Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Gesundheit ist die Voraussetzung und die Basis jeder Arbeitsfähigkeit. Laut einer Definition der WHO – hier in verkürzter Wiedergabe – wird unter Gesundheit seelisches und körperliches Wohlbefinden verstanden. Zu beachten ist, dass Gesundheit nicht statisch, sondern dynamisch zu verstehen ist. Sie bildet sich in ständiger Wechselbeziehung mit der Um- und Mitwelt aus. Für Schule bedeutet das, dass sowohl die Interaktion zwischen den an Schule Beteiligten als auch die institutionellen Rahmenbedingungen, in denen Schule stattfindet, Auswirkungen auf das gesundheitliche Wohlbefinden von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften hat. Das Lern-, Sozial- und Organisationsklima einer Schule beeinflusst den Gesundheitszustand von Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrpersonal.
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Sozialpolitik
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Antrag und weitere Dokumente
- Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken
- Volksabstimmungen auf der Bundesebene endlich ermöglichen – Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ins Grundgesetz!
- Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzten – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
- Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
- Umfang der öffentlichen Nutzung des Sächsischen Staatsarchivs erhalten – Personalausstattung verbessern und unbesetzte Stellen besetzen
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Antrag und weitere Dokumente
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Die Fraktion DIE LINKE stellt den Antrag, auch in Sachsen einen Diabetes-Beirat mit dem Ziel einzurichten, die Erkennung, Prävention und Behandlung von Diabetes mellitus im Freistaat Sachsen durch koordinierte Maßnahmen und eine integrierte Versorgung nicht nur zum Nutzen der Betroffenen spürbar zu verbessern, sondern zugleich die im Gesundheitswesen verfügbaren Mittel wirkungsvoll einzusetzen.
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Antrag und weitere Dokumente
- Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
- Volksabstimmungen auf der Bundesebene endlich ermöglichen – Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ins Grundgesetz!
- Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzten – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
- Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken
- Umfang der öffentlichen Nutzung des Sächsischen Staatsarchivs erhalten – Personalausstattung verbessern und unbesetzte Stellen besetzen
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Der Landtag stellt fest: Der Deutsche Rat für Wiederbelebung (GRC) gibt an, dass deutschlandweit jährlich mehr als 50.000 Menschen außerhalb von Krankenhäusern den Folgen eines plötzlichen Herzstillstandes erliegen. Lediglich rund 10 Prozent der Betroffenen überleben.
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Bildung, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag unterstützt und befürwortet die Entwicklungspolitischen Leitlinien des Freistaats Thüringen, die von der Landesregierung am 20. Februar 2018 beschlossen wurden. Damit bekennt sich der Landtag zu seiner entwicklungspolitischen Verantwortung und zur Gestaltung einer Politik im Sinne global nachhaltiger Entwicklung im Rahmen der Resolution der Vereinten Nationen "Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung". Zu deren Umsetzung verpflichtete sich der Landtag mit Beschluss vom 9. Dezember 2016.
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Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag fasst folgenden Beschluss: Die Präsidentin beziehungsweise der Präsident - in Vertretung die Vizepräsidentinnen - werden ermächtigt, zur Vorbereitung der Verkündung des "Thüringer Gesetzes über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften" folgende redaktionelle Änderung am Regelungstext in der Fassung der vom Plenum des Landtags in der Sitzung am 8. November 2018 beschlossenen Beschlussempfehlung (Beschluss in Plenarprotokoll 6/131 zu Drucksache 6/6322 zu Drucksache 6/5376) vorzunehmen:
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Abgeordnete, Justiz- und Rechtspolitik
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Die Digitalisierung bringt fundamentale Umgestaltungen in allen gesellschaftlichen Bereichen mit sich und betrifft damit jede und jeden. Wir wollen die Zukunft Thüringens und der Menschen im Land smart gestalten. Der Landtag unterstützt dabei einen Weg, welcher die Chancen unterschiedlicher Softwareentwicklungspfade nutzt und auch explizit den Einsatz von Open-Source-Software als Stütze digitaler Resilienz einschließt. Dort wo es technisch möglich und wirtschaftlich ist, soll der Einsatz von Open-Source-Software vorrangig erfolgen.
Themenbereiche
Medien, Netzpolitik, Technologie
Ansprechpartner
Katharina König-Preuss (katharina@haskala.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Derzeit sind in der Bundesrepublik 6 Millionen Regelleistungsberechtigte auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - angewiesen, darunter etwa 2 Millionen Kinder . Die Höhe des Regelsatzes von 416 Euro im Monat sowie 240 Euro bis 316 Euro für Kinder und Jugendliche schützt nicht vor Armut. Teilhabe am kulturellen und soziokulturellen Leben ist kaum möglich, gerade Kinder leiden massiv unter den Dauerbelastungen der Armut. Aber nicht nur die viel zu geringen Geldleistungen sind ein massives Problem, sondern vor allem auch das mit dem Hartz-IV-System verbundene Stigma, das entgegengebrachte Misstrauen, die exorbitante Antragsbürokratie.
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Antrag und weitere Dokumente
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Seit einiger Zeit befindet sich der Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz) im parlamentarischen Verfahren. Die abschließende Beratung im Bundesrat und im Bundestag ist für den 14. Dezember 2018 vorgesehen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.