Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Das Sächsische Staatsarchiv ist das Gedächtnis des Freistaates Sachsen. Mit über 100.000 Metern Akten, 60.000 Urkunden, 700.000 Karten und Plänen, über 1,8 Millionen Fotos, tau-senden Filmen und Tonträgern sowie anderen Archivalien dokumentiert es in Schrift und Bild mehr als tausend Jahre sächsischer, deutscher und europäischer Geschichte. Das Sächsi-sche Staatsarchiv ist eine obere besondere Staatsbehörde und das zuständige Archiv für Gerichte, Behörden und sonstige öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen. Es gehört zum Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Seine Aufgabe ist es, Unterlagen des Freistaates Sachsen sowie seiner Rechts- und Funktionsvorgänger zu über-nehmen, denen ein bleibender Wert zukommt, Archivgut zu erhalten und es zugänglich zu machen .
Themenbereiche
Bildung, Innere Sicherheit, Kultur, Wissenschaft
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Umfang der öffentlichen Nutzung des Sächsischen Staatsarchivs erhalten – Personalausstattung verbessern und unbesetzte Stellen besetzen
- Volksabstimmungen auf der Bundesebene endlich ermöglichen – Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ins Grundgesetz!
- Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzten – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
- Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
- Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken
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Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass 1. in Bezug auf das allgemeine Betriebsklima am Mecklenburgischen Staatstheater Handlungsbedarf besteht. 2. das Schauspiel am Haus durch Nichtbesetzung von Stellen und Sparmaßnahmen bei der Schauspielproduktion in Gefahr ist. 3. bei einer Beibehaltung des momentanen Führungsstils die Zukunft des Hauses bezüglich der Identifikation mit der Stadtgesellschaft geschwächt und die Verbindung der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Theater in Gefahr ist. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, ihrer Verantwortung als Hauptgesellschafterin in Abstimmung mit den Teilgesellschaftern gegenüber dem Mecklenburgischen Staatstheater nachzukommen und sowohl mit der Leitung als auch mit der Arbeitnehmervertretung das Gespräch zu suchen, um die vorhandenen Probleme auszuräumen sowie die Einhaltung des Theaterpaktes einzufordern.
Themenbereiche
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Antrag und weitere Dokumente
- Verantwortung für das Mecklenburgische Staatstheater konsequent wahrnehmen
- 12 Euro Mindestlohn - Jetzt und für alle
- 100 Jahre Frauenwahlrecht - Gleichstellung als Verfassungsauftrag umsetzen
- Aufbau Ost - Rentenkürzungen zurücknehmen - gesetzliche Rente endlich verbessern
- Endlich machen - Landesgebäude mit öffentlichem WLAN ausstatten
- Entschließung zur Umsetzung der Beschlüsse der 27. Ostseeparlamentarier-konferenz in Mariehamn - Åland vom 26. bis 28. August 2018
- Potenziale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen
- Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken - § 219a Strafgesetzbuch abschaffen
- Aufbau Ost - Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern vorantreiben
- Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern voranbringen
- Schulgeld für nichtakademische Gesundheitsberufe abschaffen
- Konsolidierungsvereinbarungen im Land weiterentwickeln
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 11 werden in Satz 1 nach dem Wort "Schutzgebietskarte" die Worte "mit Stand vom 28. Februar 2017" eingefügt.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kultur, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 3 wird § 2 Abs. 3 wie folgt geändert: a) Nach Satz 2 wird folgender neuer Satz 3 eingefügt: "Die zuständigen Behörden haben bei der Ermittlung der Betroffenheit mitzuwirken."
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kultur, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Brandenburg hat ein vielfältiges kulturelles Angebot mit ausgeprägten regionalen Besonderheiten. In vielen Orten und Regionen engagieren sich Dorf- und Heimatvereine, Kunst- und Kulturschaffende, Unternehmen, Kirchen, Schulen, Jugendclubs und manch andere Akteure dafür, mit kulturellen Aktivitäten gleichermaßen der Ortsbevölkerung neue Perspektiven zu schenken und ortsfremde Menschen anzulocken. Oft entsteht dadurch ein neues Miteinander zwischen den Generationen, zwischen den Eingesessenen und den Zugezogenen und eine insgesamt starke Identifikation mit dem eigenen Ort bzw. der eigenen Region.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Der Landtag stellt fest: Bei der Entwicklung und Förderung der Kulturlandschaft Brandenburgs ist in den vergangenen 28 Jahren vieles erreicht worden. Ein Großteil der kulturellen Infrastruktur Brandenburgs wurde erneuert und modernisiert. Neben dem Schutz und der Pflege des kulturellen Erbes konnte sich fernab der größeren Städte eine enorme kulturelle Vielfalt zeitgenössischer Ausdrucksformen und fremder Kulturen in Brandenburg entsprechend der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Pflege der kulturellen Vielfalt entwickeln. So tragen die ländlichen Räume durch ihre Mischung aus professionellen Kulturangeboten und Amateurangeboten einen erheblichen und eigenständigen Beitrag zur kulturellen Leistungsfähigkeit und Attraktivität Brandenburgs bei. Das kreative Potenzial vieler im ländlichen Raum lebender Künstler und Kulturschaffenden ist beispielgebend.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag stellt fest, dass die seit vielen Jahrhunderten gewachsene Bestattungskultur im Land ein schützenswertes Kulturgut ist. Zu prüfen ist, ob sich die Bedürfnisse in der Bevölkerung verändert haben. Zudem streben die Konferenzen der Justizministerinnen und -minister sowie Gesundheitsministerinnen und -minister eine Verbesserung der Qualität der ärztlichen Leichenschau an und haben entsprechende Empfehlungen erarbeitet. Vor diesem Hintergrund ist das geltende Bestattungsrecht zu prüfen. 2. Der Landtag setzt dazu eine Expertenkommission ein, die dem Landtag bis zum 31. Dezember 2019 einen Bericht vorzulegen hat. Die Expertenkommission setzt sich wie folgt zusammen: - je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, der Jüdischen Gemeinde, des Zentralrats der Muslime in Deutschland e. V., - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Bestatterfachverbands Mecklenburg-Vorpommern e. V., - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Verbandes Unabhängiger Bestatter e. V., - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter aus dem Bereich der Rechtsmedizin, - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Staatsanwaltschaft Mecklenburg-Vorpommern, - je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Städte- und Gemeindetags Mecklenburg-Vorpommern, - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Gartenbauverbands Nord e. V., - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern, - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern, - eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Verbraucherinitiative Bestattungskultur Aeternitas e. V., - eine Vertreterin oder ein Vertreter der Theologischen Fakultät der Universität Rostock, - einen Verfassungsrechtler/eine Verfassungsrechtlerin, Drucksache 7/2017 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 - je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter, die bzw. der von den Landtagsfraktionen benannt wird. 3. Die Mitglieder der Expertenkommission wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden sowie deren Stellvertreterin bzw. dessen Stellvertreter.
Themenbereiche
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Antrag und weitere Dokumente
- Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern
- Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen verbessern - Lehrkräfte angemessen vergüten
- Armutsberichterstattung für Mecklenburg-Vorpommern einführen und durch einen Beirat begleiten lassen - Armut wirksam bekämpfen
- Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern gemäß Artikel 34 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Untersuchungsaussc
- Gesetzliche Krankenversicherung stärken - uneingeschränktes Wahlrecht auch für Beamte in Mecklenburg-Vorpommern
- Kinderschutz auf Kinder- und Jugendreisen verbindlich regeln
- Lage in Afghanistan umgehend neu bewerten, Abschiebungen bis auf Weiteres aussetzen
- Soziale Hilfeprojekte in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft sichern
- UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umsetzen
- Weichen stellen für künftige Finanzierung des Öffentlichen Personen-nahverkehrs (ÖPNV)
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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A name object indicating whether the document has been modified to include trapping information, UUID based identifier for specific incarnation of a document, The common identifier for all versions and renditions of a document., Part of PDF/A standard, Amendment of PDF/A standard, Conformance level of PDF/A standard
Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Kultur
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/0772 - Der Aktionstag „Berlin sagt Danke“ ist ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung an die vielen Ehrenamtlichen Berlins für ihren unermüdlichen Einsatz. Das Abgeordnetenhaus fordert den Berliner Senat daher auf, am 25. März 2018 die Tore der Berliner Museen, Theater, Opern, des Zoos, Aquariums, Tierparks und weiterer landeseigener Einrichtungen im Rahmen des Aktionstages „Berlin sagt Danke“ kostenlos für alle Berlinerinnen und Berliner zu öffnen. Auch die Berliner Wirtschaft ist aufgerufen, sich dem anzuschließen und ebenfalls kostenfreie Angebote zu schaffen.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kultur
Ansprechpartner
Carola Bluhm; Udo Wolf (bluhm@linksfraktion.berlin;wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.