung den Vergabekriterien? Die Vergabe der Mittel erfolgte auf der Grundlage des vorgegebenen Zuwendungsbescheids für KII-Maßnahmen, in dem auch Aussagen zur Einhaltung des Vergaberechts getroffen werden. Verstöße gegen das Vergaberecht sind nach gegenwärtiger Beurteilung bei diesem Projekt nicht aufgetreten. Abschließende Aussagen dazu können aber erst im Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung getroffen werden.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Was hat die Landesregierung zur Umsetzung des Beschlusses des Landtags Drs. 5/77/2615 B unternommen, Räume im Objekt Neuwerk 11 in Halle anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen? Welche Flächen bzw. Räumlichkeiten stehen jetzt zur Weitervermietung zur Verfügung?
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Vorbemerkung: Die Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt ist eine selbständige juristische Person, die über ihre Organe handelt. Die nachfolgenden Antworten werden auf der Basis der Auskünfte der Direktorin der Kunststiftung erteilt. Dies vorausgeschickt, werden die Einzelfragen wie folgt beantwortet:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.