Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 04 werden ein neuer Titel 686 01 mit der Bezeichnung "Landeszuschüsse für Kindertagesstätten" und einem Ansatz in Höhe von 483 199 500 Euro und ein neuer Titel 883 10 mit der Bezeichnung "Infrastrukturpauschale für Kinder gem. § 21 ThürKitaG" und einem Ansatz in Höhe von 17 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 17 20 613 01 Schlüsselzuweisungen an Gemeinden und kreisfreie Städte - 302 000 000 Euro 2. 17 20 633 06 Erstattungen Jugendhilfe - 4 800 000 Euro 3. 17 20 633 07 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung - 176 399 500 Euro 4. 17 20 883 10 Infrastrukturpauschale - 17 000 000 Euro
Themenbereiche
Familienpolitik, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Matthias Bärwolff (baerwolff@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird der Ansatz in Titel 525 01 (Beschaffung von Lernmitteln) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 200 000 Euro 2. 07 02 547 77 Wettbewerbe und Veranstaltungen - 35 000 Euro 3. 07 18 538 69 Sonstige Dienstleistungen - 15 000 Euro 4. 07 26 526 73 Gutachten - 50 000 Euro 5. 07 26 538 74 Breitbandkompetenzzentrum (Personal- und Sachkosten) - 200 000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 43 wird ein neuer Titel 685 01 mit der Bezeichnung "Kostenerstattung für Bildungsfreistellung" und einem Ansatz in Höhe von 1 000 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 03 883 01 Zinsbeihilfen - 700.000 Euro 2. 03 04 538 69 Sonstige Dienstleistungen IT - 300.000 Euro
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 74 wird ein neuer Titel 685 94 mit der Bezeichnung "Verbesserung der Lern- und Lebensbedingungen der Studierenden" und einem Ansatz in Höhe von 1 500 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt verändert: 1. 03 04 427 01 Vertretungs- und Aushilfskräfte -154 000 Euro 2. 03 04 526 02 Sachverständige -190 000 Euro 3. 03 04 527 01 Dienstreisen - 20 000 Euro 4. 03 04 511 69 Geschäftsbedarf IT - 64 000 Euro 5. 03 04 511 71 Geschäftsbedarf - 150 000 Euro 6. 03 09 538 76 Sonstige Dienstleistungen Zensus - 300 000 Euro 7. 03 10 536 01 Für Zwecke des Verfassungsschutzes - 420 000 Euro 8. 03 10 812 69 Hard- und Software Verfassungsschutz - 130 000 Euro 9. 03 13 538 01 Sonstige Dienstleistungen LKA - 72 000 Euro
Themenbereiche
Bildung, Forschung, Haushalt und Finanzen, Studierende, Wissenschaft
Ansprechpartner
Susanne Hennig (hennig@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 891 33 (Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung "Thüringer Schlösser und Gärten") zweckgebunden für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Schlossanlage Wilhelmsthal um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Regionalpolitik, Tourismus
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 71 (Zuschüsse zu Publikationen und Ausstellungen, Stipendien) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 77 (Zuschüsse für soziokulturelle Zentren, Soziokultur und spartenübergreifende Projekte sowie Volkskunst und Brauchtumspflege) um 500 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 682 70 Thüringen-Akquise der LEG - 500 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kultur, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Dr. Birgit Klaubert (klaubert@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 07 Kapitel 07 08 wird der Ansatz in Titel 686 74 (Landesarbeitsmarktprogramm "Arbeit für Thüringen") um 4 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 891 78 Industrietitel der LEG - 4 000 000 Euro
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Ina Leukefeld (leukefeld@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 07 Kapitel 07 02 wird der Ansatz in Titel 892 79 (Thüringen- Invest) um 1 000 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt verändert: 07 02 547 70 Imagekampagne - 1 000 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Bärwolff (baerwolff@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 04 wird ein neuer Titel 633 01 mit der Bezeichnung "Zuschüsse für kommunale Gleichstellungsbeauftragte" und einem Ansatz in Höhe von 300 000 Euro eingefügt. Zur Deckung der Mehrausgaben werden die folgenden Ansätze wie folgt verändert: 1. 07 02 683 74 Tagungen und Kongresse auf der Messe - 100 000 Euro 2. 07 02 526 77 Gutachten - 200 000 Euro
Themenbereiche
Gleichstellung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.