Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Justiz- und Rechtspolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit Stand Oktober 2016 lebten in Sachsen 75.567 Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die Grundsicherungsleistungen nach SGB II bezogen (Quelle: Gemeinsames Datenangebot des Bundes und der Länder http://www.statistikportal.de/Statistik-Portal/de_zs05_sax.asp, letzter Abruf: 29. März 2017). Tatsächlich sind in Sachsen weitaus mehr Kinder dieser Altersgruppe von Armut betroffen, wenn nämlich die Maßstäbe des Konzeptes Child Well-Being von UNICEF Anwendung finden angewendet würden. Dies wäre für eine wirklichkeitsnahe Beschreibung der sächsischen Situation erforderlich, denn mitnichten ist die Höhe von Grundsicherungsleistungen ausreichend, um Kinder und Familien vor Armut zu schützen.
Themenbereiche
Gleichstellung, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen!
- Anlagepraxis des Freistaates Sachsen offenlegen – Staatliche Gelder nur für nachhaltiges Wirtschaften einsetzen!
- Initiative zur Wiederbelebung der Vermögensteuer als Bestandteil einer gerechten Steuerpolitik ergreifen!
- Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)
- Gesundheitsförderung für Schülerinnen und Schüler im Schulsport
- Beitrag des Sports für Gesundheit, Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention Rechnung tragen
- Transparenz bei der Beurteilung der Risiken für den Freistaat Sachsen aus fehlenden Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau
- Empfehlungen der Unabhängigen Expertenkommission „Polizeiliche Ermittlungsarbeit und Strafvollzug bei terroristischen Selbstmordattentätern am Fall Al-Bakr“ unverzüglich umsetzen - Handlungsfähigkeit von Polizei und Justiz bei ähnlichen Gefährdu
- Anschein der Kapitulation des Rechtsstaates im Falle Arnsdorf aufklären
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Drs. 18/0246 - Die Bedeutung der Kinder- und Jugendarbeit nimmt zu, nicht zuletzt aufgrund der wachsenden Stadt Berlin. Deshalb sollen die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Einrichtungen, Projekte, Maßnahmen und Initiativen junger Menschen auf verlässliche Füße gestellt werden. Der Kinder- und Jugendarbeit wird durch ein spezifisches Jugendfördergesetz mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit gegeben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katrin Möller (moeller@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, den Fachkräftebericht vom 12. August 2013 fortzuschreiben und dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport bis zum Ende des 2. Quartals 2018 vorzulegen. Im Fachkräftebericht soll insbesondere Augenmerk gelegt werden auf:
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Kinder- und Familienarmut endlich konsequent bekämpfen! Empfehlungen des Ausschusses zur Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung umsetzen! Kinder- und Familienarmut ist und bleibt eines der drängendsten Probleme im Land Bremen. Jede*r dritte Einwohner*in unter 18 Jahren ist in Bremen und Bremerhaven arm oder armutsgefährdet. Besonders besorgniserregend ist die Situation von Alleinerziehenden. Die Armutsgefährdungsquote bei diesem Familientyp stieg von ohnehin kritischen 49,5 Prozent (2012) auf 56 Prozent (2015). Das weitere Ansteigen der Armutsgefährdung zeigt deutlich, dass die bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung und Prävention von Armut bei weitem nicht ausreichen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Einnahmen und Kosten der KiTa-Beitragsberechnung 2016
- Ferienpass einführen
- Jugendamt 2016
- Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen - Erwerbsaufnahme erleichtern 2016
- Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität aufrecht erhalten! 2016
- Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung schrittweise einführen – Zugangshürden abbauen, Chancengleichheit herstellen! 2016
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Themenbereiche
Behindertenpolitik, Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Kindertagesbetreuung ist ein wichtiges Instrument der lokalen Armutsprävention. Krippen, Kitas und Horte werden längst nicht mehr nur als Orte der Betreuung und Erziehung begriffen, sondern zu Recht auch als Bildungseinrichtungen. Die Vermittlung von kognitiven und sozialen Fähigkeiten oder von Sprachkenntnissen ist Bestandteil der Anforderungen geworden, die an die Kinderbetreuungseinrichtungen gerichtet werden.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung schrittweise einführen – Zugangshürden abbauen, Chancengleichheit herstellen! 2016
- Ferienpass einführen
- Jugendamt 2016
- Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen - Erwerbsaufnahme erleichtern 2016
- Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität aufrecht erhalten! 2016
- Einnahmen und Kosten der KiTa-Beitragsberechnung 2016
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Kindertagesbetreuung erfährt eine zunehmende Bedeutung. Sie ermöglicht nicht nur die Berufstätigkeit der Eltern, die Kindertageseinrichtungen sind Teil des Bildungswesens und somit im Interesse gleicher Lebensverhältnisse für alle Kinder vorzuhalten. Die Ausweitung der Kindertagesbetreuung bedeutet allerdings für die Kommunen eine große finanzielle Herausforderung, der sie sich zurzeit nur stellen können, indem andere Leistungen zurückgefahren sowie Steuern und Gebühren erhöht werden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag bekennt sich zur Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik in Thüringen, die insbesondere junge Menschen in der Phase zwischen Eintritt in die Sekundarstufe bis zur Ausbildung in den Blick nimmt und einen Schwerpunkt auf die Ausweitung ihrer Mitbestimmungs- und Beteiligungsmöglichkeiten legt. Ziel ist eine jugendgerechte Politik, die ressortübergreifend positive Rahmenbedingungen für ein gelingendes Aufwachsen aller Jugendlichen in Thüringen schafft.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kati Engel (engel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.