Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Schulische Kompetenzunterschiede zwischen Mädchen und Jungen Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- SchulischeKompetenzunterschiede_2013.pdf
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- BUND_LehrkraefteStellenentwicklung_2013.pdf
- BUND_HB_Schulsozialarbeit_2013
- (Microsoft Word - Anfrage DIE LINKE Bildungssituation von Fl\374chtlingen endg\374ltig)
- IQB_Laendervergleich_2013.pdf
- muttersprachlicherUnterricht_2013.pdf
- Microsoft Word - Frage in der Fragestunde_Zeugniskontrolle_Jobcenter
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- SchulsozialarbeiterInnen_2013
- (Microsoft Word - Antrag DIE LINKESchulsozialarbeiterInnen vollst\344ndig \374bernehmen 2-0)
- Unterrichtsausfall_2013
- Unterrichtsversorgung_sichergestellt_2013.pdf
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Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden! Die Bewusstmachung über sexistische Werbung ist ein wichtiger Ansatz und Daueraufgabe. Über rein appellative Initiativen hinaus müssen für eine echte politische und wirksame Einflussnahme jedoch konkrete und verpflichtende Maßnahmen zu deren Vermeidung ergriffen werden.
Themenbereiche
Frauen, Gleichstellung, Justiz- und Rechtspolitik
Antrag und weitere Dokumente
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§ 23 Satz 2 des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Män-nern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz - HGIG) in der Fassung vom 31. August 2007 (GVBl. I S. 586), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. September 2012 (GVBl. S. 299), wird wie folgt neu gefasst: "Es tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft."
Themenbereiche
Frauen, Gleichstellung, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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§ 23 Satz 2 des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Män-nern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz - HGIG) in der Fassung vom 31. August 2007 (GVBl. I S. 586), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. September 2012 (GVBl. S. 299), wird wie folgt neu gefasst: "Es tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft."
Themenbereiche
Frauen, Gleichstellung, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Landesprogramm "Budget für Arbeit" im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und der Regelungen zur Ausgleichsabgabe in Thüringen zu erarbeiten, das Menschen mit einer Behinderung nutzen können und folgende Bestimmungen enthält:
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Berufsbildung, Bildung, Gewerkschaften, Gleichstellung, Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Maik Nothnagel (nothnagel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1.Die Landesregierung wird gebeten, über den 2. Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen bezüglich seiner Aussagen und Ergebnisse aus Sicht der Landesregierung zu informieren.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit, Gleichstellung
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, I.zu berichten, 1.welche Auswirkungen die gesetzlich festgelegte Rentenlücke zwischen Ost- und Westdeutschen in Thüringen bisher und bei Beibehaltung auch in Zukunft hat; dabei sind insbesondere Fragen aktueller und drohender Altersarmut, Effekte auf regionale Wirtschaftskreisläufe und demografische Aspekte zu beachten, 2.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die allgemeine Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner zu beenden, 3.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die Benachteiligung von in der Deutschen Demokratischen Republik geschiedenen Frauen und verschiedener DDR-Berufsgruppen bezüglich ihres jeweiligen Rentenbezugs zu begegnen, 4.wie viele Menschen in Thüringen seit ihrer Einführung Grundsicherung im Alter beziehen und wie viele trotz eines gesetzlichen Anspruchs nach Kenntnis der Landesregierung diesen nicht wahrnehmen
Themenbereiche
Gleichstellung, Justiz- und Rechtspolitik, Ostdeutschland, Renten, Senioren, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Hilfs- und Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sicherstellen – bedarfsdeckende Finanzierung des RAT&TAT-Zentrum für Schwule und Lesben e.V. gewährleisten! Die Anlauf- und Beratungsstelle des RAT&TAT-Zentrums für Schwule und Lesben e.V. ist seit über 30 Jahren die wichtigste Anlaufstelle in Bremen bei allen Fragen zu gleichgeschlechtlicher Lebensweise, HIV und Aids.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, durch eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Nichtdeutsche, die ihren rechtmäßigen Wohnsitz seit mindestens fünf Jahren in der Bundesrepublik Deutschland haben, ein aktives und passives Wahlrecht bei Wahlen erhalten und an Abstimmungen teilnehmen können.
Themenbereiche
Europa, Gleichstellung, Justiz- und Rechtspolitik, Migrationspolitik
Ansprechpartner
Sabine Berninger (berninger@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/0998 - Die Oppositionsfraktionen fordern den Senat auf, sich u.a. im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Moskau für die Einhaltung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Stadt Moskau und in ganz Russland einzusetzen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Klaus Lederer (lederer@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.