Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Mobbing an Schulen Mobbing kann jede und jeden treffen. Studien schätzen, dass zwischen 10 und 15 Prozent aller Beschäftigten im Verlaufe ihres Erwerbslebens Opfer von Mobbing werden. Studien zum Mobbing an Schulen kommen für die Wahrscheinlichkeit, als Schüler oder Schülerin während der Schulzeit gemobbt zu werden, zu ähnlichen Zahlen. Da die Schulzeit kürzer ist als das Berufsleben, ist dies ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Mobbinghäufigkeit für SchülerInnen am „Arbeitsplatz Schule“ deutlich höher ist als im Berufsleben.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Justiz- und Rechtspolitik, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- Schul-Mobbing 2014
- Antisemitismus 2014
- Betäubungsmittelgesetz 2014
- Reformen im Betäubungsmittelrechts 2014
- Bewachungsgewerbe 2014
- Bürgeranträge 2014
- Drogenpolitik 2014
- Dschihad 2014
- Ehrenbürgerwürde II 2014
- Ehrenbürgerwürde I 2014
- Europaweite Polizeiaktion 2014
- Gefahrengebiete 2014
- Hooligan-Schiff 2014
- NSU 2014
- Polizeikommission 2014
- Schwarzfahren
- Senatsbeschlüsse 2014
- Vorratsdatenspeicherung 2014
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A.Einsetzung Der Landtag setzt gemäß Artikel 63 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 84 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags eine Enquetekommission zur "Hochschulentwicklung" ein.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Forschung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig-Wellsow (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I.Die Landesregierung wird aufgefordert, über die Umsetzung des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) und die Situation von Langzeitarbeitslosen, Arbeitslosengeld-II-Empfangenden und ihren Familien in Thüringen zu berichten. Besonders soll dabei auf folgende Themen eingegangen werden: -Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit (auch bezüglich Alter und Geschlecht) seit 2005, -Perspektiven zur dauerhaften Überwindung der Hilfebedürftigkeit, -Entwicklung und Situation der Träger von Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, -Qualitätsstandards bezüglich der Zertifizierung von Trägern, -Anforderungen an Träger bezüglich der Erteilung eines Zeugnisses nach der Absolvierung einer Qualifikationsmaßnahme, -Entwicklung der Anzahl von Leistungsbeziehenden, die nicht erwerbslos sind (sog. "Aufstocker"), -Sanktionspraxis in Thüringen, -Entwicklung von Widersprüchen und Klagen, -Entwicklung der finanziellen Untersetzung der Integration von Langzeitarbeitslosen in Arbeit, Ausbildung und Maßnahmen bezüglich des Eingliederungstitels sowie von Landes- und ESF-Mitteln.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I.dem Thüringer Landtag zu Beginn des Ausbildungsjahres 2013/2014 zur aktuellen Situation im Ausbildungsbereich zu berichten und dabei insbesondere zu folgenden Aspekten Stellung zu nehmen: 1.zur quantitativen und qualitativen Entwicklung der Relation der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber und der betrieblichen Ausbildungsstellen in den letzten Jahren bis heute, 2.zur Entwicklung des Anteils der Bewerberinnen und Bewerber, der dennoch nicht in eine betriebliche Ausbildung einmündet und zum Verbleib dieser Bewerberinnen und Bewerber, 3.zur Frage, welche Schritte ergriffen werden können, um den Anteil der Bewerberinnen und Bewerber zu erhöhen, die zu Beginn des Ausbildungsjahres in eine betriebliche Ausbildung einmünden,
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Studierende, Wirtschaft, Wissenschaft
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das am 16. Juni 2010 verkündete und durch Gesetz vom 20. Dezember 2010 geänderte Brandenburgische Ausbildungsförderungsgesetz (BbgAföG) sieht eine landesspezifische Ausbildungsförderung für Schülerinnen und Schüler vor, die den Bildungsgang der gymnasialen Oberstufe oder einen zweijährigen vollzeitschulischen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife besuchen und finanziell bedürftig sind.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Krause, MdL (torsten.krause@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert: I.zu berichten, 1.welche Fortschritte und Erfolge, aber auch welche negativen Entwicklungen und weiteren Handlungsmöglichkeiten sie bei der stetigen Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Thüringen sieht, 2.in welchen Ministerien und Behörden des Freistaats Thüringen es seit wann Dienstvereinbarungen über ein betriebliches Gesundheitsmanagement gibt und welche Auswirkungen sich bis jetzt daraus ergeben haben, 3.welche Vorgaben das Thüringer Ministerium für Soziales, Famiie und Gesundheit (TMSFG) im Rahmen von Zielvereinbarungen betreffend des Arbeits- und Gesundheitsschutzes dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) auferlegt hat, 4.wie sie die Bedarfsdeckung bei Beratungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz durch Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte und Arbeitsmediziner beurteilt, 5.in wie vielen Fällen aufgrund des § 7 Abs. 3 Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) es zu einem Ausschluss eines Bewerbers kam, weil dieser gegen eine Arbeitnehmer schützende Vorschrift verstoßen hat, 6.wie sie angesichts des geplanten mittelfristigen Stellenabbaus im Bereich des Arbeitsschutzes um ca. 30 Prozent (vgl. Drucksache 5/6394, Anlage 5) eine flächendeckende Kontrolle in diesem Bereich gewährleisten will;
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Berufsbildung, Gesundheit, Gewerkschaften, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung erhält folgende Fassung: "Der Gesetzentwurf wird mit folgenden Änderungen angenommen: I.Artikel 1 wird wie folgt geändert: 1.Nummer 2 erhält folgende Fassung: '2.In § 12 Abs. 1 Satz 1 wird die Zahl ›270‹ durch die Zahl ›300‹ ersetzt.' 2.Nummer 4 erhält folgende Fassung: '4.§ 25 Abs. 1 erhält folgende Fassung: ›(1) Der Vorbereitungsdienst für alle Lehrämter dauert grundsätzlich 24 Monate. Werden während der ersten Phase der Lehrerbildung absolvierte Praktika oder schulpraktische Studien nachgewiesen, die vom Umfang und Inhalt her eine Anrechnung auf den Vorbereitungsdienst ermöglichen, wird der Vorbereitungsdienst um bis zu sechs Monate verkürzt. Berufspraktische Tätigkeiten können für alle Lehrämter bis zu insgesamt zwölf Monaten auf den Vorbereitungsdienst angerechnet werden, wenn sie für die Ausbildung förderlich sind.‹'
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Wir fordern die Landesregierung auf, das Thüringer Lehrerbildungsgesetz unter Berücksichtigung der Anhörungsergebnisse weiterzuentwickeln und dem Landtag bis zur Sitzung des Landtags im März 2014 einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Beratung vorzulegen, der insbesondere die betreffenden rechtlichen Bestimmungen dergestalt ändert, dass a)pädagogische Ansätze der inklusiven Bildung in allen Phasen der Lehrerinnen- und Lehrerbildung in Thüringen fest verankert werden;
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig-Wellsow (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Landesprogramm "Budget für Arbeit" im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und der Regelungen zur Ausgleichsabgabe in Thüringen zu erarbeiten, das Menschen mit einer Behinderung nutzen können und folgende Bestimmungen enthält:
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Behindertenpolitik, Berufsbildung, Bildung, Gewerkschaften, Gleichstellung, Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Maik Nothnagel (nothnagel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Landesregierung wird gebeten, mit den Landesorganisationen der Weiterbildung, wie zum Beispiel dem Brandenburgischer Volkshochschulverband e.V., der Landes-arbeitsgemeinschaft für politisch-kulturelle Bildung in Brandenburg e. V. (LAG) oder dem URANIA-Landesverband Brandenburg e. V. sowie den Heimvolkshochschulen und Heimbildungsstätten, in Verhandlungen über einen mehrjährigen Perspektivver-trag für die Erwachsenenbildung zu treten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.