Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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I. Artikel 1 der Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Nummer 10 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe b wird das Wort "wird" durch die Worte "und 5 werden" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: Schule ist ein zentrales Element der Lebenswirklichkeit junger Menschen. Sie ist Lern- und Lebensort zugleich. Schülerinnen und Schüler verbringen schließlich täglich viel Zeit an ihrer Schule. Erziehung und Bildung haben entsprechend Artikel 22 der Verfassung des Freistaats Thüringen die Aufgabe, selbständiges Denken und Handeln, Achtung vor der Würde des Menschen und Toleranz gegenüber der Überzeugung anderer, Anerkennung der Demokratie und Freiheit, den Willen zu sozialer Gerechtigkeit, die Friedfertigkeit im Zusammenleben der Kulturen und Völker und die Verantwortung für die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen und die Umwelt zu fördern. Dazu gilt es, Demokratie nicht nur als Staatsform kennenzulernen.
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation, Kinder- und Jugendpolitik, Minderheitenpolitik, Verfassung
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. In Anlehnung an den Osterappell von 223 Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages bekennt sich der Landtag zum Schutz von Menschenleben auf dem Mittelmeer und zur Einhaltung der Menschenrechte und stellt fest:
Themenbereiche
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Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: In Thüringen leben mehr als 50.000 Frauen und Männer, die ihre Kinder alleine erziehen. Das entspricht etwa einem Viertel aller Familien mit Kindern. Thüringen liegt damit über dem Bundesdurchschnitt. Es sind vor allem Frauen, die mit ihren Kindern alleine leben.
Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Erhalt des ehemaligen Wasserspeichers Sadenbeck ist ein Gewinn für die Kulturlandschaft der Prignitz und eine Forderung der Bürger und Bürgerinnen der Region. Der Landtag Brandenburg unterstützt dieses wichtige natur-, kultur- und heimatstiftende Vorhaben für die gewässerarme Landschaft der Prignitz und den Bürgerwillen der Region rund um Sadenbeck.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Kultur, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung ist dem Landtag ein wichtiges Anliegen. Die Gesundheit der Belegschaft zu erhalten und zu fördern oder gegebenenfalls auch wiederherzustellen, ist Aufgabe einer modernen Verwaltung.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Gesundheit, Gewerkschaften
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Gemäß § 6 Absatz 3 Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG -) übersende ich Ihnen anliegend den mir vom Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz übergebenen Entwurf der "Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie" zur Herbeiführung der Stellungnahme des Landtags.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, die weitere Entwicklung der Widersprüche gegen Verwaltungsakte der unteren Tierschutzbehörden in Thüringen (ausgenommen Kostenentscheidungen) und deren Bearbeitung durch die Widerspruchsbehörde (Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz) zu evaluieren und hierüber dem für Tiegesundheit zuständigen Ausschuss bis zum 1. April 2021 zu berichten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Diana Skibbe (skibbe@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit 1991 hat der jährliche Verpackungsverbrauch pro Einwohner um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich.
Themenbereiche
Umweltpolitik, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Ansprechpartner
Carsten Preuß, MdL (carsten.preuss@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.