Länderdatenbank

Der letzte Absatz unter Nummer 2.II.8 auf der Seite 13 wird wie folgt gefasst: „Bei der Neugliederung der Landkreise sollen weiterhin historische und kulturelle Bindungen und Beziehungen, auch entstanden durch die Naturräume oder Kulturlandschaften, berücksichtigt werden.

Themenbereiche

Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Kultur, Regionalpolitik

Ansprechpartner

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

Antrag und weitere Dokumente

• 4623.pdf

Perspektiven für die Bibliothek Blumenthal Wir fragen den Senat:

Themenbereiche

Kultur

Antrag und weitere Dokumente

• Bibliothek Blumenthal 2016
• Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft 2016
• Überhöhte Abwassergebühren senken! 2016
• Datenschutz 2016
• Spontane Freiluftpartys in Bremen 2016
• Verbotspolitik gegen Freiluftpartys 2016
• Sofortmaßnahmen gegen die unhaltbaren Zustände beim Stadtamt 2016
• Gutachterliche Stellungnahme zur Beteiligung der Stadtgemeinde an Straßenreinigung und Abfallentsorgung 2016

I. 1. Der Thüringer Landtag bekennt sich zum Erhalt, zur Weiterentwick­lung und zur Förderung der Vielfalt und Bandbreite der Thüringer Kulturlandschaft. Hierzu gehören auch die gut 150 Archive im Freistaat in unterschiedlicher Trägerschaft, die einen unverzichtbaren Beitrag zum kulturellen Erbe Thüringens leisten. Ihre Arbeit zur Erhaltung und Erschließung sowie für eine benutzerfreundliche und moderne Nutzung ist daher zu unterstützen und zu fördern.

Themenbereiche

Kultur

Ansprechpartner

Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)

Antrag und weitere Dokumente

• Änderung des Thüringer Archivgesetzes

Der Schriftsteller Theodor Fontane ist nicht nur einer der herausragenden Vertreter des literarischen Realismus in Deutschland, er ist auch zentral mit der Mark Brandenburg verbunden. Mit seinem Werk „Wanderungen durch die Mark“ (1862–1898) prägte er entscheidend das heutige Bild unseres Bundeslandes.

Themenbereiche

Kultur

Ansprechpartner

Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)

Antrag und weitere Dokumente

• 4294.pdf

Wir fragen den Senat:

Themenbereiche

Kultur

Antrag und weitere Dokumente

• Verbotspolitik gegen Freiluftpartys 2016
• Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft 2016
• Überhöhte Abwassergebühren senken! 2016
• Bibliothek Blumenthal 2016
• Datenschutz 2016
• Spontane Freiluftpartys in Bremen 2016
• Sofortmaßnahmen gegen die unhaltbaren Zustände beim Stadtamt 2016
• Gutachterliche Stellungnahme zur Beteiligung der Stadtgemeinde an Straßenreinigung und Abfallentsorgung 2016

Themenbereiche

Kultur

Antrag und weitere Dokumente

• Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt stabilisieren

Integration findet dort statt, wo Menschen zusammen aktiv sind. Kultur und Sport spielen dabei eine wichtige Rolle. Im aktuellen Integrationskonzept des Senats sind Integrationsbedarfe im Bereich der Kultur jedoch nicht berücksichtigt. Die Mittel für Integration durch Sport sind extrem niedrig ausgewiesen.

Themenbereiche

Kultur, Migrationspolitik, Sport

Antrag und weitere Dokumente

• Erweiterung des Integrationsbudgets um kulturelle, sportliche, jugendpolitische und stadtteilpolitische Bedarfe 2016
• Zielländer von Abschiebungen und Rückführungen Geflüchteter
• Daesh*-Terror-Aufnahmeprogramm 2016
• Entkriminalisierung von Flucht – Entlastung für Polizei und Justiz 2016
• Integration von Flüchtlingen 2016
• Vormundschaften von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 2016
• Beschäftigte und Kapazitäten in der Betreuung Geflüchteter 2016
• Obdachlosigkeit von als Unbegleitete Minderjährige eingereisten Flüchtlingen 2016
• Zugang von Geflüchteten zu Sozialleistungen 2016
• Meldungen von schulpflichtigen geflüchteten Kindern und Jugendlichen bei den Behörden 2016
• Zwischen Regelsystem und geschlossener Einrichtung: Welche Angebote bietet die Bremer Jugendhilfe für junge Menschen mit besonderen Bedarfen? 2016
• Fixierungen in der geplanten geschlossenen Jugendeinrichtung? 2016
• Integrationspolitik, Toleranz und Sicherheit in der Einwanderungsgesellschaft
• Fremdunterbringung jugendlicher Geflüchteter ausserhalb Bremens 2016
• Ausweisung von Minderjährigen 2016
• Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses 2016
• Rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge und Angriffe auf Unterkünfte und MigrantInnen in Bremen 2016
• Rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge und Angriffe auf Unterkünfte und MigrantInnen in Bremen 2016
• Hat die türkische Regierung auch auf staatliche Stellen in Bremen Druck ausgeübt?
• Vormundschaften von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 2016
• Wartezeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
• Einsatz für die Flüchtlinge aus der Westsahara fortsetzen – Referendum durchsetzen! 2016
• Willkommenskultur und Toleranz statt Fremdenhass und Brandanschläge
• Winterabschiebestopp 2016
• Vermittlungen in privaten Wohnraum 2016

Drs. 17/2920 - Seit 2013 werden im Rahmen des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ außerschulische Angebote der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche gefördert. Berlin hat ein erhebliches Interesse daran, das Bundesprogramm über das Jahr 2017 hinaus fortzuführen und als Bereicherung zum Landesprogramm Kulturelle Jugendbildung und diversen weiteren Aktivitäten in Land und Bezirken im Bereich der kulturellen Bildung fest zu etablieren. Dafür soll sich der Senat einsetzen.

Themenbereiche

Bildung, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur

Ansprechpartner

Katrin Möller; Wolfgang Brauer (moeller@linksfraktion.berlin;brauer@linksfraktion.berlin)

Antrag und weitere Dokumente

• Beschlussempfehlung

Die Bürgerschaft möge vor diesem Hintergrund beschließen: 1. Der Senat wird ersucht, sich gegenüber der FFHSH dafür einzusetzen, dass die- se bei der Vergabe von Mitteln an geförderte Projekte von den Produktionsfirmen folgende soziale Rahmenbedingungen für alle beteiligten Beschäftigten, also auch für freiberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, verbindlich einfordert:  Die Entlohnungen beziehungsweise Gagen bei den geförderten Projekten müssen den gültigen Vereinbarungen und/oder Tarifverträgen beziehungs- Drucksache 21/4439 11.05.16 Drucksache 21/4439 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode weise als Untergrenze dem in der Bundesrepublik gültigen Mindestlohn ent- sprechen.  Bei den geförderten Projekten sind die Bestimmungen des Arbeitszeitgeset- zes, besonders bei der Länge des Arbeitstages und der Einhaltungen von Pausen- sowie Ruhezeiten, einzuhalten.  Die geförderten Produktionsfirmen oder Projekte beteiligen sich als Anstalts- mitglieder beziehungsweise auf freiwilliger Basis an der Pensionskasse Rund- funk zur betrieblichen Altersabsicherung für freiberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 2. Sollten geförderte Produktionsfirmen oder Agenturen nachweislich gegen diese Vergabebedingungen verstoßen, so wird eine dreijährige Förderungssperre aus- gesprochen. 3. Der Senat wird aufgefordert, der Bürgerschaft über die Ergebnisse seiner Hand- lungen hinsichtlich der vorgenannten Forderungen bis zum 31. Oktober 2016 zu berichten.

Themenbereiche

Kultur

Ansprechpartner

Norbert Hackbusch (norbert.hackbusch@linksfraktion-hamburg.de)

Antrag und weitere Dokumente

• Microsoft Word - 4439a

Durch Presseberichterstattungen vom 28. Januar 2016 wurde erstmals öffentlich bekannt, dass bereits in der Weinlesezeit im September 2015 (!) im Zuge einer sog. Traubenprobe der Wirkstoff Dimethoat – nach Verlautbarung der zuständigen Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen als „Zufallsfund aus einer regulären Stichprobe“ – festgestellt worden ist und deswegen nunmehr im Januar 2016 davon betroffene Weine „im Sinne des vorbeugenden gesundheitlichen Verbraucherschutzes aufgrund der Höchstgehaltsüberschreitung nach dem Lebensmittelrecht“ gesperrt worden seien (vgl. LVZ vom 28.01.2016).

Themenbereiche

Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Kommunalpolitik, Kultur, Umweltpolitik, Verbraucherschutz

Ansprechpartner

Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)

Externe Infoseiten

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4780&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined

Antrag und weitere Dokumente

• Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!
• Längeres gemeinsames Lernen ins Schulgesetz aufnehmen
• Hohe Wertschätzung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Sachsen - Rahmenbedingungen für die Mitwirkung bei der Rechtsprechung verbessern!
• Zwischenschritt im Evaluationsprozess der DOPPIK zulassen – Rechtssicherheit für die Kommunen erhöhen
• Arbeitssituation/ Arbeitsbelastung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
• Initiative für eine sofortige Aussetzung der Sanktionen gegen Leistungsbeziehende nach SGB II (Sanktionsmoratorium)
• zu Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems gem. § 21 Abs. 4 GO Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der EU nachhaltig verbessern! – Stellungnahme nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum
• Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
• Konsequenzen aus der Übernahme der Ermittlungen gegen die Freitaler rechtsterroristische Zelle durch den Generalbundesanwalt ziehen – Hasskriminalität konsequent strafrechtlich verfolgen!