Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird beauftragt, das Hochschulmedizingesetz (HMG) entsprechend § 26 Abs. 5 HMG zeitnah evaluieren zu lassen. Die Evaluation soll durch einen Dritten, der über hohe wissenschaftliche und juristische Kompetenz besonders in Bezug auf die Hochschulmedizin verfügt, erfolgen. Die Evaluation soll insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen:
Themenbereiche
Bildung, Gesundheit, Wissenschaft
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Die Landesregierung wird aufgefordert, auf der Grundlage des von den für Schule und Wissenschaft zuständigen Ministerien und von den Ausschüssen für Bildung, Jugend und Sport sowie für Wissenschaft, Forschung und Kultur beratenen Konzepts zur Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung im Land Brandenburg vom 21. September 2011, gemeinsam mit der Universität Potsdam unverzüglich die notwendigen personellen, strukturellen und sächlichen Maßnahmen zu ergreifen, sodass zum Wintersemester 2013/14 die Ausbildung von Lehrkräften im Bereich der Sonder-/Inklusionspädagogik an der Universität Potsdam beginnen kann.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Bildung, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Vorbemerkung: Die Anzahl der nicht versetzten Schülerinnen und Schüler wird durch das Statistische Landesamt im Rahmen der jährlichen Schuljahresanfangsstatistik erhoben. Die erfragten Zahlen für das Schuljahr 2010/11 stehen erst zu Verfügung, wenn die Schuljahresanfangsstatistik für das Schuljahr 2011/2012 vorgelegt wird. Das wird im II. Quartal 2012 sein. Quelle für die Beantwortung der Fragen ist daher die Schuljahresanfangsstatistik des Schuljahres 2010/2011, die bei den Nichtversetzungen die Situation am Ende des Schuljahres 2009/2010 berücksichtigt. Nicht versetzte Schülerinnen und Schüler werden in dieser Statistik als „Wiederholer“ bezeichnet. Dieser Begriff wird auch bei der Beantwortung der Fragen verwendet.
Themenbereiche
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Frage 1: Wie viele Ganztagsschulen gibt es im Land Sachsen-Anhalt? Bitte Auflistung nach Schulformen und Landkreisen. Im Land Sachsen-Anhalt gibt es 88 öffentliche Ganztagsschulen, die über eine Genehmigung gemäß § 12 Absatz 1 SchulG LSA verfügen. Die Verteilung auf die Schulformen stellt sich in den Landkreisen wie folgt dar:
Themenbereiche
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e. V. startete im April 2011 unter Schirmherrschaft der Integrationsbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt das oben genannte Projekt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Auch im Schuljahr 2011/2012 findet die Service-Learning-Modulreihe „Schule gestaltet Gemeinwesen“ statt - ausgestaltet vom landesweiten Netzwerk „Lernen durch Engagement“ in Kooperation mit dem Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Am 31.08.2011 hat das Hessische Kultusministerium an die Schulleiterinnen und Schulleiter der beruflichen Schulen sowie der beruflichen Dezernentinnen und Dezernenten der Staatlichen Schulämter einen Erlass zukommen lassen, der unter anderem die Zuweisung für Lehrerstunden für den Religionsunterricht mit folgender Regelung beschließt: "… Das Gebot der sparsamen Haushaltsführung zwingt uns vor allem in Zeiten der knappen Ressourcen und in Anbetracht der Vorgaben der sogenannten Schuldenbremse, Mittel nur noch dort zu verwenden, wo sie nachweislich auch benötigt werden. So wird neben anderen Maßnahmen in anderen Bereichen des HKM auch eine Nachsteuerung bei der Zuweisung der Lehrerstunden für den Religionsunterricht an den beruflichen Schulen erfolgen müssen.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die demografische Entwicklung und die strukturellen Veränderungen der Schullandschaft in Niedersachsen fordern eine genaue Analyse der statistischen Daten zur Schulentwicklung, um die Kosten für Veränderungen (z. B. die Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen, Veränderung der Klassenfrequenzen, Fördermaßnahmen etc.) und die perspektivischen Rahmenbedingungen verlässlich einzuschätzen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Tageszeitung taz und der Weser-Kurier berichten, dass bei der Finanzierung des Schulpräventionsprogramms „Sign“ durch die EWE Millionenbeträge unsachgemäß verwendet worden sein sollen. Die EWE finanzierte seit elf Jahren „Sign“, mit dem Schüler für ein Leben ohne Drogen und Gewalt ausgebildet werden sollten, mit Millionenbeträgen, habe aber nicht ausreichend kontrolliert, ob das Geld auch bei den Schulen ankommt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Mit dem Ausbau der Ganztagsschulen seit dem Jahr 2004 stieg auch die Zahl der außerschulischen Fachkräfte, die von den neuen Ganztagsschulen zur Abdeckung des Ganztagsangebots eingesetzt wurden, da es vonseiten des Landes keine Vollausstattung mit Personalstellen für Lehrerinnen und Lehrern gab. Inzwischen ist bekannt, dass Tausende der seit damals abgeschlossenen Verträge rechtswidrig sind, weil statt Dienstleistungsverträge für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse hätten eingegangen werden müssen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.