Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 11 wird ein neuer Titel 685 71 mit der Bezeichnung "Budget für Arbeit" und einem Ansatz in Höhe von 2 000 000 Euro eingefügt. Zudem wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von jeweils 2 000 000 Euro für die Jahre 2013 bis 2016 eingestellt. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 08 11 359 11 Entnahme aus der Rücklage der Ausgleichsabgabe + 2 000 000 Euro
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 21 wird ein neuer Titel 684 07 mit der Bezeichnung "Zuschüsse für Mehrgenerationenhäuser" und einem Ansatz in Höhe von 300 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 547 72 Wettbewerbe und Tourismusveranstaltungen - 25 000 Euro 2. 07 18 111 11 Einnahmen im Eichvollzug + 245 000 Euro 3. 07 18 514 70 Verbrauchsmittel - 30 000 Euro
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Senioren, Sozialpolitik, Stadtentwicklung
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 24 wird der Ansatz in Titel 633 05 (Örtliche Jugendförderung) um 4 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 01 527 01 Dienstreisen - 18 000 Euro 2. 07 01 531 01 Öffentlichkeitsarbeit - 137 500 Euro 3. 07 02 661 01 Ertragszuschuss an die LEG - 628 500 Euro 4. 07 02 686 01 Zuwendung an den this Weimar - 1 006 000 Euro 5. 07 02 684 77 Projekte und Messebeteiligungen - 160 000 Euro 6. 07 18 125 02 Einnahmen aus Konformitätsbewertungen + 50 000 Euro 7. 08 01 812 69 Hard- und Software - 50 000 Euro 8. 08 20 526 01 Rechtskosten - 30 000 Euro 9. 08 29 671 01 Maßregelvollzug - 1 920 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Matthias Bärwolff (baerwolff@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 24 wird der Ansatz in Titel 633 06 (Maßnahmen der Schulsozialarbeit) um 2 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 01 526 02 Sachverständige - 130 000 Euro 2. 03 09 427 76 Vertretungs- und Aushilfskräfte Zensus - 304 500 Euro 3. 03 09 531 76 Öffentlichkeitsarbeit Zensus - 64 400 Euro 4. 03 09 633 76 Abgeschottete Erhebungsstellen Zensus - 558 900 Euro 5. 03 09 812 76 Erwerb von Geräten Zensus - 109 000 Euro 6. 03 10 812 02 Erwerb von Geräten Verfassungsschutz - 413 200 Euro 7. 03 14 812 73 Ersatz Verkehrstechnik - 420 000 Euro
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Dirk Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 10 Kapitel 10 02 wird ein neuer Titel 894 01 mit der Bezeichnung "Zuschüsse für Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit im ÖPNV" und einem Ansatz in Höhe von 2 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 01 427 01 Vertretungs- und Aushilfskräfte - 531 800 Euro 2. 07 01 511 69 Geschäftsbedarf - 13 400 Euro 3. 07 01 511 71 Geschäftsbedarf - 16 800 Euro 4. 07 02 119 42 Rückzahlungen aus Landesprogrammen + 1 428 000 Euro 5. 07 02 684 77 Projekte und Messebeteiligungen - 10 000 Euro
Themenbereiche
Behindertenpolitik, Gesundheit, Haushalt und Finanzen, Verkehr
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 10 Kapitel 10 06 wird der Ansatz in Titel 766 72 (Bau von Radwegen) um 1 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 119 49 Rückzahlungen aus Darlehensprogrammen + 350 000 Euro 2. 07 02 547 70 Imagekampagne - 50 000 Euro 3. 07 02 683 77 Beratungsleistungen - 100 000 Euro 4. 07 08 663 73 Schuldendiensthilfen an KfW - 100 000 Euro 5. 07 14 538 94 Greentech-Agentur - 400 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Sport, Tourismus, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Der in der Beschlussempfehlung enthaltene Änderungsvorschlag zum Einzelplan 11 wird gestrichen.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Haushalt und Finanzen, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 06 wird der Ansatz in Titel 595 11 (Rückführung der Kreditmarktschulden aus dem Haushaltsjahr 2011) um 15 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 17 16 812 69 Hard- und Software eGovernment und CN - 7 000 000 Euro 2. 17 16 511 72 Geschäftsbedarf Zentrum für Informationsverarbeitung - 2 500 000 Euro 3. 17 16 538 72 Software ZIV - 1 500 000 Euro 4. 17 16 812 72 Hardware ZIV - 4 000 000 Euro
Themenbereiche
Ansprechpartner
Mike Huster (huster@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 werden die Ansätze in Titel 613 01 um 30 000 000 Euro und in Titel 613 02 um zehn Millionen Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 12 427 24 Vertretungs- und Aushilfskräfte - 61 000 Euro 2. 03 12 514 01 Verbrauchsmittel - 195 000 Euro 3. 03 13 526 01 Rechtskosten - 40 000 Euro 4. 03 14 519 02 Bauunterhaltung - 204 000 Euro 5. 17 02 441 59 Beihilfen - 2 250 000 Euro 6. 17 02 446 02 Beihilfen Sicherheit und Ordnung - 800 000 Euro 7. 17 04 121 11 Einnahmen aus Beteiligungen + 2 000 000 Euro 8. 17 04 124 01 Einnahmen aus Vermietung + 50 000 Euro 9. 17 04 131 02 Veräußerungserlöse + 1 300 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: I. Nummer 2 wird wie folgt geändert: 1. In Buchstabe a wird der Betrag "2 101 173 100 Euro" durch den Betrag "1 640 973 600 Euro" ersetzt. 2. In Buchstabe b wird der Betrag "113 764 000 Euro" durch den Betrag "153 764 000 Euro" ersetzt. 3. In Buchstabe c wird die Angabe "1,94 vom Hundert" durch die Angabe "2,62 vom Hundert" ersetzt.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Mike Huster (huster@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.