Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest: 1. Der Bund hat den Freistaat Thüringen, aber auch das Land Sachsen-Anhalt sowie deren Kommunen seit 1990 in vielfältiger Form bei der Erhaltung und Entwicklung dieses national bedeutsamen kulturellen Erbes unterstützt. Vorrangig in Form projektgebundener Investitionsförderung konnten wichtige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Dort, wo der Bund in institutioneller Form oder durch dauerhafte Projektförderung in Stiftungen vertreten war und ist, unterstützte er dadurch die Präsentation, Vermittlung und Erforschung dieses Kulturerbes auf hohem Niveau.
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus, Wissenschaft
Ansprechpartner
Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Anliegend übersende ich Ihnen die mir von der Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft übergebene Vorlage zum Flächentausch zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Erfurt im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2021 mit der Bitte, die Einwilligung des Landtags gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 ThürLHO i.V.m. § 14 Abs. 2 ThürHhG 2018/2019 herbeizuführen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus
Ansprechpartner
Ronald Hande (hande@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Regionalpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Regionalpolitik, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Ehrenamtliches Engagement ist eine tragende Säule der Zivilgesellschaft. Es ist deshalb eine wichtige Aufgabe des Landes, ehrenamtliches Engagement zu fördern und zu unterstützen. Von allen Ressorts der Landesregierung werden Vereine und Verbände finanziell unterstützt, die ehrenamtliche Arbeit organisieren. Der Landtag befürwortet die Fortführung der Ehrenamts- und Verbändeförderung.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Gesetzgebung auf europäischer, Bundes- und Landesebene setzt den Rahmen für gesellschaftliches Zusammenleben und steht aus diesem Grund im Fokus der Politik. Doch keine europäische Verordnung, kein Bundes- oder Landesgesetz entfaltet reale Wirkung, würde es nicht vor Ort umgesetzt. Was von Parlamenten beschlossen worden ist, muss dort mit Leben erfüllt werden, wo es die Bevölkerung tatsächlich erreicht.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Stadtentwicklung
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Ostdeutschland, Regionalpolitik, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.