Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Volksinitiative „Musische Bildung für alle“
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dieter Groß, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Um die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten zu verbessern, wird die Landesregierung aufgefordert, dem Landtag bis zur Landtagssitzung im Mai eine Änderung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) – Zweites Gesetz zur Ausführung des Achten Buches des Sozialgesetzbuches (Kinder und Jugendhilfe) – vorzulegen. Die Änderung des Gesetzes soll zum 01. 09.2010 in Kraft treten und folgende Punkte umfassen:
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Studierende
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die europäischen Bildungsministerinnen und -minister haben sich 1999 in Bologna darauf verständigt, bis zum Jahr 2010 wesentliche Ziele auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Hochschulraum erreicht zu haben. Spätestens die Proteste der Studierenden im vergangenen Herbst haben gezeigt, dass vieles gründlich schief gelaufen ist und einer Korrektur bedarf. Der Protest erfuhr dabei Unterstützung von allen Seiten: Hochschulangehörige, -senate, -präsidien sowie Interessenvertretungen der Professorinnen und Professoren und der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pflichteten den Studierenden genauso bei wie die Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und (den übrigen Teilen der) Gesellschaft.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Hochschul- bzw. Stiftungsräte in Niedersachsen üben einen erheblichen Einfluss auf die Universitäten und Fachhochschulen aus. Ihre Aufgaben sind nicht auf beratende Tätigkeiten beschränkt, sondern umfassen auch Mitwirkungs- und -bestimmungsrechte, beispielsweise bei der Ernennung und Abberufung von Mitgliedern der Hochschulleitung oder in Berufungsfragen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Schulschließungen, ein gescheitertes G8-Experiment auf dem Rücken von Schülern, Eltern und Lehrern, Oberstufengymnasien zu Lasten von Berufsschule und Gesamtschule, zu große Klassen, zu wenige Lehrerinnen und Lehrer - immer neue Experimente täuschen nicht über eine erfolglose Politik der vergangenen Jahre hinweg.
Themenbereiche
Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Nina Ludwig (n.ludwig@landtag-saar.de)
Antrag und weitere Dokumente
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In ihrer Antwort auf die Große Anfrage „Schule muss man sich leisten können“ der Fraktion DIE LINKE (Drs. 16/1445) führt die Landesregierung aus, dass „jede Schülerin und jeder Schüler unabhängig von ihrer oder seiner sozialen Herkunft oder gesellschaftlichen Stellung ihrer oder seiner Begabung entsprechend gefördert und gefordert wird“. Nach Ansicht der Landesregierung gibt es also keine soziale Schere im Schulwesen. In derselben Drucksache legt die Landesregierung jedoch dar, wie viele Schülerinnen und Schüler aus sozialen Gründen von der Bezahlung der Lernmittel befreit sind. Dieser Anteil stellt somit einen Gradmesser für die soziale Verteilung an den Schulen dar. Im Schuljahr 2008/2009 waren an der Grundschule 14,4 % von der entgeltlichen Ausleihe von Lernmitteln befreit, an Förderschulen waren es 43,8 %, an Hauptschulen 28,1 %, an Realschulen 13,8 %, an Gymnasien 4,4 %. Diese Zahlen stellen die eingangs zitierte Aussage der Landesregierung infrage.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Bologna-Prozess an Bremischen Hochschulen im Interesse der Studierenden überprüfen und verändern Die Einigung der europäischen Bildungsminister auf einen europäischen Hochschulraum (Bologna-Prozess) hat zu einer tiefen Umstrukturierung des deutschen Hochschulsystems geführt, der auch an den Bremischen Hochschulen in vollem Gang ist. Der Bologna-Prozess hat bislang nicht die Interessen der Studierenden zugrunde gelegt. Diese richten sich auf ein umfassend qualifizierendes Studium, das Räume zur persönlichen Entwicklung eröffnet und für die Breite der Zugangsberechtigten studierbar und lebbar ist, sowohl was die Studienanforderungen anlangt, als auch die Möglichkeiten zur Finanzierung des Studiums.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Anerkennung der Grundschule Borchshöhe als Modellschule Die Grundschule Borchshöhe verfolgt seit 2001 eine Schulentwicklung nach dem Vorbild der schwedischen „Skola 2000“. Die Schule verwirklicht dabei viele Aspekte, die übereinstimmend in den Beratungen des Fachausschusses als Merkmale einer guten Schule benannt wurden. Längeres gemeinsames Lernen, individuelle Förderung, teamorientiertes Arbeiten werden praktiziert.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Beschäftigungssituation an Bremer und Bremerhavener Schulen Im Land Bremen hat sich wie auch auf dem bundesweiten Arbeitsmarkt in den letzten Jahren der Trend zu befristeten Arbeitsverhältnissen, Zeit- und Leiharbeit und Minijobs immer stärker durchgesetzt. Auffällig ist dabei der überwiegend auf Teilzeitarbeit beschränkte Zugang von Frauen zu Erwerbsarbeit.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Einbeziehung von Bremerhaven in die Schwerpunktmittel für Schulentwicklung Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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