Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Themenbereiche
Regionalpolitik, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
MdL Barbara Borchardt (b.borchardt@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag begrüßt die Sofortmaßnahmen gegen die Verockerung im Land Brandenburg, die in enger Zusammenarbeit von Landesregierung, LMBV, Landkreisen, Kommunen und Bürgerinitiativen im Spreegebiet-Nordraum in die Wege geleitet worden sind. Für die Spreewaldzuflüsse wurden damit schnell Maßnahmen ergriffen, die zu einer Reduzierung der Belastung führen werden. Die Einsetzung eines von der Landesregierung beauftragten behördlichen Koordinators hat sich dabei bewährt.
Themenbereiche
Tourismus, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Carolin Steinmetzer-Mann, MdL (carolin.steinmetzer@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I.Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über 1.den Finanzierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur im Freistaat bei der Sanierung von Brücken, Schienenwegen, Straßen, Verknüpfungspunkten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Radwegen, 2.die Vorhaben des Investitionsrahmenplans 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes, die in Thüringen bis 2015 weitergeführt, beendet oder begonnen werden und 3.den Aufwand, der aus Sicht der Landesregierung notwendig wäre, um derzeit ungenutzte Schienenwege zu reaktivieren, zu berichten.
Themenbereiche
Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Zweckentfremdung von Wohnraum Durch die Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnungen oder Büroräume werden Probleme der Wohnraumversorgung zunehmend verschärft.
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Tourismus, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Wohnraum-Zweckentfremdung 2013
- Bahnhofsvorplatzbebauung 2013
- Belegungsbindungen 2013
- Bundesmittel Sozialer Wohnungsbau 2013
- Abriss der Kaisen-Häuser 2013
- Bahnhofsvorplatzbebauung 2013
- Kaisenhäuser 2013
- Maklerprovisionen 2013
- GEWOBA 2013
- Sondervermögen 'Wohnen' 2013
- Zwangsräumungen 2013
- Kleingarten Wohnen 2013
- Mieterhöhungs-Bestandsschutz 2013
- Obdachlosigkeit in Bremen nimmt zu_2013
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Perspektiven der Botanika Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Bildung, Tourismus, Umweltpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, jährlich unter Einbeziehung der Klassik Stiftung Weimar im zuständigen Ausschuss des Landtags über den Arbeits- und Umsetzungsstand der jeweiligen Einzelkonzepte der Stiftung zu berichten. II. Die Landesregierung wird aufgefordert, a) zusammen mit der Stadt Weimar als zweitem Thüringer Zuwendungsgeber der Klassik Stiftung Weimar in Verhandlungen mit dem Bund einzutreten, um eine Erhöhung der Förderquote des Bundes an der gemeinsamen Finanzierung der Stiftung von 45 Prozent auf mindestens 50 Prozent zu erreichen;
Themenbereiche
Bildung, Kultur, Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Tourismus
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seen spielen für das Heimatempfinden der Menschen in Brandenburg, für die Erholung und für den Naturhaushalt eine herausgehobene Rolle. Die Privatisierungspraxis der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) stieß deshalb frühzeitig auf Proteste in der Bevölkerung, denen 2009 durch eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag besonderer Nachdruck verliehen wurde.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Kommunalpolitik, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Tourismus, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Dr. Michael-Egidius Luthardt, MdL (m-e.luthardt@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Tourismus ist für das Land Brandenburg ein wichtiger Wirtschaftszweig. Dessen Ausbau und Weiterentwicklung liegen im Interesse des Landes. Nicht nur der Städtetourismus sondern auch der Event- und Konzerttourismus und damit einhergehend der Tagestourismus hat sich in den letzten Jahren zu einem beachtlichen Zweig innerhalb der Tourismuswirtschaft entwickelt.
Themenbereiche
Kommunalpolitik, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
Stefan Ludwig (stefan.ludwig@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Zur nachhaltigen Qualitätsverbesserung in der Tourismusbranche und angrenzenden Bereichen haben im Jahre 2001 unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit die damals noch Landesmarketing Sachsen-Anhalt GmbH, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Sachsen-Anhalt, die Industrie- und Handelskammern Magdeburg und Halle/Dessau sowie die Hochschule Harz eine Qualitätsoffensive auf den Weg gebracht. Seitdem werden in der Tourismusbranche viel Anstrengungen unternommen, die Qualitätsoffensive voranzutreiben. ...
Themenbereiche
Tourismus, Wirtschaft, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 891 33 (Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten") zweckgebunden für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Schlossanlage Wilhelmsthal um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Tourismus
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.