Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 18 Kapitel 18 09 wird der Ansatz in Titel 712 19 (Sanierung Schulgebäude) um 800 000 Euro erhöht. Es wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 1 819 000 Euro ausgebracht.
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Durch die Kooperation zwischen Sportvereinen und Schulen wurde in den letzten Jahren ein breites Angebot an den Schulen geschaffen. Die Sportjugend Hessen hat eine Initiative "Sportverein plus Schule" ins Leben gerufen, die diese Kooperation stützt. Insbesondere Ganztagsschulen sind auf das Sportangebot angewiesen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird ein neuer Titel 633 02 mit der Bezeichnung "Schülerspeisung" ausgebracht, mit einem Ansatz in Höhe von 14 000 000 Euro ausgestattet und mit folgendem Vermerk versehen: "Das Land zahlt für jedes Mittagessen, das an Förderschüler und Schüler im Grundschulalter ausgereicht wird, einen Zuschuss in Höhe von einem Euro."
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 04 Kapitel 04 05 wird der Ansatz in Titel 525 01 (Lernmittel) um 440 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 24 wird der Ansatz in Titel 633 06 (Maßnahmen der Schulsozialarbeit) um 2 500 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 29 wird der Ansatz in Titel 684 71 (Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsförderung) um 46 000 Euro erhöht. Die Erläuterungen werden in Teil B) Institutionelle Förderung um einen Punkt 3. mit der Bezeichnung "AIDS-Hilfen" und einem Betrag von 46 000 Euro ergänzt.
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 03 Kapitel 03 25 wird der Ansatz in Titel 681 72 (Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge) um 1 200 000 Euro erhöht. Zur Deckung der Mehrausgaben wird folgender Ansatz wie folgt geändert: 17 16/538 72 Software ZIV - 1 200 000 Euro
Themenbereiche
Gesundheit, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Thüringer Haushaltsgesetz 2011 - ThürHhG 2011 -) hier: Zusammenfassung der Finanzierung der Kindertagesstätten
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Im Einzelplan 08 Kapitel 08 24 wird der Ansatz in Titel 633 05 (Örtliche Jugendförderung) um 2 000 000 Euro erhöht.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Birigit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im Einzelplan 17 Kapitel 17 16 wird ein neuer Titel 685 06 mit der Bezeichnung "Zuschüsse an politische Jugendverbände" und einem Ansatz in Höhe von 180 000 Euro veranschlagt. Zur Deckung wird der Ansatz in Kapitel 02 05 Titel 684 03 um 180 000 Euro gesenkt. Die Erläuterungen in Kapitel 02 05 Titel 684 03 werden zum neuen Kapitel 17 16 Titel 685 06 umgesetzt.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Birgit Keller (keller@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.