Länderdatenbank

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Es wurden die Daten aus dem landeseinheitlichen Bezügeverfahren ausgewertet. Zu den Fragen im Einzelnen: 1. Wie viele Personen befinden sich mit Stichtag 30. März 2011 im Landesdienst und wie viele davon sind Frauen? Zum Stichtag 30. März 2011 befanden sich 60 180 Bedienstete (inklusive Anwärter und Auszubildende und Referendare) im Landesdienst. Davon waren 37 132 Frauen beschäftigt. 2. Wie viele Landesbedienstete befinden sich in einem Teilzeitbeschäftigungsverhältnis? Bitte getrennt nach Frauen und Männern auflisten. Am 30. März 2011 befanden sich 1 171 Männer und 5 247 Frauen in einem Teilzeitbeschäftigungsverhältnis. 3. Wie viele Landesbedienstete nutzen die Möglichkeit einer Vorruhestandsbzw. Altersteilzeitregelung? Bitte nach Frauen und Männern auflisten. Am 30. März 2011 befanden sich 2 183 Männer und 4 519 Frauen in Altersteilzeit.

Themenbereiche

Frauen, Haushalt und Finanzen

Antrag und weitere Dokumente

• Vergütung von Landesbediensteten

Vorbemerkung des Fragestellenden: Mit dem „Kommunalfinanzbericht“ informierte bisher das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt jährlich über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzwirtschaft der Gemeinden und Landkreise des Landes Sachsen-Anhalt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Beabsichtigt die Landesregierung weiterhin jährlich über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzwirtschaft der Gemeinden und Landkreise des Landes Sachsen-Anhalt in einem Kommunalfinanzbericht zu informieren?

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik

Antrag und weitere Dokumente

• Zukunft des Kommunalfinanzberichts

Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 4. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Stadtentwicklung, Verkehr

Antrag und weitere Dokumente

• Sachsen-Anhalt auf dem Weg zum familienfreundlichsten Bundesland

Die Landesregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene einzusetzen für 1. den Einsatz für eine internationale Finanztransaktionssteuer, die den Anreiz für Investitionen in die Realwirtschaft erhöhen hilft und die Spekulationsanreize vermindert; 2. die Wiedereinführung der Vermögensteuer, z. B. in Form einer Millionärsteuer, auf private Vermögen von mehr als einer Million Euro und 3. eine Reform der Erbschaftsbesteuerung, die große Erbschaften stärker belastet, um ein höheres Aufkommen für die öffentlichen Haushalte in Deutschland zu erzielen.

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen

Ansprechpartner

Mike Huster (huster@die-linke-thl.de)

Antrag und weitere Dokumente

• Konsolidierung des Thüringer Landeshaushalts auch durch eine an den Zielen der Gerechtigkeit und Leistungsfähigkeit orientierten Steuerpolitik sichern

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Namens und im Auftrag der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: In welcher Höhe sind finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für den Ausbau des Breitbandnetzes beantragt, bewilligt und bereits abgeflossen? Bitte differenziert nach Landkreisen auflisten. Die von den Kommunen gestellten bewilligungsfähigen Anträge auf einen Zuschuss für den Breitbandausbau wurden vollumfänglich bewilligt. Alle bewilligten und bereits abgeflossenen Mittel werden im „efREporter“ des Landes erfasst und ausgewiesen. Differenziert nach Landkreisen sind Bewilligungen und Mittelabfluss in der Übersicht in der Anlage ausgewiesen worden.

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen

Antrag und weitere Dokumente

• Konjunkturprogramm II für den Ausbau des Breitbandnetzes

Vorbemerkung des Fragestellenden: Gegenwärtig wird in der Öffentlichkeit die Besetzung herausragender Positionen in Politik und öffentlichen Dienst mit Frauen stark diskutiert. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Laut Haushaltsplan erfolgt in den Ressorts und nachgeordneten Bereichen eine funktionsbezogene Ausweisung von Referats-, Abteilungs- und Amtsleiterstellen bzw. deren Stellvertreterpositionen im Stellenplan in unterschiedlicher Tiefe. Die Zahl der Stellen, die im Stellenplan vorgehalten wird, resultiert aus den Zuarbeiten der beteiligten Ressorts. Der Begriff Amt bzw. Amtsleiter wurde definiert als eigenständige Verwaltungseinheit unabhängig von der Bezeichnung der Leitungsfunktion. Ressortspezifische Besonderheiten können der Anlage entnommen werden.

Themenbereiche

Frauen, Haushalt und Finanzen

Antrag und weitere Dokumente

• Frauen im Landesdienst

Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 18. Juni 2010 verabschiedete der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD insgesamt zwölf Gesetze zur Gemeindegebietsreform, darunter das Gesetz über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen- Anhalt betreffend den Landkreis Altmarkkreis Salzwedel (GemNeuglG SAW). Ab 1. Januar 2011 existieren nach Abschluss der gesetzlichen Zuordnungen im Landkreis Altmarkkreis Salzwedel die Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf sowie die Einheitsgemeinden Hansestadt Salzwedel, Arendsee (Altmark), Kalbe (Milde), Klötze und Hansestadt Gardelegen. Neben den Veränderungen der gemeindlichen Strukturen hat die Gemeindegebietsreform u. a. Auswirkungen auf die Anzahl der kommunalen Mandatsträger, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sowie die demokratische Teilhabe vor Ort. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Stadtentwicklung

Antrag und weitere Dokumente

• Gemeindegebietsreform im Altmarkkreis Salzwedel

Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 18. Juni 2010 verabschiedete der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD insgesamt zwölf Gesetze zur Gemeindegebietsreform, darunter das Gesetz über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt betreffend den Landkreis Burgenlandkreis (GemNeuglG BLK). Ab 1. Januar 2011 existieren nach Abschluss der gesetzlichen Zuordnungen im Landkreis Burgenlandkreis die Verbandsgemeinden An der Finne, Unstruttal, Wethautal und Doyßiger- Zeitzer-Forst sowie die Einheitsgemeinden Naumburg, Weißenfels, Lützen, Zeitz, Stadt Teuchern, Elsteraue und Hohenmölsen. Neben den Veränderungen der gemeindlichen Strukturen hat die Gemeindegebietsreform u. a. Auswirkungen auf die Anzahl der kommunalen Mandatsträger, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sowie die demokratische Teilhabe vor Ort. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Stadtentwicklung

Antrag und weitere Dokumente

• Gemeindegebietsreform im Landkreis Burgenlandkreis

Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 18. Juni 2010 verabschiedete der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD insgesamt zwölf Gesetze zur Gemeindegebietsreform, darunter das Gesetz über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt betreffend den Landkreis Harz (GemNeuglG HZ). Ab 1. Januar 2011 existieren nach Abschluss der gesetzlichen Zuordnungen im Landkreis Harz die Verbandsgemeinde Vorharz sowie die Einheitsgemeinden Osterwieck, Huy, Nordharz, Halberstadt, Ilsenburg, Wernigerode, Blankenburg, Quedlinburg, Thale, Oberharz am Brocken, Harzgerode, Ballenstedt und Falkenstein. Neben den Veränderungen der gemeindlichen Strukturen hat die Gemeindegebietsreform u. a. Auswirkungen auf die Anzahl der kommunalen Mandatsträger, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sowie die demokratische Teilhabe vor Ort. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Stadtentwicklung

Antrag und weitere Dokumente

• Gemeindegebietsreform im Landkreis Harz

Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 18. Juni 2010 verabschiedete der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD insgesamt zwölf Gesetze zur Gemeindegebietsreform, darunter das Gesetz über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt betreffend den Landkreis Jerichower Land (GemNeuglG JL). Ab 1. Januar 2011 existieren nach Abschluss der gesetzlichen Zuordnungen im Landkreis Jerichower Land die Einheitsgemeinden Jerichow, Elbe-Parey, Genthin, Burg, Möser, Biederitz, Gommern und Stadt Möckern. Neben den Veränderungen der gemeindlichen Strukturen hat die Gemeindegebietsreform u. a. Auswirkungen auf die Anzahl der kommunalen Mandatsträger, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sowie die demokratische Teilhabe vor Ort. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Themenbereiche

Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Stadtentwicklung

Antrag und weitere Dokumente

• Gemeindegebietsreform im Landkreis Jerichower Land