Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2015 Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Antrag und weitere Dokumente
- „Landesprogramm stadtteilbezogene Maßnahmen in Bremen und Bremerhaven“ 2015
- Antrag: AktuelleStunde 2015
- Investitionskontrollausschuss 2015
- Aktuelle Stunde 2015
- LuxLeaks-Steuerpolitik 2015
- Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2015
- „Landesprogramm soz. Wohnungsbau / Flüchtlingsunterkünfte“ 2015
- „Kreditaufnahme Land“ 2015
- Sanierungsstau 2015
- Stiftungs-Kontrolle 2015
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Die Industrie stellt das Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft dar. Die Stärkung und Sicherung industrieller Kerne ist deshalb eine zentrale Säule der Strukturpolitik in Brandenburg. Nicht nur das Land, sondern auch der Bund hat eine Verantwortung für die Stabilisierung industrieller Strukturen – in Brandenburg wie in allen anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Für die Dauer der sechsten Wahlperiode des Ausschusses der Regionen (2014 - 2019) schlägt der Landtag dem Ministerpräsidenten ein Mitglied und einen Stellvertreter im Ausschuss der Regionen zur Feststellung gemäß Artikel 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 3 des Abkommens über die Entsendung der Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss der Regionen der Europäischen Gemeinschaft die Benennung vor.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Politik der Stärkung Regionaler Wachstumskerne (RWK) hat das ganze Land Brandenburg vorangebracht, indem es gelungen ist, die wirtschaftlich starken Stand-orte im Land infrastrukturell, wirtschaftlich aber auch politikfeldübergreifend zu unter-stützen. Die Abstimmung und Zusammenarbeit in der Strukturpolitik zwischen kommunaler und Landesebene wurde durch den Wachstumskernansatz weiter verbessert.
Themenbereiche
Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- Kommunalunternehmensgesetz 2015
- Konsumtempel Lloydhof 2015
- Krise in der Milchwirtschaft bekämpfen 2015
- Milchwirtschaft 2015
- Kosten, Marktpotenziale, Finanzierung und Planfeststellung des Offshore Terminal Bremerhaven (OTB) 2015
- Was passiert mit den 37 Millionen Euro Bußgeld und Gewinnabschöpfung des Rheinmetallkonzerns? 2015
- Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen 2014-2015
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Themenbereiche
Regionalpolitik, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird gebeten, über die Bedeutung des Wassertourismus als Bestandteil des Tourismusangebots in Thüringen zu berichten. Hierbei soll sie insbesondere darauf eingehen, 1. in welchen Regionen der Wassertourismus in Thüringen eine Rolle spielt;
Themenbereiche
Regionalpolitik, Tourismus, Wirtschaft
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift erhält folgende Fassung: "Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen"
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Forschung, Ostdeutschland, Regionalpolitik, Wissenschaft
Ansprechpartner
Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Viele Räume in Europa, so auch die ländlichen Räume Brandenburgs, stehen vor großen Herausforderungen, allen voran dem demografischen Wandel. Viele junge und gut ausgebildete Menschen verlassen die ländlichen Regionen und die Geburtenrate ist gerade hier anhaltend rückläufig. Deshalb wird der Altersdurchschnitt der Bevölkerung bei steigender Lebenserwartung der Menschen in diesen Regionen weiterhin erheblich ansteigen.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Es ist internationales Ziel, die Folgen des Klimawandels in einem weiten Maße einzudämmen. Deutschland hat sich verpflichtet, bis zum Jahr 2020 40 % seiner Emissionen, im Vergleich zum Basisjahr 1990, zu reduzieren. Das Vorhaben wird im Land Brandenburg unterstützt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Energie, Kommunalpolitik, Regionalpolitik, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.