Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 21 wird ein neuer Titel 684 07 mit der Bezeichnung "Förderung von Seniorenmitbestimmung" und einem Ansatz in Höhe von 1 700 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Senioren
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 685 80 (Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur institutionellen Förderung) um 1 500 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird der Ansatz in Titel 686 72 (Zuschüsse für Projekte freier Theatergruppen) um 150 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 89 wird in Titel 686 79 (Zuschüsse an Theater und Orchester) im Haushaltsjahr 2011 eine Verpflichtungsermächtigung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 in Höhe von jeweils 65 000 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 35 wird der Ansatz in Titel 883 71 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Sportanlagen) um 1 000 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 wird der Ansatz in Titel 613 03 um 10 000 000 Euro erhöht. Zugleich wird die Bezeichnung des Titels von "Anpassungshilfe" geändert in "Vorwegschlüsselzuweisungen für kreisfreie Städte".
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 17 Kapitel 17 20 wird der Ansatz in Titel 613 01 um 20 000 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kommunalpolitik
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 09 Kapitel 09 05 werden die Ansätze in Titel 686 01 (Naturschutzverbände) um 20 000 Euro, in Titel 538 83 (Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung) um 80 000 Euro und in Titel 547 84 (Sachausgaben Nachhaltige Entwicklung) um 100 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben werden folgende Ansätze wie folgt geändert: 1. 07 01/526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten - 20 000 Euro 2. 17 04/526 01 Prüfung und Beratung Wasser/Abwasser - 180 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Umweltpolitik
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Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 09 Kapitel 09 05 wird der Ansatz in Titel 884 81 (Zuführung zum Sondervermögen) um 1 706 400 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 17 16/511 72 Geschäftsbedarf - 1 706 400 Euro
Themenbereiche
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 10 Kapitel 10 02 werden die Ansätze in Titel 686 75 (Kooperationen im ÖPNV) um 1 400 000 Euro und in Titel 671 75 (Bahnhofsverschönerung) um 350 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 10 02/682 71 Zuschuss an die Flughafen Erfurt GmbH - 1 750 000 Euro
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Verkehr
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Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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