Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Der Hessische Landtag stellt fest, dass Schule ein geschützter Raum ist, wo sich Schülerinnen und Schüler sicher fühlen sollen. Der Hessische Landtag kritisiert, dass am 22. November 2016 eine minderjährige Schülerin aus dem Unterricht herausgeholt und abgeschoben wurde.
Themenbereiche
Kinder- und Jugendpolitik, Migrationspolitik
Ansprechpartner
Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten: a) über das Ausmaß von Armut in Thüringen und die Lebenslagen der davon betroffenen Bevölkerung, insbesondere zur Kinder- und Jugendarmut einschließlich der Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie zur Altersarmut und zur Situation von Ein-Eltern-Familien,
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Renten, Senioren, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Regelsätze werden willkürlich herunter gerechnet Die Berechnung der Regelsätze für 2017 auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 entsprechen nicht der Anforderung an eine bedarfsorientierte Grundsicherung und führen zur weiteren Verarmung derer, die von SGB-II- und SGB-XII-Leistungen abhängig sind. Dies sind 10 % der hessischen Bevölkerung.
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Aus unseren beiden aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfragen zum Stand des Schulschwimmens in Hamburg (vergleiche Drs. 21/4918 und Drs. 21/5088) geht eindeutig hervor, dass das laut Senat seit dem Schuljahresstart 2014/2015 vollständig umgesetzte Maßnahmenpaket zur „Optimierung des Konzepts für das Schulschwimmen“ (Drs. 20/8276) den angestrebten Verbesserungen hinsichtlich der Schwimmbefähigung der Schüler/-innen in Hamburg nicht gerecht zu werden vermag. Damit zeichnet sich ab, dass das Schulschwimmkonzept im Gesamtkontext der „Dekadenstrategie Sport“ gescheitert ist.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Sport
Ansprechpartner
Mehmet Yildiz (mehmet.yildiz@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Derzeit stellen im Land Brandenburg 148 amtsfreie Gemeinden und 52 Ämter den örtlichen Brandschutz sowie die örtliche Hilfeleistung sicher. 14 Landkreise und vier kreisfreie Städte sichern den überörtlichen Brandschutz und die überörtliche Hilfeleistung, den Katastrophenschutz sowie den bodengebundenen Rettungsdienst ab.
Themenbereiche
Berufsbildung, Innere Sicherheit, Kinder- und Jugendpolitik, Kommunalpolitik
Ansprechpartner
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die kürzlich veröffentlichten Ergebnisse einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, welche auf Daten der Bundesagentur für Arbeit basierte, bestätigen erneut, dass Kinder- und Familienarmut in Deutschland regional unterschiedlich ausgeprägt ist. Es wurde zudem wiederum darauf verwiesen, dass die Dauer der Einkommensarmut in einer Familie in direktem negativem Zusammenhang zu sinkenden Entwicklungs- und Bildungschancen der in den Familien lebenden Kinder und Jugendlichen steht. Das Fehlen einer systematischen Forschung über Kinderarmut und ihre Folgen wird in diesem Zusammenhang als eine Forschungslücke beschrieben.
Themenbereiche
Bildung, Gleichstellung, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken - Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!
- Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – Spürbare Teilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichern
- Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2016/2017
- Zusammenhalt der Gesellschaft stärken - Schrittweisen Umbau des Sozialversicherungssystems zu einer solidarisch finanzierten sozialen Absicherung für alle Menschen auf den Weg bringen (Bürger*innenversicherungsmodell)
- Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen
- Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland
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Der Tod des Kindes Tayler sowie weitere Fallbearbeitungen sowohl durch Ämter als auch Auftragnehmerinnen und Auftragnehmer beziehungsweise Träger und Einrichtungen zeigen Defizite bei der Einhaltung der zahl- und umfangreichen Standards und Vorschriften. Defizite und Entwicklungsbedarf gibt es auch in Bezug auf Aus- und Fortbildung sowie auf Anforderungen an beziehungsweise Ausübung von Leitungsfunktionen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Sabine Boeddinghaus (sabine.boeddinghaus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.