Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Anliegend übersende ich Ihnen den vom Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft übergebenen "Entwurf der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes - Laufzeit 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 -" mit der Bitte um Einbeziehung in die Beratungen zum Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. Dialogveranstaltungen zu initiieren, die insbesondere der Vorbereitung einer umfassenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG), des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes (ThürHGEG) und des Thüringer Studentenwerksgesetzes (ThürStud-WG) dienen sollen; zudem sind notwendige Anpassungen im Rahmen des Thüringer Personalvertretungsgesetzes (ThürPersVG) zu prüfen; im Rahmen der Veranstaltungen sollen mindestens die folgenden Themen diskutiert werden:
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag auf Einsetzung
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Sozialpolitik, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Armutsausschuss 2015
- Ausbildungsbetriebe_2015
- Ausbildung und Flucht 2015
- Beschäftigungspolitik umsteuern
- Entwicklung der betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) im Land Bremen 2015
- Jobcenter-Erreichbarkeit 2015
- Aufsuchende Beratung im Rahmen der Jugendberufsagenturen 2015
- Jugendberufsagentur 2015
- Wie wirkt der Senat dem Fachkräftemangel in der Jugendhilfe entgegen? 2015
- KiTa-Streik 2015
- Finanzierung und Bezahlung der Sprach- und Kulturmittler 2015
- Bedeutung und Perspektiven des Landesmindestlohns 2015
- Poststreik wegen Sonntagsarbeit 2015
- Stundenlohn von 8,45 Euro beim Senator für Inneres? 2015
- Streikrecht 2015
- Was tut der Senat zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste? 2015
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Antrag
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. mit den Thüringer Hochschulen unter Achtung der Forschungs-, Berufsausübungs- und Vertragsfreiheit und weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen Leitlinien zur Transparenz in der Forschung und Wissenschaft zu erarbeiten und zu vereinbaren; dadurch sollen insbesondere eine verbesserte Transparenz bei Projektförderungen und der Veröffentlichung von Projektergebnissen erzielt werden sowie Rahmenbedingungen für die Einrichtung von Stiftungsprofessuren formuliert werden;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift erhält folgende Fassung: "Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen"
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Forschung, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Wissenschaft
Ansprechpartner
Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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„Wenn wir den guten Nachwuchswissenschaftlern, die wir heute haben, keine Perspektive bieten,werden wir sie morgen händeringend suchen“, warnte die Bundesministerin für Bildung und Forschung in einem Zeitungsbeitrag (Johanna Wanka, „Schatz und Stütze“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Oktober 2014, S. 6). In ihrem Plädoyer, jungen Wissenschaftlern verlässliche Perspektiven zu bieten, erinnerte die Bundesministerin die Länder an ihre „fordernde und fördernde Rolle“, die sie zu erfüllen hätten, um dem Nachwuchs attraktive Bedingungen bieten zu können. Sie mahnte eine dringend nötige Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen an, für die ja die Länder zuständig seien. Für die Schaffung von Dauerstellen, so Wanka, erhielten die Länder vom Bund langfristig Geld. Sie verwies auf die BAföG-Mittel und die Mittel für den Aufwuchs in den Haushalten von außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die vom Bund aufgebracht werden und nicht mehr von den Ländern. Für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen erfolgt das ab dem Jahr 2016.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Hochschulen im Freistaat Sachsen verbessern und verläss-liche Karriereperspektiven schaffen!
- Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
- Abbau der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen im Freistaat Sachsen
- Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Freistaat Sachsen nach den Maßstäben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2015 – Besoldungsrechts-Evaluierungsbericht S
- Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!
- Schutzschirm für Nutzer/innen von Erholungsgrundstücken – Kündigungsschutzmoratorium für Wochenendgrundstücke jetzt!
- Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Freistaat Sachsen
- Bei der Neuregelung der Erbschaftsteuer Gestaltungsmissbrauch stoppen und Steuergerechtigkeit herstellen!
- Zukunft der Ausbildung und des Berufsbilds von Erzieherinnen und Erziehern im Freistaat Sachsen
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I. Der Thüringer Landtag stellt fest: • Die Thüringer Hochschulen bilden ein verlässliches Fundament eines universellen Bildungsanspruchs und sind ein wichtiger Bau- stein für lebenslanges Lernen. • Mit dem diesjährigen Abschluss der Rahmenvereinbarung IV und der qualitätsorientierten Hochschulfinanzierungsverträge ist der Weg einer weiteren Verbesserung der Qualität von Forschung und Lehre sowie die nachhaltige Verbesserung der Beschäftigungssituation an den Thüringer Hochschulen zu beschreiten.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit der Einrichtung der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten im Jahre 2000 erteilte diese aufgrund ihrer wissenschaftlichen Forschungsarbeit und ihrer ausgewiesenen fachlichen Kompetenz an Familienangehörige und Freunde sowie damit befassten Wissenschaftlern im In- und Ausland fundierte Auskünfte zum Schicksal sowjetischer Kriegsgefangener, Bürgerinnen und Bürger, die in den Kriegsgefangenen-/ Arbeitslagern und bei Arbeitskommandos in Sachsen und anderswo zu Tode gekommen sind.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Sächsisches sowjetischen fortsetzen Forschungsprojekt zur Schicksalsklärung von Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges
- Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!
- Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen
- Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten - Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
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Anfrage
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.