Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Bedeutung der Agrarwirtschaft für unser Gemeinwesen ist deutlich größer als dies von vielen Menschen angenommen wird. Ihr gesellschaftlicher Stellenwert ist mit den Herausforderungen, die sie zu bewältigen hat, gestiegen. Die Erfordernisse der Ernährungswirtschaft, die Produktion von Biomasse für die energetische Nutzung sowie von nachwachsenden Rohstoffen für eine nachhaltige Entwicklung sind Herausforderungen, deren Bewältigung eine globale Dimension haben.
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Ansprechpartner
Michael-Egidius Luthardt, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zum derzeitigen Ausmaß der Sohlerosion im Land Sachsen-Anhalt? Gibt es analog der Grafik (Jahresreihe 1988 bis 2004) auf Seite 14 des „Sohlstabilisierungskonzeptes für die Elbe - von Mühlberg bis zur Saalemündung“ der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes aus dem Jahre 2009 neuere Auswertungen zum Verfall der Wasserspiegellagen? Wenn ja, bitte Grafik mit anfügen. Das Ausmaß der Sohlerosion entspricht über die gesamte betroffene Strecke gesehen den im Sohlstabilisierungskonzept dargestellten Verhältnissen. Jüngste Auswertungen der Arbeitsgruppe (Juli 2011) zur Umsetzung des Sohlstabilisierungskonzeptes für die Elbe von Mühlberg bis zur Saalemündung der von 2004 bis 2009 vorgenommenen Geschiebezugaben belegen eine abschnittweise unterschiedliche Reduktion der aktuellen Sohlvertiefung und somit eine Wirksamkeit der seit 1996 durchgeführten Geschiebezugabe. Die Dynamik der Elbsohle lässt hinreichend genaue Auswertungen jeweils nur über längere Zeiträume zu. 2. Liegen der Landesregierung Fakten und belastbare Zahlen zu den Folgen der Sohlerosion in den Altwässern, Altarmen und Naturschutzgebieten entlang der sachsen-anhaltischen Elbe vor?
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
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"Die Landesregierung wird gebeten, - auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass es bei der von der Bundesregierung geplanten Reform des landwirtschaftlichen Sozialversicherungssystems nicht zu einer Verschlechterung der Absicherung bzw. zu höheren Beitragsbelastungen kommt; es darf auch zu keiner strukturell bedingten Schlechterstellung der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe kommen; der Bund soll sich auch künftig analog der gesetzlichen Sozialversicherung an den Lasten der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beteiligen; - sich dafür einzusetzen, dass die Zusammensetzung der Vertreterversammlung ausreichende Interessensvertretung der Thüringer Versicherten in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung garantiert, wobei eine Drittel-Parität (ein Drittel Unternehmer, ein Drittel Arbeitnehmer, ein Drittel Unternehmer ohne Angestellte) angestrebt wird; dabei ist auf eine territoriale Ausgewogenheit, unabhängig von der Zahl der Betriebe, zu achten; - sich dafür einzusetzen, dass die Bundesmittel zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung bis mindestens 2015 in der bisherigen Höhe weiterhin jährlich verbindlich zugesagt werden."
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Regionalpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
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Während die CDU/FDP-Bundesregierung und die CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen mehr oder weniger deutlich gemacht haben, dass in der GAP alles so bleiben solle wie es ist, zeigt der Vorschlag der EU-Kommission, dass es sicherlich Änderungen geben wird. Es kommt jetzt darauf an, den Diskussionsprozess auf europäischer Ebene aktiv mitzugestalten, um eine sozialere und grünere Agrarpolitik auf den Weg zu bringen.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Europa
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
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Die nachhaltige Bewirtschaftung der zahlreichen Gewässer und Teichlandschaften des Landes Brandenburg durch Fischereibetriebe und Fischzuchten ist nicht nur ein bedeutsamer Teil Märkischer Geschichte und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor besonders im ländlichen Raum. Sie ist gleichzeitig die Voraussetzung, um ökologisch sensible Areale in der Kulturlandschaft zu erhalten und so wesentliche Ziele des Naturschutzes erreichen zu können.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Michael-Egidius Luthardt, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. ein Programm zum Schutz der Moore zu erarbeiten, welches ein integratives Programm der Landesregierung Brandenburgs sein soll. Neben den Zielen des Klima-, Boden-, Gewässer- und Naturschutzes sind insbesondere auch die der Land- und Forstwirtschaft in die Gestaltung des Programms einzubeziehen. Im Rahmen des Programmes soll die Funktionsfähigkeit der noch vorhandenen Moorflächen als Wasserspeicher, Kohlenstoffsenke und Lebensraum erhalten beziehungsweise wiederhergestellt werden.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Michael-Egidius Luthardt, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
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Vorbemerkung des Fragestellenden Aus dem Bereich „Forst“ Sachsen-Anhalt soll Holz bzw. sollen Hackschnitzel/Pellets nach Schkölen/Thüringen an ein Blockheizkraftwerk (BHKW) geliefert werden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Bestätigt die Landesregierung entsprechende Absichten oder vertragliche Beziehungen mit dem BHKW-Betreiber in Schkölen? Wenn ja, wer sind die Vertragspartner bei der Lieferung nach Thüringen? Ja, Vertragspartner sind der Landesforstbetrieb und das Biomasseheizkraftwerk in Schkölen bzw. die Schköland GmbH. Vertragsgegenstand ist die Lieferung von Energieholz und Hackschnitzeln aus Waldrestholz. 2. Welchen Lieferumfang und -zeitraum sowie Finanzrahmen umfasst der nachgefragte Vertrag? Vertrag 1 mit dem BMHKW Schkölen: Der Vertrag läuft vom 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2016. Ursprünglich war die Lieferung von jährlich 30 000 t Energieholz vereinbart. Die Lieferung wurde für 2007 neu verhandelt, sodass das jährliche Liefervolumen seitdem 18 000 t Energieholz und 12 000 t Hackschnitzel aus Waldrestholz beträgt. Vertrag 2 mit der Schköland GmbH: Der Vertrag läuft vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013. Das jährliche Liefervolumen beträgt 8 000 t Energieholz.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Energie, Umweltpolitik
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Glyphosat, der Wirkstoff z. B. von Roundup von Monsanto, ist das weltweit am meisten eingesetzte Herbizid. In Deutschland sind laut dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit derzeit 70 Glyphosathaltige Herbizide zugelassen, 41 davon auch für den Gebrauch in Haus und Kleingarten zulässig.
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Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Wie entwickelte sich der durchschnittliche Kaufwert landwirtschaftlicher Nutzflächen seit 1991? Bitte in Jahresscheiben getrennt nach Ackerland und Grünland sowie nach Eigentumsformen (Privateigentum, Kircheneigentum, kommunales Eigentum, Landeseigentum, Bundeseigentum in Verwaltung der BVVG und sonstiges Eigentum) aufführen. In dem von den Gutachterausschüssen für Grundstückswerte im Land Sachsen- Anhalt jährlich herausgegebenen Grundstücksmarktbericht Sachsen-Anhalt sind in der aktuellen Ausgabe 2011 die Entwicklungen der durchschnittlichen Kaufwerte für Ackerland und Grünland seit dem Jahr 1997 veröffentlicht worden. Eine Unterteilung in Eigentumsformen ist aus dem Grundstücksmarktbericht nicht zu entnehmen.
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Agrarpolitik, ländliche Räume, Haushalt und Finanzen, Verkehr
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Wie viele Bohrlochflächen (Anzahl der Bohrlöcher und Hektar) wurden im Sanierungsplan für das Erdgasfeld Altmark aufgenommen? Es wurden 404 Erdgassonden in den Sanierungsplan aufgenommen. Die zu den Bohrungen gehörenden Flächen stellen sich in der Regel als Sondenplatz und Zufahrt dar und weisen unterschiedliche Flächenausdehnungen - von 0,2 bis 1 Hektar - pro Sonde auf. 2. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierung und wie viele Bohrlochflächen müssen noch saniert werden? Bisher wurde in Sachsen-Anhalt ein Rückbauvolumen von über 150 Millionen € erreicht. Gemäß Gesamtplanung sind noch 235 Bohrungen zu verfüllen. Art und Umfang der erforderlichen Rückbau- und Sanierungsarbeiten werden in einem jährlichen Arbeitsplan festgelegt und im Anschluss umgesetzt. In den Jahren 1996 bis 2011 wurden folgende Maßnahmen realisiert: ? Rückbau von 185 Bohrschlammgruben einschließlich der Bohrschlammdeponie in Niephagen ? Rückbau von 164 Sondenplätzen sowie etlichen Gassammelpunkten ? Verfüllung von 169 Erdgassonden ? Reinigung/Entsorgung von über 100 000 Steigrohren (Tubinge und verschiedene Ausrüstungen) ? Rückbau von 36 km Lagerstättenwasserleitungen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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