Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Seit 2010 hat die Kommunale Arbeitsgemeinschaft I.N.A. in Zusammenarbeit mit Partnern in der Region und mit Unterstützung des Bundesamtes für Naturschutz ein Konzept für eine Internationale Naturausstellung in der Lieberoser Heide erarbeitet.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Tourismus, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Für rund drei Viertel der Verbraucherinnen und Verbraucher spielt Regionalität bei der Kaufentscheidung für Lebensmittel eine wichtige Rolle. In Zeiten niedriger Lebensmittelpreise und Erzeugererlöse, einer starken Konkurrenz am Weltmarkt und Preisdruck durch den Lebensmittelhandel sind regionale Produkte eine Chance für die heimische Agrar- und Ernährungswirtschaft.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Dem Landesforstbetrieb kommt eine wesentliche Bedeutung für die nachhaltige Bewirtschaftung des Landeswaldes unter Berücksichtigung der Wirtschafts-, Schutz- und Erholungsfunktionen sowie für die Betreuung von Körperschafts- und Privatwald zu. Die Landesforstverwaltung hat in den letzten 20 Jahren mehrfache Verwaltungsreformen durchlaufen. In der Zukunft wird sich dies fortsetzen: Mit dem Beschluss zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform 2019 ist die Kommunalisierung eines Teils der Aufgaben des Landesforstbetriebs vorgesehen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gewerkschaften, Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die Lausitz gehört zu den wirtschaftlich stärksten Regionen in Brandenburg. Ihre Wirtschaftskraft beruht auf den Wertschöpfungsketten der Braunkohleindustrie, der Energietechnik, der Chemie, der Ernährungswirtschaft und weiterer Branchen mit ihren leistungsfähigen Industrie- und Handwerksunternehmen, einem breit aufgestellten Dienstleistungssektor und einer guten Infrastruktur.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Arbeitsmarkt, Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit dem Beitritt zur Charta von Florenz verzichtet Hamburg grundsätzlich auf den Anbau gentechnisch veränderten Pflanzen. Untermauert wurde der Verzicht mit einer Reihe von Initiativen in der Landwirtschaft und im Gartenbau wie unter anderem der gezielten Förderung des Ökolandbaus, der Forschungsförderung in den Bereichen Landwirtschaft und Gartenbau sowie der Förderung regionaler Initiativen zur Gentechnikfreiheit und Öffentlichkeitsarbeit, die in der Drr. 20/14484 mit dem Titel „Keine Gentechnik in der Landwirtschaft und im Gartenbau: Beitritt der Freien und Hansestadt Hamburg zur Charta von Florenz“ festgelegt wurden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Stephan Jersch (stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im gewässerreichen Land Brandenburg sind die Erwerbs- und Freizeitfischerei ein wichtiger Wirtschaftszweig. Mit dem Ziel, leistungs- und wettbewerbsfähige Fischereibetriebe zu entwickeln und die Angelfischerei zu fördern, sichert das Land seit Jahren auf seinen Gewässerflächen stabile Pachtbedingungen, verbessert durch gezielte Förderung aus Mitteln des Europäischen Fischereifonds, des Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Bundes- und Landesmitteln die Rahmenbedingungen und unterstützt praxisnahe Forschung und Beratung.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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1. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag zu berichten, a) wie hoch der Glyphosateinsatz derzeit in Thüringen ist und wie sich die rechtliche Situation beim Einsatz von Glyphosat in Thüringen derzeit darstellt,
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (scheringer-wright@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Durch Presseberichterstattungen vom 28. Januar 2016 wurde erstmals öffentlich bekannt, dass bereits in der Weinlesezeit im September 2015 (!) im Zuge einer sog. Traubenprobe der Wirkstoff Dimethoat – nach Verlautbarung der zuständigen Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen als „Zufallsfund aus einer regulären Stichprobe“ – festgestellt worden ist und deswegen nunmehr im Januar 2016 davon betroffene Weine „im Sinne des vorbeugenden gesundheitlichen Verbraucherschutzes aufgrund der Höchstgehaltsüberschreitung nach dem Lebensmittelrecht“ gesperrt worden seien (vgl. LVZ vom 28.01.2016).
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Kommunalpolitik, Kultur, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!
- Längeres gemeinsames Lernen ins Schulgesetz aufnehmen
- Hohe Wertschätzung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Sachsen - Rahmenbedingungen für die Mitwirkung bei der Rechtsprechung verbessern!
- Zwischenschritt im Evaluationsprozess der DOPPIK zulassen – Rechtssicherheit für die Kommunen erhöhen
- Arbeitssituation/ Arbeitsbelastung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
- Initiative für eine sofortige Aussetzung der Sanktionen gegen Leistungsbeziehende nach SGB II (Sanktionsmoratorium)
- zu Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems gem. § 21 Abs. 4 GO Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der EU nachhaltig verbessern! – Stellungnahme nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum
- Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
- Konsequenzen aus der Übernahme der Ermittlungen gegen die Freitaler rechtsterroristische Zelle durch den Generalbundesanwalt ziehen – Hasskriminalität konsequent strafrechtlich verfolgen!
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Am 12. Januar 2016 stellte die Kultusministerin auf einer Kabinettspressekonferenz den Referentenentwurf für ein neues Schulgesetz in Sachsen vor und gab den Gesetzentwurf zur öffentlichen Anhörung frei. Das Anhörungsverfahren endet am 29. Februar. Danach ist mit der Einbringung der Schulgesetznovelle in den Sächsischen Landtag zu rechnen. Nachdem es die parlamentarischen Gremien passiert hat - die Beschlussfassung im Landtag ist für Dezember 2016 avisiert -, soll das Gesetz am 1. August 2017 in Kraft treten.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Bildung
Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
Externe Infoseiten
Antrag und weitere Dokumente
- Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und guter Bildung im Ländlichen Raum
- Evaluation der Tätigkeit der Stiftung Sächsische Gedenkstätten
- „So geht sächsisch.“ - geht nicht mehr. Standortkampagne sofort einstellen, Kampagnenbudget zur Demokratieförderung verwenden.
- „Bessere Rechtsetzung" im Interesse Sachsens - Sächsische Erfahrungen und Vorschläge zur Vereinfachung von EU-Recht im politischen Dialog mit der EU vermitteln, z.B. das sächsische ELERVereinfachungsprogramm
- Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen
- Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
- Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!
- Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig vorantreiben – Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.