Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Es wird beantragt, zur 2. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 12./13. Mai 2011 eine Aktuelle Debatte zum o. g. Thema durchzuführen.
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Antrag und weitere Dokumente
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An immer mehr Schulen werden elektronische Tafeln (Whiteboards/Smartboards) eingesetzt. Viele Schulen haben mithilfe von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II diese Tafeln erhalten. Die Stadt Braunschweig investierte beispielsweise 1,5 Mio. Euro in die Anschaffung von Whiteboards. An einzelnen Schulen haben diese Tafeln die herkömmlichen Kreidetafeln vollständig bzw. nahezu vollständig ersetzt.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest, dass die Haushaltskürzungen 2011 als auch 2012 vor allem den Bildungsbereich betreffen. Der Landeshaushalt 2011 nahm Kürzungen im Bildungsbereich in Höhe von etwa 80 Mio. € im Vergleich zu 2010 vor. Auch der Haushaltsaufstellungserlass für das Jahr 2012 sieht im Hessischen Kultusministerium Kürzungen in Höhe von 68 Mio. € vor, im Wissenschaftsministerium sind es 71 Mio. €. Dies sind die beiden höchsten vorgesehenen Kürzungen unter allen Ressorts in 2012. Ein derartiges Kürzungsvorhaben kann nur zu einer drastischen Verschlechterung des Bildungswesens in Hessen insgesamt führen und ist somit zurückzunehmen.
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Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Studierende
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Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, ein "inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen" zu schaffen. Nach 2 Jahren wird der erste Bericht über die Fortschritte in diesem Bereich erwartet. Für die Umsetzung dieser Verpflichtung wird eine gewisse Zeit veranschlagt, meist ist von einer Legislaturperiode die Rede. Anders sieht es aus mit dem Antidiskriminierungsgebot: Ab dem Zeitpunkt der Ratifizierung hat jedes Kind einen Anspruch auf "diskriminierungsfreien Zugang" zu einer allgemeinbildenden Schule und auf die Bereitstellung "angemessener Vorkehrungen".
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Berufsbildung, Bildung, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Öffnung der Hochschulen für Studierende ohne Abitur ist eine richtige und notwendige Entwicklung. Das Bedürfnis nach und die Notwendigkeit von Lebenslangem Lernen müssen ihre Entsprechung in der Ausweitung von Bildungsangeboten für die Bevölkerung haben. Daher muss die Öffnung der Hochschulen konsequent weiterentwickelt und finanziell stärker gefördert werden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen müssen dabei ebenso wie die finanziellen Fördermaßnahmen und die inhaltlichen Unterstützungsangebote auf die speziellen Lebensumstände der Studieninteressierten mit beruflicher Qualifikation eingehen.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit den Stellen, die in Thüringen für die Anerkennung von Berufs- und Bildungsabschlüssen zuständig sind, ein möglichst einheitliches und transparentes Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufs- und Hochschulabschlüsse zu erarbeiten und einzuführen. Auf positive Erfahrungen anderer Bundesländer und dort vorhandener Anerkennungsstellen ist zurückzugreifen.
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Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Dieser Änderungsantrag greift die wiederholt vorgetragene Kompromissbereitschaft der Regierung und der sie tragenden Fraktionen auf: Die Oberschule kommt wie von der Regierung und den CDU- und FDP-Fraktionen gewünscht, gleichzeitig werden die Errichtungshürden für die Integrierten Ge-samtschulen gesenkt. Im Übrigen werden die Sanktionsmaßnahmen bei Verstößen gegen Sprach-förderangebote ausgeschlossen und der bisherige Status quo belassen. In der Anhörung des Fachausschusses wurde deutlich, dass Sanktionsmaßnahmen in diesem Fall mehr Schaden als Nutzen anrichten.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die demografische Entwicklung und die strukturellen Veränderungen der Schullandschaft in Niedersachsen fordern eine genaue Analyse der statistischen Daten zur Schulentwicklung, um die Kosten für Veränderungen (z. B. die Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen, Veränderung der Klassenfrequenzen, Fördermaßnahmen etc.) und die perspektivischen Rahmenbedingungen verlässlich einzuschätzen.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die für Lehrerausbildung zuständigen Ministerien werden beauftragt, den Ausschüssen für Bildung, Jugend und Sport sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur im dritten Quartal 2011 ein Konzept vorzulegen, das die Strukturen und Inhalte der Ausbildung von Lehrkräften im Land Brandenburg zum Inhalt hat.
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Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Bedarf an einer zusätzlichen Ausbildung im Bereich der Medizin wächst. Kliniken berichten in den letzten Jahren von zunehmenden Problemen, Stellen mit qualifiziertem ärztlichen Personal besetzen zu können. Nach der amtlichen Statistik hat sich die Anzahl der gemeldeten freien ärztlichen Stellen bundesweit von Juli 2009 bis Juni 2010 von 2 794 auf 3 001 erhöht. Eine Untersuchung des Deutschen Krankenhausinstitutes beziffert den Mehrbedarf an Ärztinnen und Ärzten in Krankenhaus und Praxis bis 2019 auf rund 31 000. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Bundesärztekammer gehen in ihrer am 3. September 2010 vorgestellten aktualisierten Arztzahlstudie davon aus, dass der Ersatzbedarf im vertragsärztlichen Bereich in den nächsten Jahren kontinuierlich ansteigen wird.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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