Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Auch im Jahr 2010 haben wiederum zahlreiche rechtsextremistische Skinheadkonzerte im Land Niedersachsen stattgefunden.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen erscheinen zahlreiche Printmedien und Publikationen mit einem rechtsextremen Hintergrund.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen wurden und werden Straftaten mit einem rechtsextremistischen Hintergrund verübt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen wurden und werden Straftaten mit einem antisemitischen Hintergrund verübt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (matthias.gaertner@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Auch in Niedersachsen wurden und werden Straftaten mit einem fremdenfeindlichen Hintergrund verübt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Matthias Gärtner (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
In der öffentlichen Diskussion über Tierhaltung und Tierschutz ist oft ein Schwarz-Weiß-Denken vorherrschend. Oft werden als Indikatoren für eine gute bzw. schlechte Haltung nur Bestandsgröße und Bestandsdichte herangezogen. Dies greift aber zu kurz, wie auch die Diskussionen unter Fachleuten anschaulich darstellen. Ob landwirtschaftliche Nutztiere ihrem artgemäßen Verhalten entsprechend gehalten werden, ist nur bedingt eine Frage der Größe einer Stallanlage. Vielmehr kommt dem Zusammenwirken der einzelnen Haltungsfaktoren und der arttypischen Verhaltensweisen eine besondere Bedeutung zu. Dies gilt für alle Nutztiere. Jedes Tier hat spezifische Verhaltensweisen. Es steht außer Frage, dass die natürlichen Verhaltensweisen in der Nutztierhaltung per se eingeschränkt werden. Zudem ist, zumindest bei der Nutztierhaltung für die Ernährung mit Fleisch, Ziel der Haltung die Schlachtung zum für den Menschen optimalen Zeitpunkt. Daraus sollte aber nicht gefolgert werden, dass Nutztiere wie Sachen behandelt werden können, die völlig betriebswirtschaftlichen Anforderungen untergeordnet werden können.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa. Damit aus diesem Schritt ein guter Schritt für die Beschäftigten wird, bedarf es Schutzmechanismen, die verhindern, dass der Wettbewerb zwischen den Unternehmen auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Ein solcher Schutzmechanismus ist der gesetzliche Mindestlohn.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Uwe-Jens Rössel (uwe-jens.roessel@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Ein wesentliches Problem bei der Beschäftigung und beim Arbeitsmarktzugang von Migrantinnen und Migranten in der Bundesrepublik Deutschland im Allgemeinen sowie in Hessen im Besonderen ist, dass ihre im Ausland erworbenen Qualifikationen und Bildungs- und Berufsabschlüsse unter anderem infolge des streng formalisierten bundesdeutschen Systems nicht oder nur teilweise und häufig nur unter erschwerten Bedingungen anerkannt werden.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Bildung, Migrationspolitik
Ansprechpartner
Abg. Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Im Juli 2010 stellte die Bundesfraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage, die die Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe betraf. Die Antwort seitens der Bundesregierung (BT-Drs. 17/2553) macht deutlich, dass gerade in diesem Bereich Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können und die Abbruchquote aus betrieblichen Gründen sehr hoch ist. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Lücken in der statistischen Datenlage. So gibt es nur begrenzt Informationen zur Übernahmesituation, zum Arbeitsentgelt und zur Arbeitszeit.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Uwe-Jens Rössel (uwe-jens.roessel@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Initiative zur Verbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit Nach dem Verbraucherinformationsgesetz ist eine Qualitätskennzeichnung von Betrieben möglich. In Dänemark werden seit 2002 in kontrollierten Betrieben Kontrollberichte ausgehängt, auf denen in Kurzfassung der qualitative Zustand der Betriebe dargestellt wird. Hierzu wird auch die Vergabe von vier verschiedenen Smileys genutzt, um den Zustand des Betriebes zum Kontrollzeitpunkt auf einen Blick sichtbar zu machen. Ferner werden die Daten auch ins Internet gestellt.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.