Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Seit 2010 hat die Kommunale Arbeitsgemeinschaft I.N.A. in Zusammenarbeit mit Partnern in der Region und mit Unterstützung des Bundesamtes für Naturschutz ein Konzept für eine Internationale Naturausstellung in der Lieberoser Heide erarbeitet.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag begrüßt die 2016 erfolgte Einrichtung eines Messsystems für Ultrafeinstaub durch die Flughafengesellschaft FBB am Standort Schönefeld. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich bei der Flughafengesellschaft dafür einzusetzen, 1. dass die Messungen so vorgenommen werden, dass auch Rückschlüsse auf die Ultrafeinstaubkonzentrationen im Flughafenumfeld möglich sind,
Themenbereiche
Umweltpolitik, Verkehr, Wirtschaft
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Nachdem das Europäische Parlament auf Grundlage des Beschlusses (EU) 2017/38 des Rates vom 28. Oktober 2016 in seiner Sitzung am 15. Februar 2017 die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA erteilte, kommen nun bereits die Teile des Abkommens, die in der ausschließlichen Zuständigkeit der Europäischen Union und ihrer Organe liegen, vorläufig zur Anwendung. Der Zeitplan für das weitere Ratifizierungsverfahren in Deutschland wird von der Bundesregierung vorgegeben.
Themenbereiche
Europa, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Folgenabschätzung der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens CETA für den Freistaat Sachsen
- Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ weiterentwickeln und neujustieren: Die extreme Rechte zurückdrängen!
- Humanitäre Arbeit der Sächsischen Härtefallkommission stärken
- Evaluation des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
- „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“ ablehnen – Keine Abstriche am Datenschutz im Freistaat Sachsen zulassen
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. im Zuge der Fortschreibung der Energiestrategie und in Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes eine Gesamtkonzeption zur Entwicklung der E- Mobilität im Lande zu erarbeiten sowie ein einheitliches Informationsangebot über Fördermöglichketen der E-Mobilität und alternativer Antriebe zu schaffen. Dabei sind die verschiedenen Einzelmaßnahmen der Ressorts zusammenzuführen;
Themenbereiche
Ansprechpartner
Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/0139 - Der Senat wird aufgefordert, im Sinne einer konsequenten Klimaschutzpolitik den verbindlichen Kohleausstieg Berlins voranzutreiben und dafür verschiedene Maßnahmen zu ergreifen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Michael Efler; Harald Wolf (efler@linksfraktion.berlin:h.wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/077 - Berlin soll Fairtrade-Hauptstadt werden. Dazu fordern wir den Senat auf, an der Kampagne „Fairtrade Towns“ teilzunehmen und die für die Zertifizierung erforderlichen Anträge zu stellen.
Themenbereiche
Umweltpolitik, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Ansprechpartner
Marion Platta (platta@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/078 - Jahr für Jahr werden die Straßen und Plätze der Hauptstadt mit 2400 Tonnen Abfall durch sogenannte Coffee-To-Go-Becher vermüllt. Wir fordern den Senat auf, gemeinsam mit Handels- und Umweltverbänden ein Mehrwegbechersystem für Coffee-To-Go-Becher zu entwickeln und einzuführen.
Themenbereiche
Umweltpolitik, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Ansprechpartner
Marion Platta (platta@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Dem Landesforstbetrieb kommt eine wesentliche Bedeutung für die nachhaltige Bewirtschaftung des Landeswaldes unter Berücksichtigung der Wirtschafts-, Schutz- und Erholungsfunktionen sowie für die Betreuung von Körperschafts- und Privatwald zu. Die Landesforstverwaltung hat in den letzten 20 Jahren mehrfache Verwaltungsreformen durchlaufen. In der Zukunft wird sich dies fortsetzen: Mit dem Beschluss zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform 2019 ist die Kommunalisierung eines Teils der Aufgaben des Landesforstbetriebs vorgesehen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gewerkschaften, Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Antrag und weitere Dokumente
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1.Der Landtag unterstützt die Ziele der Agenda 2030 sowie die Ziele der "Global Marshall Plan Initiative" und setzt damit die 2007 begonnene Entwicklung fort.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.