Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 1 erhält § 125 Abs. 1 folgende Fassung: "(1) In der Landtagsverwaltung wird ein ständiger Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (Wissenschaftlicher Dienst) gebildet.
Themenbereiche
Abgeordnete, Demokratie - Partizipation, Forschung, Wissenschaft
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Sächsische Staatsarchiv ist das Gedächtnis des Freistaates Sachsen. Mit über 100.000 Metern Akten, 60.000 Urkunden, 700.000 Karten und Plänen, über 1,8 Millionen Fotos, tau-senden Filmen und Tonträgern sowie anderen Archivalien dokumentiert es in Schrift und Bild mehr als tausend Jahre sächsischer, deutscher und europäischer Geschichte. Das Sächsi-sche Staatsarchiv ist eine obere besondere Staatsbehörde und das zuständige Archiv für Gerichte, Behörden und sonstige öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen. Es gehört zum Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Seine Aufgabe ist es, Unterlagen des Freistaates Sachsen sowie seiner Rechts- und Funktionsvorgänger zu über-nehmen, denen ein bleibender Wert zukommt, Archivgut zu erhalten und es zugänglich zu machen .
Themenbereiche
Bildung, Innere Sicherheit, Kultur, Wissenschaft
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Umfang der öffentlichen Nutzung des Sächsischen Staatsarchivs erhalten – Personalausstattung verbessern und unbesetzte Stellen besetzen
- Volksabstimmungen auf der Bundesebene endlich ermöglichen – Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ins Grundgesetz!
- Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzten – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
- Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
- Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken
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Den Naturwissenschaftlichen Sammlungen der Martin-Luther-Universität einen angemessenen Rahmen geben
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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I.Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags in der Fassung vom 9. Dezember 2016 (Drucksache 6/3202) wird wie folgt geändert:1.Es wird folgender neue § 125 eingefügt:"§ 125 Wissenschaftlicher Dienst
Themenbereiche
Ansprechpartner
André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anliegend übersende ich Ihnen den vom Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft übergebenen "Entwurf der Vereinbarung über die Änderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes" mit der Bitte um Beratungen durch den Thüringer Landtag.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Nummer 9 wird wie folgt neu gefasst: "9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Es wird folgender Absatz 1 vorangestellt: '(1) Die Hochschulen können Maßnahmen des Bauunterhalts und kleine Baumaßnahmen in eigener Zuständigkeit selbst vorbereiten und durchführen oder durch Dritte erbringen lassen. Dabei sind die für den staatlichen Hochbau geltenden Bestimmungen einzuhalten. Vor Durchführung der Maßnahmen sind das Ministerium, das für den staatlichen Hochbau zuständige Ministerium und das Landesamt für Bau und Verkehr hinzuzuziehen; das Ministerium genehmigt nach erfolgter Prüfung die Maßnahmen.'
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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A name object indicating whether the document has been modified to include trapping information, UUID based identifier for specific incarnation of a document, The common identifier for all versions and renditions of a document., Part of PDF/A standard, Amendment of PDF/A standard, Conformance level of PDF/A standard
Themenbereiche
Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden auf Bundesebene maßgebliche Verbesserungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) umgesetzt. Zu nennen sind hier beispielsweise die Erhöhung der Bedarfssätze, des Vermögensfreibetrages, des Wohnzuschlags und der Verschiebung der Hinzuverdienstgrenzen. Ferner wurden Übergangsprobleme beim Wechsel zwischen Bachelor- und anschließendem Master-Studium geheilt.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Satz 2 des Vermerks bei Kapitel 17 04 Titel 131 05 wird wie folgt neu gefasst: "Einnahmen dürfen zur Finanzierung der Mehrausgaben bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 und der Ausgaben bei Titel 891 01 verwendet werden." 2. In Satz 1 des Vermerks bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 wird das Wort "Ausgaben" durch das Wort "Mehrausgaben" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 10 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.