Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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die Integration von geflüchteten und asylsuchenden Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung die eine institutionsübergreifende Sichtweise erfordert. Bildung ist dabei ein wichtiger Schlüssel für die Integration der Geflüchteten im Land. Hierbei kommt auch den Hochschulen in Brandenburg eine tragende Rolle zu, können sie doch den Geflüchteten durch ein erfolgreiches Studium eine berufliche Perspektive und Zukunft im Land ermöglichen sowie damit für das Land Brandenburg eine Chance eröffnen, dringend benötige Fachkräfte zu gewinnen.
Themenbereiche
Migrationspolitik, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die im letzten Jahr beschlossene Teilaufhebung des Kooperationsverbotes für den Hochschulbereich hat an der strukturellen Unterfinanzierung des Bildungssystems nichts verändert. Daher fordert DIE LINKE erneut, das Kooperationsverbot für alle Bildungsbereiche aufzuheben und eine umfassende Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz zu verankern.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Studierende
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Außerkrafttreten des Wohnraumzweckentfremdungsverbotes mit dem 27. Mai 2004 hat in Hessen dazu beigetragen, dass sich vor allem in den Großstädten, im Rhein-Main-Gebiet und in den Universitätsstädten der Leerstand an Wohnraum zu Spekulationszwecken erhöht hat. Die in den vergangenen Jahren veröffentlichten Zahlen durch das zuständige Ministerium belegen, dass preiswerter Wohnraum vor allem in den Ballungsgebieten und Universitätsstädten ein immer knapper werdendes Gut wird. So wurde die Zahl der Sozialwohnungen in Hessen von 1991 auf 2014 von 206.000 auf 111.000 Wohneinheiten verringert, darüber hinaus stehen für inzwischen 244.000 Studierende lediglich 15.500 Wohnheimplätze zur Verfügung. Das Außerkrafttreten des Wohnraumzweckentfremdungsverbots hat des Weiteren dazu beigetragen, das Angebot an preisgünstigem Wohnraum für breite Kreise der Bevölkerung zu verringern, Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umzuwandeln und die Mieten in die Höhe zu treiben, weil Eigentümer die Gelegenheit genutzt haben, Wohnraum leer stehen zu lassen, um besser mit ihm spekulieren zu können.
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Stadtentwicklung, Studierende
Ansprechpartner
Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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An der Universität Bremen herrscht akuter Raummangel. Seminarräume und Hörsäle sind fast vollständig ausgelastet. Während an den meisten Universitäten in Deutschland 65 Prozent Raumauslastung die Regel sind, beträgt die Auslastung der Seminarräume an der Uni Bremen bis zu 90 Prozent.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Anliegend übersende ich Ihnen den vom Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft übergebenen "Entwurf der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes - Laufzeit 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 -" mit der Bitte um Einbeziehung in die Beratungen zum Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. Dialogveranstaltungen zu initiieren, die insbesondere der Vorbereitung einer umfassenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG), des Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetzes (ThürHGEG) und des Thüringer Studentenwerksgesetzes (ThürStud-WG) dienen sollen; zudem sind notwendige Anpassungen im Rahmen des Thüringer Personalvertretungsgesetzes (ThürPersVG) zu prüfen; im Rahmen der Veranstaltungen sollen mindestens die folgenden Themen diskutiert werden:
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Langzeitstudiengebühren abschaffen 2015
- Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ) 2015
- Mittel für den Ganztags-Schulbetrieb 2015
- Mensa-Neubau 2015
- Entwicklung der Musikschule Bremen in den vergangen zehn Jahren und Stand heute 2015
- Verbleib von Schul-AbsolventInnen 2015
- Schulstandortplanung vorantreiben 2015
- Einsatz von nicht bei der Senatorin für Kinder und Bildung angestelltem Personal an Schulen 2015
- Schulsituation Geflüchteter 2015
- Schulsozialindikatoren 2015
- Schulverwaltungsgesetz 2015
- Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität 2015
- Zusätzliche Lehrkräfte 2015
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Anfrage
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Studierende, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Studentisches Wohnen 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. mit den Thüringer Hochschulen unter Achtung der Forschungs-, Berufsausübungs- und Vertragsfreiheit und weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen Leitlinien zur Transparenz in der Forschung und Wissenschaft zu erarbeiten und zu vereinbaren; dadurch sollen insbesondere eine verbesserte Transparenz bei Projektförderungen und der Veröffentlichung von Projektergebnissen erzielt werden sowie Rahmenbedingungen für die Einrichtung von Stiftungsprofessuren formuliert werden;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag begrüßt den stufenweisen Aufbau eines Brandenburgischen Gesundheitscampus mit mindestens zwölf Professuren bis 2019. Der Landtag bestärkt die bisher beteiligten Akteure, wie die Universitäten und Fachhochschulen, die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Unternehmen darin, das Projekt Gesundheitscampus voranzutreiben.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.