Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Das FLAKS – das Zentrum für Frauen in Altona Nord – unterstützt sozial belastete Frauen, Mütter und Familien. 73 Prozent der Nutzerinnen sind Mütter, 72 Prozent sind erwerbslos oder geringfügig beschäftigt, davon 78 Prozent langzeitarbeitslos, 37 Prozent haben keinen Berufsabschluss, 67 Prozent der Nutzerinnen sind Migrantinnen aus 50 verschiedenen Ländern. Das FLAKS wird gefördert durch die Freie und Hansestadt Hamburg – die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, das Bezirksamt Altona, die Behörde für Wirtschaft und Arbeit, die ArGe Hamburg und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds. Das FLAKS wird aus verschiedenen Töpfen der Behörde seine Gelder erhalten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zwangsverheiratungen mit allen Betroffenen bekämpfen. Zwangsverheiratung ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte, dem nur in interkultureller Zusammenarbeit begegnet und nachhaltig Einhalt geboten werden kann. An diesem Prozess müssen Institutionen wie Polizei, Schulen und Sozialämter ebenso beteiligt werden wie soziale, politische, kulturelle und religiöse MigrantInnen-organisationen. Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft (Landtag) beschließen:
Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Gleichstellung
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen, die Staatsregierung zu ersuchen, dem Sächsischen Landtag jeweils zur Mitte einer Legislaturperiode einen sächsischen Familienbericht vorzulegen, dessen Erarbeitung extern in Auftrag gegeben wird.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Martina Große
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Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat und auf andere geeignete Weise dafür einzusetzen, dass die gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz in Deutschland novelliert werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Martina Große
Antrag und weitere Dokumente
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Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE steht der Landtag in der besonderen politischen und legislativen Verantwortung, die Staatsregierung zur fristgerechten Berichterstattung im Rahmen des vom Landtag beschlossenen Sächsischen Frauenfördergesetzes mit allem Nachdruck zu veranlassen und die Staatsregierung daher antragsgemäß aufzufordern, unverzüglich die ihr obliegende – vom Landtag beschlossene und gesetzlich normierte – Berichtspflicht gemäß § 17 SächsFFG mit mehr als zwei Jahren zeitlichem Vollzug endlich vollumfänglich zu erfüllen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Frauen, Gleichstellung
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzten – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!
- Volksabstimmungen auf der Bundesebene endlich ermöglichen – Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ins Grundgesetz!
- Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
- Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken
- Umfang der öffentlichen Nutzung des Sächsischen Staatsarchivs erhalten – Personalausstattung verbessern und unbesetzte Stellen besetzen
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.