Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Der nach der Landesverfassung in § 16 Absatz 2 festgeschriebene Schutz und die Pflege der niederdeutschen Sprache sind gegenwärtig gefährdet. Die Erhaltung und Verbreitung des niederdeutschen Kulturgutes hängt wesentlich von der frühzeitigen Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen sowie der Aus- und Weiterbildung der Lehrer und Erzieher ab. Der Schülerwettbewerb ist in Verzug, weil die Ausschreibungsunterlagen dazu die Schulen nicht erreichten. Eine Absage des niederdeutschen Sprachwettbewerbs für Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern würde der Pflege des Sprachgutes zuwiderlaufen und die Anstrengungen derjenigen, die sich dafür einsetzen, untergraben.
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MdL Prof. Dr. Fritz Tack (f.tack@dielinke.landtag-mv.de)
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Drs. 17/0639 - Der Senat wird aufgefordert, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass beim Verkauf der TLG die Kulturbrauerei in ihrer Eigenart und mit ihrer funktionalen Nutzungsmischung aus Kunst- und Kulturangeboten, Gastronomie- und Klubbetrieben langfristig gesichert wird.
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Jutta Matuschek (matuschek@linksfraktion-berlin.de)
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Entschließungsantrag: Langfristige Förderzusage für das Netzwerk der niedersächsischen Filmfestivals
Besondere Kulturevents entstehen zumeist in langwieriger Arbeit. Ihre Etablierung bedarf einer Kontinuität und stützt sich dabei auf das beharrliche Engagement von Kulturschaffenden, die häufig auch über die durch Honorar abgedeckten Stunden hinaus Zeit und Kraft in die Projekte investieren. Die niedersächsischen Filmfestivals gehören zu den Positivbeispielen dieses künstlerischen Engagements und sie sind inzwischen zu nationaler und zum Teil auch internationaler Strahlkraft gelangt. Im Verhältnis hierzu ist die jährliche Fördersumme von etwa 180 000 Euro als eher gering zu bewerten. Dies gilt auch für den Fall, in dem diese Summe durch freiwillige Landesmittel abzudecken wäre.
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Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
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Die Landesregierung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Satzung der "Stiftung Ettersberg. Europäische Diktaturforschung - Aufarbeitung der SED-Diktatur - Gedenkstätte Andreasstraße" in folgender Weise geändert wird: "1. Die Anzahl der im Stiftungsrat vertretenen zwei stimmberechtigten Mitglieder des Thüringer Landtags oder von diesem vorgeschlagene Persönlichkeiten wird auf insgesamt drei stimmberechtigte Mitglieder erhöht. Insoweit ist § 9 Abs. 1 der Stiftungssatzung vom 15. Dezember 2011 neu zu fassen. 2. Für die im Stiftungsrat stimmberechtigten Mitglieder des Thüringer Landtags oder von diesem vorgeschlagene Persönlichkeiten wird eine dauerhafte Vertretungsregelung geschaffen. Insoweit ist § 7 Abs. 5 Satz 2 der Stiftungssatzung in der Fassung vom 15. Dezember 2011 um einen entsprechenden Passus zu ergänzen."
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Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 07 – Kultusministerium – Bildung und Kultur Kapitel 07 87 – Kunst und Kultur TG 74 Theater- und Orchesterförderung wird wie folgt geändert: Titel 633 74 – Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände ...
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Medien
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 07 – Kultusministerium – Bildung und Kultur Kapitel 07 76 – Stiftungen des Kulturbereiches TG 61 Stiftung Bauhaus Dessau wird wie folgt geändert: Titel 685 61 – Zuschüsse für laufende Zwecke ...
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Medien
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Sanierung des Mahnmals für die Opfer der „Reichspogromnacht“ Das Mahnmal für die Opfer der „Reichspogromnacht“ wurde 1982 nach einem Entwurf des Bildhauers Hans Dieter Voss (1926 bis 1980) im Bremer Schnoor vor dem Landherrnamt eingeweiht. Es erinnert – ganz in der Nähe der ehemaligen Synagoge an der Kolpingstraße (früher: Gartenstr.), die in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 von Nationalsozialisten niedergebrannt wurde - an die fünf jüdischen Opfer, die in der „Reichspogromnacht“ in Bremen gequält, gedemütigt und schließlich brutal ermordet wurden.
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Öffentliche Bibliotheken sind die meistgenutzten Kultureinrichtungen und ein unverzichtbarer Bestandteil der Grundversorgung in der Hamburger Bildungs- und Kulturlandschaft sowie wichtigster Literaturvermittler in den Stadtteilen. Öffentliche Bibliotheken bieten ihren Nutzern einen Bestand an gesicherter Information, eine fachkundige Auswahl aus einem unüberschaubaren Angebot an Büchern und nicht zuletzt vermitteln sie durch ihr Fachpersonal eine Informations- und Medienkompetenz, die in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung von Medien immer wichtiger wird.
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Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@liksfraktion-hamburg.de)
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Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei 1. In welchen Gebieten Sachsen-Anhalts wurden Projekte zum Breitbandausbau gefördert und welche Internet Service Provider (ISP) haben die Maßnahmen durchgeführt? Siehe Anlage. 2. Welche Vorrangrechte wurde(n) diesen ISPs für welchen Zeitraum einberaumt, die Versorgung mit Breitbandinternet zu gewährleisten? Im Rahmen des Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt wird als Voraussetzung für eine Förderung von Breitbandausbauprojekten ein offener Zugang auf Vorleistungsebene für Drittanbieter auf geförderte Netzinfrastrukturen gefordert. Durch diesen so genannten Open-Access sind Vorrangrechte für ISP ausgeschlossen. 3. In einigen Gebieten wurden Projekte erst dann durchgeführt, nachdem ein definiertes Quorum an Vorverträgen erreicht werden konnte. Wie ist die Abdeckung der Hausanschlüsse bei jenen, die Vorverträge abgeschlossen hatten bei abgeschlossenen Ausbauprojekten? Bedarfsprognosen sind Bestandteil der Ausschreibungen für Breitbandförderprojekte in Sachsen-Anhalt, sie dienen u. a. zur Berechnung der zu fördernden Wirtschaftlichkeitslücke. ...
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Haushalt und Finanzen, Kultur, Medien, Stadtentwicklung, Technologie
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Vorbemerkung: Die traditionelle Erfassung schulstatistischer Daten, die üblicherweise weitgehend über Summendaten erfolgt, bildet die reale schulische Situation zunehmend weniger vollständig ab. Auch die Beantwortung der vorliegenden Kleinen Anfrage ist mit den für Sachsen-Anhalt vorliegenden Summendaten nicht vollständig möglich. Beispielsweise wird mit der Schuljahresanfangsstatistik des Statistischen Landesamtes jährlich erhoben, wie viele Schülerinnen und Schüler eines Jahrgangs der Sekundarschule im vergangenen Schuljahr ein Gymnasium besuchten. Hieraus geht allerdings nicht hervor, wie viele dieser Schülerinnen und Schüler dabei den zuletzt besuchten Jahrgang wiederholen, wie viele in den nächst höheren Jahrgang versetzt wurden oder wie viele freiwillig einen Wechsel beantragt haben. Auch der in Frage 4 erfragte Zusammenhang zwischen Übergang zum Gymnasium und erfolgreichem Abschluss der Schulform kann nur sehr eingeschränkt dargestellt werden. ...
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Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.