Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Maroder Gefahrguttransporter mit radioaktiver Ladung auf der A1 gestoppt – Wie steht es um die Sicherheit von Atomtransporten im Land Bremen?“
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Aktuelle Stunde mit dem Thema: „The big google is watching you”
Themenbereiche
Medien, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Am Atomausstieg festhalten – Erneuerbare Energie ausbauen Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Keine Atomtransporte über Bremische Häfen Die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft vom 17. August 2010 hat folgendes Bild über die Anzahl von Atomtransporten nach § 4 Atomgesetz über Bremisches Gebiet ergeben:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Atomtransporte durch das Land Bremen Der Senat hatte in seiner Antwort vom 27. Oktober 2009 auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, in der Bremischen Bürgerschaft angegeben, dass durch Bremisches Gebiet zwischen 2004 und 2008 326 Atomtransporte nach Atomrecht und 422 nach Bremischer Hafenordnung stattfanden. Daraus ergeben sich bei insgesamt 748 Transporten durchschnittlich fast drei Atomtransporte pro Woche über Bremen und/oder Bremerhaven.
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Atomtransporte durch Bremen, Bremerhaven und über Bremische Häfen stoppen Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft hat gezeigt: Bremen ist eine Drehscheibe für Atomtransporte. Empfänger und Absender der nach Atomgesetz meldepflichtigen Atomtransporte waren verschiedene Orte in Süd-Korea, Russland, Kasachstan, USA, Kanada, Brasilien, Argentinien, Süd-Afrika, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Belgien, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Spanien, Schweiz und Deutschland.
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Autobahn 281 – Sofortiger Weiterbau des Torsos im planfestgestellten Bereich Neuenlander Straße und Durchführung eines Moratoriums Die Geduld der Bevölkerung im Einzugsbereich der Autobahn A 281 im Bremer Süden ist erschöpft. Der inzwischen Jahrzehnte währende Planungsverlauf und die Informationspolitik des Senats sind unbefriedigend und haben zu einer großen Verunsicherung besonders der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner geführt. Die geplante „Querspange“ und der „Monsterknoten“ werden von einer übergroßen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Beteiligung des Landes Bremen am EU-Programm »Global Monitoring for Environment and Security – GMES« Bremen ist einer der wichtigsten Raumfahrtstandorte in Europa. Durch die Einrichtung der bremischen Niederlassung des Zentrums für Luft- und Raumfahrt 2007 sowie die Begründung des CEON im September diesen Jahres hat das Land diese Position gestärkt. Auch EU-weit gilt die Luft- und Raumfahrttechnik seit einigen Jahren als Schwerpunkt.
Themenbereiche
Forschung, Wirtschaft, Wissenschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Grundwasserentnahme durch das Heizkraftwerk Blumenthal Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Kein Hafenbau mit Rhenus Midgard Das Land Bremen beabsichtigt bekanntermaßen in Bremerhaven mit privater Finan-zierung und Beteiligung einen Schwerlasthafen zu bauen und betreiben zu lassen. Als sicher scheint zu gelten, dass das Land Bremen als Partner die Firma Rhenus Midgard ausgesucht hat.
Themenbereiche
Gewerkschaften, Verkehr, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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