Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Durch die zunehmende Digitalisierung entwickeln und verändern sich Lernprozesse im Schulbereich. Das beinhaltet auch, dass immer mehr digitale Lernmaterialien Anwendung finden. Der Landtag Brandenburg spricht sich daher dafür aus, dass die Schulen in Brandenburg weiterhin kontinuierlich auf diese Herausforderung reagieren und sich einstellen müssen.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Medien, Netzpolitik, Technologie
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, den Landtag über den Stand der Ausstattung landeseigener Immobilien mit Photovoltaikanlagen zu informieren.
Themenbereiche
Energie, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Aufgrund der schnellen Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung ist es wichtig zu verstehen und anzuerkennen, dass die Struktur des Internets so geschaffen ist, dass dort verfügbare Inhalte letztlich nur sehr schwer bis gar nicht zu kontrollieren sind.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Medien, Netzpolitik, Senioren, Technologie
Ansprechpartner
Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Thüringer Landtag unterstützt den von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages initiierten gemeinsamen Appell "Jetzt die Weichen für 100% Erneuerbare Energien stellen".
Themenbereiche
Energie, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag bittet die Landesregierung, 1. zum aktuellen Stand der Entwicklung und Förderung der Elektromobilität in Thüringen zu berichten,
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. zu prüfen, welche Landesimmobilien für Freifunkinitiativen zugänglich zu machen sind, um dort WLAN-Router zur Stärkung des Thüringer Freifunknetzes zu installieren und welche weiteren sächlichen und rechtlichen Voraussetzungen dafür gegebenenfalls zu schaffen sind;
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Medien, Technologie
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, 1. welche Bedeutung die Entscheidung der Bundesregierung gegen einen Kapazitätsmarkt für Thüringen und insbesondere für die Thüringer Kraftwerksbetreiber hat,
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anfrage
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Innere Sicherheit, Justiz- und Rechtspolitik, Netzpolitik, Technologie, Verbraucherschutz, Verfassungsschutz
Antrag und weitere Dokumente
- Telekommunikationsüberwachung 2015
- Anti-Terror-Einsatz 2015
- Zukünftige Organisation des Brandschutzes 2015
- Neuregelung des Freiheitsstrafen-Vollzugs 2014
- Hasspredigt 2015
- Abstimmungsverhalten Bremens auf der letzten Innenministerkonferenz (IMK) 2015
- Konsequenzen der innenpolitischen Eskalation in der Türkei
- Polizeiliche Maßnahmen 2015
- Polizei-Kontrollgremium 2015
- Rechte Bremer Hooligans 2015
- Zusätzliche Präventionsangebote im Bereich Salafismus schaffen 2015
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I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag Bericht darüber zu erstatten, a) welche Rolle sie dem Regionalversorger, den Thüringer Stadtwerken bzw. den Verteilnetzbetreibern in der Energiewende beimisst,
Themenbereiche
Energie, Kommunalpolitik, Technologie, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft ist ein entscheidender Baustein zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Steigerung der Effizienz und der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit auch des Wirtschaftsstandortes Thüringen. Die Wirtschaftspolitik muss diesen Prozess begleiten und gerade kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützen, die Anpassungs- und Veränderungsprozesse umzusetzen. Dabei soll Thüringen die Chance ergreifen, sich mit seiner starken Basis im Bereich des produzierenden Gewerbes, den erfolgreichen Unternehmen der Softwareindustrie, den leistungsfähigen Hochschulen und der funktionierenden dualen Ausbildung zu einem Vorreiter einer "Wirtschaft 4.0" zu entwickeln. Dazu ist die Wirtschaftspolitik aufgefordert, die Unternehmen bei der Verknüpfung von gewerblicher und handwerklicher Produktion mit IT-Kompetenz sowie innovativen und kreativen Dienstleistungen zu unterstützen und neue Wertschöpfungsbeziehungen ebenso zu ermöglichen wie eine auf künftige Wachstums- und Beschäftigungsperspektiven orientierte Gründerkultur.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Netzpolitik, Technologie, Wirtschaft
Ansprechpartner
Katharina König (katharina@haskala.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.