Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Prognosen eines erhöhten Bewerberansturm auf die Hochschulen, Erarbeitung von Plänen zum kurzfristigen Ausbau der Studentenwohnheime, Forderung nach Rücknahme der vorgenommenen Mittelkürzungen durch den Hochschulpakt 2011 bis 2015 und Bereitstellung der Mittel für Gewährleistung der Lehre, im Personalbereich und der Infrastruktur sowie Einstellung der Förderung der European Business School, Rücknahme der erlassenen Zulassungsbeschränkungen für die neuen Studiengänge
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Befürwortung des Erhalts Staatlicher Schulämter, Forderung an den Ministerpräsidenten nach Zusicherung für die Beibhaltung aller Schulämter
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Der Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, zu berichten, welche generelle Position sie zur zukünftigen Entwicklung des Landes auf den Gebieten Wissenschaft und Forschung und zur Stärkung des Profils und der Förderung der Stärken der Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Dr. Karin Kaschuba (kaschuba@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Eine hochwertige und flächendeckende gesundheitliche Versorgung bleibt auch in den kommenden Jahren eine herausragende und anspruchsvolle Aufgabe. Gegenwärtig verstärken sich zwei Probleme gegenseitig: Der demografische Wandel führt zu einem höheren Bedarf; gleichzeitig hat sich der Mangel an Fach- und Nachwuchskräften zugespitzt. Für die gesundheitliche Versorgung sind alle Akteure gefordert. Verantwortung tragen nicht nur Krankenkassen und Leistungserbringer, auch die Einflussmöglichkeiten der Länder müssen gestärkt und kommunale Aktivitäten eingebunden werden.
Themenbereiche
Berufsbildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Birgit Wöllert, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest, dass die Haushaltskürzungen 2011 als auch 2012 vor allem den Bildungsbereich betreffen. Der Landeshaushalt 2011 nahm Kürzungen im Bildungsbereich in Höhe von etwa 80 Mio. € im Vergleich zu 2010 vor. Auch der Haushaltsaufstellungserlass für das Jahr 2012 sieht im Hessischen Kultusministerium Kürzungen in Höhe von 68 Mio. € vor, im Wissenschaftsministerium sind es 71 Mio. €. Dies sind die beiden höchsten vorgesehenen Kürzungen unter allen Ressorts in 2012. Ein derartiges Kürzungsvorhaben kann nur zu einer drastischen Verschlechterung des Bildungswesens in Hessen insgesamt führen und ist somit zurückzunehmen.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, ein "inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen" zu schaffen. Nach 2 Jahren wird der erste Bericht über die Fortschritte in diesem Bereich erwartet. Für die Umsetzung dieser Verpflichtung wird eine gewisse Zeit veranschlagt, meist ist von einer Legislaturperiode die Rede. Anders sieht es aus mit dem Antidiskriminierungsgebot: Ab dem Zeitpunkt der Ratifizierung hat jedes Kind einen Anspruch auf "diskriminierungsfreien Zugang" zu einer allgemeinbildenden Schule und auf die Bereitstellung "angemessener Vorkehrungen".
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit den Stellen, die in Thüringen für die Anerkennung von Berufs- und Bildungsabschlüssen zuständig sind, ein möglichst einheitliches und transparentes Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufs- und Hochschulabschlüsse zu erarbeiten und einzuführen. Auf positive Erfahrungen anderer Bundesländer und dort vorhandener Anerkennungsstellen ist zurückzugreifen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Hochschullandschaft in Brandenburg steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Es gilt mehr jungen Menschen den Zugang zum Studium zu ermöglichen und die Qualität des Studiums weiter zu verbessern, damit Brandenburg künftig den Bedarf an hochqualifizierten Fachkräften sichern kann. Der Bologna-Reformprozess muss auf der Grundlage einer kritischen Überprüfung des bisher Erreichten weitergeführt werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Peer Jürgens, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Auswirkungen des demografischen Wandels erhöhen den Fachkräftebedarf im Bereich der Pflege und Gesundheit bereits jetzt. Neben wachsenden quantitativen personellen Bedarfen ist es unverzichtbar, auch den erhöhten qualitativen Ansprüchen Rechnung zu tragen. Die Landesregierung wird daher aufgefordert, sich zielgerichtet für entsprechende Studienangebote in Pflege und Gesundheit in Brandenburg einzusetzen. Dabei ist der zusätzliche Finanzbedarf für die Hochschulen darzustellen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Wöllert, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die für Lehrerausbildung zuständigen Ministerien werden beauftragt, den Ausschüssen für Bildung, Jugend und Sport sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur im dritten Quartal 2011 ein Konzept vorzulegen, das die Strukturen und Inhalte der Ausbildung von Lehrkräften im Land Brandenburg zum Inhalt hat.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.