Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Sekundarschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Gymnasien Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den kooperativen und integrativen Gesamtschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
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Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen und wie viele Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen Sachsen-Anhalts lernten.
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Antrag und weitere Dokumente
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Am 16. Dezember 2010 hat die Bürgerschaft „mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, GAL und der Fraktion DIE LINKE gegen die Stimmen der CDU den Antrag der SPD-Fraktion angenommen: „Berufliche Bildung gemeinsam gestalten – Gremien des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung (HIBB) gleichberechtigt mit Vertretern der Sozialpartner und des Staates besetzen“.
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Ansprechpartner
Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Auch die Fraktion DIE LINKE ist dafür, dass alle Schulkinder endlich einen Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung erhalten. Der SPD-Senat hat hier entgegen dem Entwurf zum Ausbau von ganztägiger Bildung und Betreuung, den CDU und GAL in der letzten Wahlperiode vorgelegt hatten, mit den Trägern vereinbart, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.
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Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Tätigkeit der Verbindungslehrerinnen und -lehrer besteht weitestgehend in der Zusammenarbeit mit den Schülervertretungen. Die bisherigen Entlas-tungsstunden waren bereits zeitlich äußerst knapp angesetzt, durch eine Halbierung bzw. die Abschaffung an den einzelnen Schulen ist eine Zusam-menarbeit zwischen Lehrerschaft und Schülervertretung nicht mehr gewähr-leistet.
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Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) wurde die Rechtsgrundlage für einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab 1. August 2013 auch für Kinder unter drei Jahren geschaffen. Gleichzeitig stellte der Bund ein Sondervermögen bereit, um Länder und Kommunen bei der Umsetzung zu unterstützen. In den Jahren 2008 bis 2013 stehen im Sondervermögen des Bundes insgesamt 2,15 Mrd. Euro für Investitionen zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung; auf Niedersachsen entfallen dabei 214 Mio. Euro. Förderungsfähig sind demnach Investitionen in Einrichtungen (Neu-, Aus- und Umbau oder die Umwandlung, Sanierung, Renovierung, Modernisierung und Ausstattung von Einrichtungen) sowie in der Kindertagespflege zur Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen. Die Investitionsmittel des Bundes werden durch die Bundesländer nach landesspezifischen Richtlinien verwaltet und bewilligt. Eine Beteiligung der Länder und Kommunen muss dabei erfolgen.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die UN-Behindertenrechtskonvention muss in allen Bundesländern und im Landesrecht umgesetzt werden. Dazu soll im Schulgesetz als ein erster Schritt ein individueller Rechtsanspruch für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen bzw. mit sonderpädagogischem Förderbedarf auf gemeinsamen Unterricht mit Schülerinnen und Schülern ohne Behinderung an allgemeinen Schulen verankert werden.
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Ansprechpartner
Regina Kittler (kittler@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Eine Reduzierung der Lehrerschaft wird, wie konkret am Beispiel des Abendgymnasiums Wiesbadens zu sehen, eine Reduzierung der Anzahl der aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler zur Folge haben. Der zweite Bildungsweg wird somit nicht mehr allen Bürgerinnen und Bürgern offen stehen.
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Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.