Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Im Einzelplan 17 Kapitel 17 16 wird ein neuer Titel 685 06 mit der Bezeichnung "Zuschüsse an politische Jugendverbände" und einem Ansatz in Höhe von 180 000 Euro veranschlagt. Zur Deckung wird der Ansatz in Kapitel 02 05 Titel 684 03 um 180 000 Euro gesenkt. Die Erläuterungen in Kapitel 02 05 Titel 684 03 werden zum neuen Kapitel 17 16 Titel 685 06 umgesetzt.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im Einzelplan 04 Kapitel 04 43 werden die Ansätze in Titel 633 01 (Zuweisungen für Volkshochschulen) um 239 200 Euro, in Titel 637 01 (Landesorganisation der Volkshochschulen) um 55 100 Euro, in Titel 637 02 (Erwerb externer Schulabschlüsse) um 100 000 Euro, in Titel 637 04 (Sonstige Zuschüsse) um 200 000 Euro, in Titel 684 01 (Freie Träger der Erwachsenenbildung) um 135 200 Euro, in Titel 684 02 (Heimvolkshochschulen) um 31 200 Euro und in Titel 684 03 (Landesverband der Freien Träger) um 47 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 21 wird ein neuer Titel 684 07 mit der Bezeichnung "Förderung von Seniorenmitbestimmung" und einem Ansatz in Höhe von 1 700 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Senioren
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 29 wird der Ansatz in Titel 684 71 (Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsförderung) um 46 000 Euro erhöht. Die Erläuterungen werden in Teil B) Institutionelle Förderung um einen Punkt 3. mit der Bezeichnung "AIDS-Hilfen" und einem Betrag von 46 000 Euro ergänzt.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 685 80 (Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur institutionellen Förderung) um 1 500 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 72 (Zuschüsse für Projekte freier Theatergruppen) um 150 000 Euro erhöht.
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird in Titel 686 79 (Zuschüsse an Theater und Orchester) im Haushaltsjahr 2011 eine Verpflichtungsermächtigung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 in Höhe von jeweils 65 000 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 35 wird der Ansatz in Titel 883 71 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Sportanlagen) um 1 000 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 wird der Ansatz in Titel 613 03 um 10 000 000 Euro erhöht. Zugleich wird die Bezeichnung des Titels von "Anpassungshilfe" geändert in "Vorwegschlüsselzuweisungen für kreisfreie Städte".
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 wird der Ansatz in Titel 613 01 um 20 000 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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