Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Nummer 9 wird wie folgt neu gefasst: "9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Es wird folgender Absatz 1 vorangestellt: '(1) Die Hochschulen können Maßnahmen des Bauunterhalts und kleine Baumaßnahmen in eigener Zuständigkeit selbst vorbereiten und durchführen oder durch Dritte erbringen lassen. Dabei sind die für den staatlichen Hochbau geltenden Bestimmungen einzuhalten. Vor Durchführung der Maßnahmen sind das Ministerium, das für den staatlichen Hochbau zuständige Ministerium und das Landesamt für Bau und Verkehr hinzuzuziehen; das Ministerium genehmigt nach erfolgter Prüfung die Maßnahmen.'
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Ansprechpartner
Kathrin Dannenberg, Mdl (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag dankt den Lehrerinnen und Lehrern in Sachsen, die über Jahrzehnte das sächsische Schulsystem aufgebaut, seit vielen Jahren mit hohem persönlichen Engagement sowie unter teilweise enormen Belastungen erfolgreich getragen haben und weiter tragen, und spricht ihnen seine besondere Anerkennung für diese außerordentliche Arbeits- und Lebensleistung aus.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=13145&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=246113
Antrag und weitere Dokumente
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Nettolohnlücke für alle nicht verbeamteten Lehrkräfte schließen – Keine „Zwei-Klassen-Lehrerschaft“ in Sachsen zulassen!
- Lebensleistung von in der DDR geschiedenen Frauen anerkennen: Forderung der Vereinten Nationen für einen Nachteilsausgleich endlich umsetzen!
- Gesundheitliche Versorgung zielgerichtet verbessern - Versorgungsforschung in Sachsen spürbar intensivieren!
- Kohleausstiegskommission aktiv mitgestalten – Braunkohlefolgen finanziell absichern
- Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung
- Kriminologische Forschung im Strafvollzug des Freistaates Sachsen – weitere fachliche Qualifizierung der Vollzugsgestaltung!
- Finanzkraft der sächsischen Kommunen jetzt stärken – Umsteuern für einen zukunftsfähigen kommunalen Finanzausgleich!
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, zum Abbau einer „kindswohlgefährdenden Unterrichtsbelastung“ und zur Entfaltung einer das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler fördernden Lehr- und Lernkultur in den Schulen die erforderlichen finanziellen, personellen und räumlichen Bedingungen bereitzustellen.
Themenbereiche
Bildung, Demokratie - Partizipation
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=12889&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=245606
Antrag und weitere Dokumente
- „Kindeswohlgefährdender Unterrichtsbelastung" vorbeugen und Lernmotivation stärken durch eine solidarische und demokratische Lehr- und Lernkultur
- Dyskalkulie schulrechtlich anerkennen und einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich schaffen
- Keine Wohnsitzauflagen für anerkannte geflüchtete Menschen in Sachsen! #stoppzuzugsstopp
- Arbeitsbelastungen und Einschränkungen demokratischer Mitwirkung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
- Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle.
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Ungleichbehandlung der Teilleistungsschwächen Legasthenie und Dyskalkulie zu beenden und auch die Dyskalkulie, so wie die Legasthenie (die Lese-Rechtschreib- Schwäche), in einer Verwaltungsvorschrift schulrechtlich anzuerkennen und für einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich zu sorgen.
Themenbereiche
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=12888&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=245605
Antrag und weitere Dokumente
- Dyskalkulie schulrechtlich anerkennen und einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich schaffen
- „Kindeswohlgefährdender Unterrichtsbelastung" vorbeugen und Lernmotivation stärken durch eine solidarische und demokratische Lehr- und Lernkultur
- Keine Wohnsitzauflagen für anerkannte geflüchtete Menschen in Sachsen! #stoppzuzugsstopp
- Arbeitsbelastungen und Einschränkungen demokratischer Mitwirkung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
- Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle.
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I. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden auf Bundesebene maßgebliche Verbesserungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) umgesetzt. Zu nennen sind hier beispielsweise die Erhöhung der Bedarfssätze, des Vermögensfreibetrages, des Wohnzuschlags und der Verschiebung der Hinzuverdienstgrenzen. Ferner wurden Übergangsprobleme beim Wechsel zwischen Bachelor- und anschließendem Master-Studium geheilt.
Themenbereiche
Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/0795 - Mit diesem Gesetz setzt die Koalition ihre politischen Versprechen aus den Haushaltsberatungen um. Rot-Rot-Grün hält Wort: Mit dem Haushaltsumsetzungsgesetz werden zentrale Projekte aus dem Doppelhaushalt 2018/2019 verwirklicht, die Berlinerinnen und Berliner im Alltag spürbar finanziell entlasten.
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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A name object indicating whether the document has been modified to include trapping information, UUID based identifier for specific incarnation of a document, The common identifier for all versions and renditions of a document., Part of PDF/A standard, Amendment of PDF/A standard, Conformance level of PDF/A standard
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.