Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 09 Kapitel 09 05 werden die Ansätze in Titel 686 01 (Naturschutzverbände) um 20 000 Euro, in Titel 538 83 (Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung) um 80 000 Euro und in Titel 547 84 (Sachausgaben Nachhaltige Entwicklung) um 100 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt geändert: 1. 07 01/526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten - 20 000 Euro 2. 17 04/526 01 Prüfung und Beratung Wasser/Abwasser - 180 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 09 Kapitel 09 05 wird der Ansatz in Titel 884 81 (Zuführung zum Sondervermögen) um 1 706 400 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 17 16/511 72 Geschäftsbedarf - 1 706 400 Euro
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 18 Kapitel 18 09 wird der Ansatz in Titel 712 19 (Sanierung Schulgebäude) um 800 000 Euro erhöht. Es wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 1 819 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 10 Kapitel 10 02 werden die Ansätze in Titel 686 75 (Kooperationen im ÖPNV) um 1 400 000 Euro und in Titel 671 75 (Bahnhofsverschönerung) um 350 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 10 02/682 71 Zuschuss an die Flughafen Erfurt GmbH - 1 750 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Verkehr
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 10 Kapitel 10 06 wird der Ansatz in Titel 766 72 (Radwegebau) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 17 04/121 11 Einnahmen aus Beteiligungen + 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Regionalpolitik
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 03 Kapitel 03 10 wird der Ansatz in Titel 536 01 (Für Zwecke des Verfassungsschutzes) um 420 000 Euro auf 0 Euro gesenkt. Im Einzelplan 03 Kapitel 03 01 wird ein neuer Titel 685 01 mit der Bezeichnung "Beratungs- und Dokumentationsstelle" geschaffen und mit einem Betrag von 420 000 Euro veranschlagt.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Innere Sicherheit
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 05 Kapitel 05 05 wird eine neue Ausgabetitelgruppe 82 mit der Bezeichnung "Kriminologischer Dienst" ausgebracht. Es wird ein neuer Titel 422 82 mit der Bezeichnung "Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter" und einem Ansatz von 170 000 Euro geschaffen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Innere Sicherheit
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 05 Kapitel 05 05 wird ein neuer Titel 821 01 mit der Bezeichnung "Erwerb von Grundstücken" ausgebracht und mit einem Betrag von 30 000 Euro ausgestattet. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 18 10/711 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - 30 000 Euro
Themenbereiche
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 18 Kapitel 18 05 wird ein neuer Titel 712 48 mit der Bezeichnung "Neubau einer Justizvollzugsanstalt Ostthüringen" und einem Ansatz von null Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Justiz- und Rechtspolitik
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 03 Kapitel 03 25 wird der Ansatz in Titel 684 01 (Maßnahmen zur Integrationsförderung) um 250 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Migrationspolitik
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.