Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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In einer Anfrage an die Bundesregierung wollte die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt (SPD) in Erfahrung bringen, was die Bundesregierung unternimmt, um dem Appell des Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes, dass die bisherige Gleichstellung von „Kinderlachen beim Sport mit Industrielärm“ auch in Bezug auf Sport geändert werden müsse, Taten folgen zu lassen, nachdem diese Forderung auf der Konferenz des Deutschen Olympischen Sportbundes von Bundespräsident Christian Wulff ausdrücklich unterstützt wurde.
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Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: In der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/619) legt die Landesregierung dar, wie viele Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulbesuchsjahren 1 und 2 (einschließlich 3. Schulbesuchsjahr) bzw. in den Schuljahrgängen 3 und 4 an den Grundschulen Sachsen-Anhalts am gemeinsamen Unterricht in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 teilnahmen.
Themenbereiche
Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur
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Auch die Fraktion DIE LINKE ist dafür, dass alle Schulkinder endlich einen Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung erhalten. Der SPD-Senat hat hier entgegen dem Entwurf zum Ausbau von ganztägiger Bildung und Betreuung, den CDU und GAL in der letzten Wahlperiode vorgelegt hatten, mit den Trägern vereinbart, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
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Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
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Drs. 17/0106, 17/0107 - Wir fordern die Absenkung des Wahlalters auf Landesebene auf 16 Jahre.
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Justiz- und Rechtspolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Katrin Möller (moeller@linksfraktion-berlin.de)
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Standards in der Kinderbetreuung halten! Laut Presseberichten wurde der städtische Eigenbetrieb „Kita Bremen“ im Sommer seitens der Behörde aufgefordert, bis zum Jahresende 910.000 Euro einzusparen. Um diese unerwartete Auflage zu erfüllen, sieht sich die Geschäftsführung von Kita Bremen gezwungen, an der Qualität des Essens zu sparen, die Kindergärten einen zusätzlichen Arbeitstag zu schließen und schließlich die Rücklagen anzugreifen, aus denen bislang die Mittel für eine persönliche Begleitung von Kindern bezahlt werden konnte.
Themenbereiche
Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Teilhabepaket Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 04 werden ein neuer Titel 686 01 mit der Bezeichnung "Landeszuschüsse für Kindertagesstätten" und einem Ansatz in Höhe von 483 199 500 Euro und ein neuer Titel 883 10 mit der Bezeichnung "Infrastrukturpauschale für Kinder gem. § 21 ThürKitaG" und einem Ansatz in Höhe von 17 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 17 20 613 01 Schlüsselzuweisungen an Gemeinden und kreisfreie Städte - 302 000 000 Euro 2. 17 20 633 06 Erstattungen Jugendhilfe - 4 800 000 Euro 3. 17 20 633 07 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung - 176 399 500 Euro 4. 17 20 883 10 Infrastrukturpauschale - 17 000 000 Euro
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Matthias Bärwolff (baerwolff@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird der Ansatz in Titel 525 01 (Beschaffung von Lernmitteln) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 200 000 Euro 2. 07 02 547 77 Wettbewerbe und Veranstaltungen - 35 000 Euro 3. 07 18 538 69 Sonstige Dienstleistungen - 15 000 Euro 4. 07 26 526 73 Gutachten - 50 000 Euro 5. 07 26 538 74 Breitbandkompetenzzentrum (Personal- und Sachkosten) - 200 000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 43 wird ein neuer Titel 685 01 mit der Bezeichnung "Kostenerstattung für Bildungsfreistellung" und einem Ansatz in Höhe von 1 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 03 883 01 Zinsbeihilfen - 700.000 Euro 2. 03 04 538 69 Sonstige Dienstleistungen IT - 300.000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 21 wird ein neuer Titel 684 07 mit der Bezeichnung "Zuschüsse für Mehrgenerationenhäuser" und einem Ansatz in Höhe von 300 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 547 72 Wettbewerbe und Tourismusveranstaltungen - 25 000 Euro 2. 07 18 111 11 Einnahmen im Eichvollzug + 245 000 Euro 3. 07 18 514 70 Verbrauchsmittel - 30 000 Euro
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Senioren, Sozialpolitik, Stadtentwicklung
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.