Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
In Buchstabe f) wird folgender Satz angefügt: „Dazu soll auch eine mögliche Überleitung von Wasser aus anderen Einzugsgebieten wie beispielsweise aus der Elbe zur Füllung von Tagebaurestlöchern und zur Stabilisierung der Wasserführung der Spree geprüft werden.“
Themenbereiche
Energie, Kommunalpolitik, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In der vergangenen 6. Wahlperiode gab es einen breiten demokratischen Konsens im Land-tag Brandenburg, dass das Land den Opfern des Völkermords an den Yezidinnen und Ye-ziden im Nordirak humanitäre Hilfe gewährt. Dazu wurden einerseits Projekte vor Ort geför-dert und andererseits ein Landesaufnahmeprogramm gestartet. Dieses Programm konnte nach dreijährigem Vorlauf im Jahr 2019 erfolgreich gestartet werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Andrea Johlige, MdL (andrea.johlige@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag möge beschließen: Artikel 1 des Gesetzentwurfes wird wie folgt geändert: 1. Nummer 2 wird wie folgt geändert: a) Dem Buchstaben a wird folgender Buchstabe a vorangestellt: ‚a) Nach der Angabe zu § 42 werden folgende Angaben zu den §§ 42a und 42 b eingefügt: „§ 42a Verpflichtung zum Vorhalten einer Anlage zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen § 42b Nutzungspflicht von erneuerbaren Energien bei der Wärmever-sorgung“.‘
Themenbereiche
Ansprechpartner
Christian Görke, MdL (christian.goerke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Ansiedlung einer Gigafactory des Automobilherstellers Tesla bei Gründheide ist eine Chance für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und des Landes. Voraussetzung für einen Erfolg der Ansiedlung ist unter anderem, dass Bau und Betrieb des Werkes die Le-bensgrundlagen der Menschen vor Ort nicht gefährden und eine Schädigung des Natur-haushaltes vermieden wird. Nur auf dieser Grundlage wird eine rechtssichere Genehmigung des Werkes und eine Akzeptanz in der Region erreichbar sein.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Energie, Kommunalpolitik, Technologie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag stellt fest: Seit Jahren bieten Russlands Politik und gesellschaftspolitische Praxis immer wieder Anlass für massive Empörung im Westen, für Konfrontation und für die Suche nach geeigneten Mitteln der Reaktion und der Auseinandersetzung mit dem Regime von Präsident Putin. Oppositionelle werden durch undemokratisches Vorgehen an der Ausübung ihrer Kritik am Regime gehindert. Die Aneignung der Krim durch Russland im Jahr 2014 war ein aggressi-ver Akt, der sich nicht mit dem Völkerrecht deckt. Zugleich hält Russland den Konflikt im Osten der Ukraine wach und bietet dem umstrittenen belarussischen Regierungsführer Lu-kaschenko seine Unterstützung im Kampf gegen die Opposition an.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Christian Görke, MdL (christian.goerke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Im Land Brandenburg gibt es 121.800 Selbstständige - über 69.000 von ihnen haben keine Beschäftigten. Damit beträgt der Anteil der Solo-Selbstständigen im Land Brandenburg 57 Prozent. Selbstständige und Inhaberinnen und Inhaber von kleinen und kleinsten Unternehmen haben unter den Einschränkungen der vergangenen Wochen besonders gelitten. Während in der Corona-Krise die sozialversicherungspflichtigen abhängig Beschäftigten durch Kurzarbeitergeld vorläufig vor größeren Einkommensverlusten geschützt sind, erhalten Selbstständige lediglich Soforthilfen des Bundes zur Deckung der Betriebsausgaben.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Ansprechpartner
Sebastian WAlter, MdL (sebastian.walter@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Mobilität ist ein Grundbedürfnis, das auch in Krisenzeiten gesichert werden muss. In diesem Sinne ist der öffentliche Nahverkehr systemrelevant. Der Landtag dankt den öffentlichen Aufgabenträgern sowie den Nahverkehrsunternehmen und ihren Beschäftigten dafür, wäh-rend der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen das Nahverkehrsangebot weit-gehend aufrechterhalten zu haben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Christian Görke, MdL (christian.goerke@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Seit Februar 2017 bereichern Schulgesundheitsfachkräfte maßgeblich die Arbeit an ausgewählten Modellschulen des Landes Brandenburg sowie in anderen Bundesländern. Dem Projekt ging eine Machbarkeitsstudie voraus. Durch den AWO Bezirksverband Pots-dam wurde ein Curriculum für die Qualifizierung von examinierten Gesundheits- und Kinder- bzw. Krankenpflegekräften zu Schulgesundheitsfachkräften geschaffen. Diese wurden durch intensive Ausbildung gut auf ihre Arbeit an den Schulen vorbereitet und fortlaufend begleitend qualifiziert.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.