Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Vorbemerkung des Fragestellenden: Am 4. Februar 2011 erstattete das Kultusministerium an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und den Ausschuss für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Medien einen Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses des Landtages Drs. 5/80/2614 B „Förderung der Medienkompetenz als unverzichtbare Schlüsselqualifikation“. Bestandteil der Berichterstattung war ein terminlich untersetzter Maßnahmenkatalog, in dem die Berufung von interessierten Lehrkräften als medienpädagogische Berater zum Schuljahresbeginn 2011/2012 angekündigt wurde. ...
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Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Wernigerode im Sinne von § 16 Abs. 2 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchuIG LSA) und § 2 Ersatzschulverordnung (ESch-VO) bei der obersten Schulbehörde beantragt? Am 28.12.2009 beantragte der Schulträger die Genehmigung der Errichtung und zum Betrieb der Evangelischen Grundschule/Bekenntnisschule am Standort Wernigerode. Frage 2: Welche Angaben enthielt der Antrag gemäß § 2 Abs. 4 Ziffer 2 ESch-VO zur geplanten Schülerzahl und zur Zügigkeit der zu errichtenden Schule? Wurden hierzu nur Angaben für den Schulbeginn gemacht oder auch eine weitere erwartete Entwicklung dargestellt? Sollte eine weitere Entwicklung der Schülerzahlen dargestellt worden sein, welche Schülerzahlen wurden für die Folgejahre im Antrag genannt? Gemäß § 2 Abs. 4 Nr. 2 ESch-VO hat der Antragsteller den Zeitpunkt der Aufnahme des Schulbetriebes mit dem 1.8.2010 benannt. Der Schulbetrieb sollte mit 11 Schülerinnen und Schülern im 1. Schuljahrgang starten. Der Schulträger teilt zum Zeitpunkt der Antragstellung mit, dass der Schulbetrieb einzügig geführt werden soll. Für die darauffolgenden zwei Schuljahre wurden 17 und 19 Schülerinnen und Schüler im Antragsverfahren benannt. ...
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Bildung, Familienpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Grundschulen, Sekundarschulen, Gesamtschulen, Förderschulen und Gymnasien bestehen im Schuljahr 2011/2012 in Sachsen-Anhalt? Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen diese Schulen? Wie hoch ist jeweils die durchschnittliche Klassenfrequenz? Bitte gliedern Sie die Förderschulen nach Förderschwerpunkten und alle Angaben nach öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft. Die gewünschten Angaben sind der Tabelle in Anlage 1 zu entnehmen. Frage 2: Wie hoch sind die statistischen Werte „Schüler pro Schule“ und „km2 pro Schule“ in Sachsen-Anhalt und in den weiteren Bundesländern im Schuljahr 2011/2012 im allgemein bildenden Schulbereich? Bitte geben Sie zum Vergleich die Fläche der Länder und die Gesamtschülerzahl in den Ländern (allgemein bildende Schulen) sowie zusammengefasste Werte für alle „alten“ Flächenländer, alle „neuen“ Flächenländer, alle Flächenländer und alle Flächenländer ohne Sachsen-Anhalt sowie alle „neuen“ Flächenländer ohne Sachsen-Anhalt an. Die gewünschten Angaben sind der Tabelle in Anlage 2 zu entnehmen. ...
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Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Eine Zusammenstellung der Daten aus dem Zeitraum 2002 bis 2005 ist in dem zur Beantwortung der kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitraum nicht realisierbar. Bei überjährigen Projekten wurden die Mittel, wenn keine Aufteilung auf die einzelnen Haushaltsjahre möglich war, immer dem Jahr des Förderbeginns zugeordnet. Frage 1: Welche Projekte wurden in den Schulen des Landes seit 2002 mit finanziellen Mitteln des Landes, des Bundes und der EU gefördert? ...
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Grundschulen haben im Schuljahr 2011/2012 eine Schülerzahl a) von bis zu 40 Schülerinnen und Schülern, b) von über 40 bis zu 60 Schülerinnen und Schülern, c) von über 60 bis zu 120 Schülerinnen und Schülern, d) von über 120 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern, e) von über 180 bis zu 240 Schülerinnen und Schülern, f) von über 240 bis zu 300 Schülerinnen und Schülern, g) von über 300 Schülerinnen und Schülern? ...
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Bildung, Familienpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Sekundarschulen haben im Schuljahr 2011/2012 eine Schülerzahl a) von bis zu 120 Schülerinnen und Schülern, b) von über 120 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern, c) von über 180 bis zu 240 Schülerinnen und Schülern, d) von über 240 bis zu 300 Schülerinnen und Schülern, e) von über 300 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern, f) von über 360 bis zu 420 Schülerinnen und Schülern, g) von über 420 bis zu 480 Schülerinnen und Schülern, h) von über 480 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern, i) von über 540 bis zu 600 Schülerinnen und Schülern, j) von über 600 Schülerinnen und Schülern? ...
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Bildung, Familienpolitik, Kultur
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. Veranstaltungen, die vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und gegebenenfalls anderen Geheimdiensten vorbereitet und gestaltet werden, an den Thüringer Schulen nicht mehr zuzulassen; 2. Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr an den Thüringer Schulen, sei es zum Zwecke der Werbung junger Menschen für den späteren Kampfeinsatz oder zum Zwecke der Imageverbesserung der Bundeswehr, an den Thüringer Schulen nicht mehr zuzulassen.
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Ansprechpartner
Dirk Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. den Sachstand der derzeitigen Finanzierung der hauptamtlichen Trainer des Landessportbundes und der Spezialsportlehrer an den drei Thüringer Sportgymnasien für das Jahr 2012 und Folgende darzulegen; 2. bis spätestens Juni 2012 die Anstellung mindestens der gleichen Anzahl der bisher beschäftigten hauptamtlichen Trainerinnen und Trainer in den Thüringer Sportfachverbänden für die Folgejahre ab 2013 (mindestens für jeweils einen Olympiazyklus in den Sommer- und Wintersportarten) sicherzustellen; 3. bis spätestens Juni 2012 die Anstellung mindestens der gleichen Anzahl der Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrer in den drei Thüringer Sportgymnasien in Erfurt, Jena und Oberhof sicherzustellen; 4. den Thüringer Landtag in der Plenarsitzung am 20. bis 22. Juni 2012 über die Ergebnisse zu unterrichten.
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Sport
Ansprechpartner
Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Praktikantinnen und Praktikanten in der freien Wirtschaft sind in vielfacher Hinsicht von Ausbeutung bedroht und verfügen nach herrschender Meinung kaum über arbeitsrechtliche Abwehrmöglichkeiten. Um ein gutes Arbeitszeugnis zu bekommen und einen guten Eindruck bei einem möglichen Arbeitgeber der Zukunft zu erwecken, arbeiten Praktikantinnen und Praktikanten häufig über das geforderte und rechtlich erlaubte Maß hinaus. Für Unternehmen ergibt sich somit die Möglichkeit, diese Motivation der Praktikantinnen und Praktikanten auszunutzen, um sie als billige(re) Arbeitskräfte in den betrieblichen Ablauf zu integrieren und somit die eigenen Kosten zu senken.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Es wird allgemein, insbesondere aber durch die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), bemängelt, dass bundesweit immer weniger Menschen das Schwimmen sicher beherrschen. In Berlin haben in den letzten Schuljahren über 4.000 Schüler/innen das dritte Schuljahr als Nichtschwimmer/innen abgeschlossen. Alle Kinder sollten aber so früh wie möglich sicher schwimmen können. Das kann lebensrettend sein. Die Berliner Schulen müssen in die Lage versetzt werden, dies zu ermöglichen.
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Ansprechpartner
Dr. Gabriele Hiller (hiller@linksfraktion-berlin.de)
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Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.