Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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I. Der Landtag unterstützt das mit der Änderung der Dienstkleidungsvorschrift der Thüringer Polizei verfolgte Ziel, die Sachausrüstung der Beamtinnen und Beamten im Freistaat Thüringen beständig zu verbessern und hierfür auch eine Weiterentwicklung im Beschaffungswesen der Thüringer Polizei vorzunehmen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Innere Sicherheit
Ansprechpartner
Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag bittet die Landesregierung, den Erhalt und die Sanierung der touristischen Radwege und das Schließen von Lücken im touristischen Radwegenetz unter Berücksichtigung der Mittel der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" in Thüringen weiter voranzubringen.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Sport, Tourismus, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Der Landtag stellt fest, 1. dass Thüringen mit seiner insgesamt hohen Aufklärungsquote weiterhin eines der sichersten Bundesländer ist; die Bediensteten der Thüringer Polizei leisten im Rahmen ihrer Zuständigkeit und Verantwortung einen erheblichen Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit der Menschen in Thüringen;
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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A name object indicating whether the document has been modified to include trapping information, UUID based identifier for specific incarnation of a document, The common identifier for all versions and renditions of a document., Part of PDF/A standard, Amendment of PDF/A standard, Conformance level of PDF/A standard
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Im Einzelplan 10, Kapitel 10 11 wird ein neuer Titel 681 05 mit der Bezeichnung "Zuschüsse zur Vorbeugung vor Schäden infolge der Tierseuche Afrikanische Schweinepest" mit der Funktionsziffer 531 und einem Ansatz von jeweils null Euro in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 eingefügt.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (scheringer-wright@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Satz 2 des Vermerks bei Kapitel 17 04 Titel 131 05 wird wie folgt neu gefasst: "Einnahmen dürfen zur Finanzierung der Mehrausgaben bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 und der Ausgaben bei Titel 891 01 verwendet werden." 2. In Satz 1 des Vermerks bei Kapitel 18 20 Titel 712 03 wird das Wort "Ausgaben" durch das Wort "Mehrausgaben" ersetzt.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 05 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 10 werden wie folgt geändert:
Themenbereiche
Forschung, Haushalt und Finanzen, Wissenschaft
Ansprechpartner
Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.