Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird der Ansatz in Titel 525 01 (Beschaffung von Lernmitteln) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 200 000 Euro 2. 07 02 547 77 Wettbewerbe und Veranstaltungen - 35 000 Euro 3. 07 18 538 69 Sonstige Dienstleistungen - 15 000 Euro 4. 07 26 526 73 Gutachten - 50 000 Euro 5. 07 26 538 74 Breitbandkompetenzzentrum (Personal- und Sachkosten) - 200 000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 43 wird ein neuer Titel 685 01 mit der Bezeichnung "Kostenerstattung für Bildungsfreistellung" und einem Ansatz in Höhe von 1 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 03 883 01 Zinsbeihilfen - 700.000 Euro 2. 03 04 538 69 Sonstige Dienstleistungen IT - 300.000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 74 wird ein neuer Titel 685 94 mit der Bezeichnung "Verbesserung der Lern- und Lebensbedingungen der Studierenden" und einem Ansatz in Höhe von 1 500 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 04 427 01 Vertretungs- und Aushilfskräfte -154 000 Euro 2. 03 04 526 02 Sachverständige -190 000 Euro 3. 03 04 527 01 Dienstreisen - 20 000 Euro 4. 03 04 511 69 Geschäftsbedarf IT - 64 000 Euro 5. 03 04 511 71 Geschäftsbedarf - 150 000 Euro 6. 03 09 538 76 Sonstige Dienstleistungen Zensus - 300 000 Euro 7. 03 10 536 01 Für Zwecke des Verfassungsschutzes - 420 000 Euro 8. 03 10 812 69 Hard- und Software Verfassungsschutz - 130 000 Euro 9. 03 13 538 01 Sonstige Dienstleistungen LKA - 72 000 Euro
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 24 wird der Ansatz in Titel 633 06 (Maßnahmen der Schulsozialarbeit) um 2 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 01 526 02 Sachverständige - 130 000 Euro 2. 03 09 427 76 Vertretungs- und Aushilfskräfte Zensus - 304 500 Euro 3. 03 09 531 76 Öffentlichkeitsarbeit Zensus - 64 400 Euro 4. 03 09 633 76 Abgeschottete Erhebungsstellen Zensus - 558 900 Euro 5. 03 09 812 76 Erwerb von Geräten Zensus - 109 000 Euro 6. 03 10 812 02 Erwerb von Geräten Verfassungsschutz - 413 200 Euro 7. 03 14 812 73 Ersatz Verkehrstechnik - 420 000 Euro
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Dirk Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag fordert die Landesregierung auf, unverzüglich und gemeinsam mit den Hochschulen den Bedarf in Bezug auf Investitionen und den Hochschulbau bis zum Jahre 2020 festzustellen und zur künftigen Absicherung der Finanzierung dieses Bedarfs verbindliche Regelungen zu treffen. Die Landesregierung soll dem Landtag bis zum Sommer 2012 über die Ergebnisse berichten.
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, kurzfristig eine Lösung zu erarbeiten, um die Durchführung des dritten Ausbildungsjahres im Rahmen der Umschulung zur Altenpflegefachkraft finanziell abzusichern und dem Landtag bis zum 31. März 2012 über die Ergebnisse zu berichten.
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Bildung, Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Beantwortung der Anfrage umfasst die Lehrkräfte an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen, die im Wege des Lehrertauschverfahrens den Wechsel nach Sachsen- Anhalt oder in ein anderes Bundesland beantragt haben bzw. durch Sachsen-Anhalt oder andere Länder übernommen wurden. Statistische Angaben zum Status der Lehrkräfte liegen nur für die Übernahme von Lehrkräften durch ein anderes Bundesland für die Schuljahre 2010/2011 und 2011/2012 (Anlage 3) und für die Übernahme von Lehrkräften anderer Bundesländer durch Sachsen-Anhalt für die Schuljahre 2010/2011 und 2011/2012 (Anlage 5) vor. Gleiches gilt für die Fragen 3 und 5 in Bezug auf die Anzahl der Anträge jeweils für das Schuljahr 2007/2008.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Zusammenhang mit einem Erlass des Kultusministeriums zur Schulorganisation an Förderschulen gab es Veränderungen bei den Angeboten für die Ferienzeiten.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Kultur, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, umgehend die Aufgabenbereiche von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu definieren. Dabei sind alle derzeitigen Einsatzbereiche der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die künftige Entwicklung des Schulwesens in Sachsen-Anhalt angemessen zu berücksichtigen. Das betrifft insbesondere:
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Sozialpolitik, Studierende
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung: Stellen für die Einstellung von Lehrkräften in den Schuldienst des Landes Sachsen- Anhalt werden im Rahmen des im Personalentwicklungskonzept vereinbarten Neueinstellungskorridors entsprechend dem regionalen oder fachlichen Bedarf schulkonkret ausgeschrieben. Das konkrete Anforderungsprofil für die Stelle enthält deshalb zudem entweder die gesuchte Fächerkombination oder die gesuchte sonderpädagogische oder berufliche Fachrichtung. Wegen der Nichtannahme von Einstellungsangeboten aufgrund von Mehrfachbewerbungen in verschiedenen Ländern wurden teilweise Ausschreibungen wiederholt. Die Tabellen 1 und 2 enthalten deshalb die statistischen Angaben der Erstausschreibungen des jeweiligen Jahres. Die Abweichungen innerhalb der Schulformen in der Tabelle 3 zu den Angaben der Tabellen 1 und 2 resultieren aus der Berücksichtigung der konkreten Bewerbersituation bei der Nachausschreibung. Bei fehlenden Bewerbungen auf eine Stelle wurden Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des vorhandenen Personalkörpers vorgenommen, um diese Einstellungsoptionen für Stellen mit Bewerberüberhang zu eröffnen. Eine Gliederung nach einzelnen ausgeschriebenen Fachrichtungen in der Beantwortung der Fragen ist deshalb aufgrund fehlender Statistiken rückblickend nicht möglich. Beispielhaft ist die Stellenausschreibung vom 10. Oktober 2011 als Anlage beigefügt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.