Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Angesichts der Pläne der Bundesregierung, die Laufzeit der Kernkraftwerke (KKW) bis zu 60 Jahre zu verlängern, wird der weitere Ausbau Erneuerbarer Energien und die Schaffung dezentraler Lösungen verzögert. Atomkraft bietet keine Lösung der Energieprobleme. Der Rohstoff Uran ist nur begrenzt vorhanden. Die Endlagerproblematik ist weltweit ungelöst. Klimaschutz und eine zugleich verlässliche und bezahlbare Energieversorgung werden künftig nur durch die konsequente Verbesserung der Energieeffizienz, den Ausbau Erneuerbarer Energien und Energieeinsparung sichergestellt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Nutzung von Ressourcen und potenziellen Energieträgern ist in vielen Bereichen noch dem Zufall überlassen. So verpuffen hohe Potenziale, und oftmals werden große Mengen Energie eingesetzt, um Energieträger, insbesondere im Abfallbereich, zu vernichten. Erste Ansätze, diese Situation zu verbessern, basieren oft auf Einzelinitiativen. Vielfach sind potenziellen Nutzern vorhandene Stoffströme gar nicht bekannt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über die aktuelle Situation in der Forstverwaltung und im Landesforstbetrieb zu berichten; dabei soll vor allem auf den Stand der Aufgabenerfüllung, die Notwendigkeit der zu erfüllenden
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Ansprechpartner
Katja Wolf (wolf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung wird aufgefordert, bis zum März 2011 einen Bericht über die Umsetzung: 1. der Energiestrategie 2020 und 2. des Maßnahmenkatalogs zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Drs. 4/6294) zu geben. II. Die Landesregierung wird aufgefordert, bei der Fortschreibung der Strategien für Klimaschutz und Energie die folgenden Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zu berücksichtigen:
Themenbereiche
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die von dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie in Auftrag gegebenen "Ausbreitungsrechnungen für den Ballungsraum Rhein-Main als Beitrag zur Ursachenanalyse für den Luftreinhalteplan Rhein-Main" untersuchen die Ausbreitung von Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) im Jahr 2005 für ausgewählte Flächen des Rhein-Main-Gebietes. Die vorgelegte Ausbreitungsberechnung behandelt weder alle emittierten Schadstoffe sowie die Lärmbelastung noch die bodenversiegelnde und landschaftszerschneidende Wirkung industrieller und infrastruktureller Großprojekte. Die kombinierten Wirkungen von Schadstoffen sowie Umweltveränderung durch Großprojekte wie den Frankfurter Flughafen auf die Menschen in der Region bleiben vollends unberücksichtigt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Fragen hinsichtlich gesundheitlicher Risiken wie Bluthochdruck, Schlaganfall und Herzschwäche infolge von Fluglärm
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Kritik an der geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke insbesondere Biblis und am unzureichenden Atomkonsens aus dem Jahr 2000 hinsichtlich der großzügigen Bemessung von Restlaufzeiten, Begrüßung der bundesweiten Aktion im April 2010 gegen längere Laufzeiten und für die Stilllegung von Atomkraftwerken, Notwendigkeit einer vollständigen Umstellung auf erneuerbare Energien
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit 1991 ist die Mittelgebirgs- und Kulturlandschaft Rhön im Rahmen des UNESCO-Programms Man and the Biosphere (MAB) als Biosphärenreservat anerkannt und in das Weltnetz der Biosphärenreservate eingebunden. Die Fläche des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön teilt sich auf die Länder Bayern, Thüringen und Hessen auf. Für Hessen ist die Gefährdung des Status vor und nach 2004 von Belang. Hier entsprach die Kernzonenfläche im Juni 2003 bereits 3,8 v.H. der Gesamtfläche von 2.432 ha. Den weitaus größten Flächenanteil der Kernzone stellte mit 1.400 ha der hessische Teil des Truppenübungsplatzes Wildflecken, der "Haderwald".
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Bundesberggesetz (BBergG) ist in seiner gegenwärtig gültigen Fassung in besonderer Weise darauf ausgelegt, die Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen zu ermöglichen und zu fördern. Die begrenzten Möglichkeiten zur Abschätzung der Folgen langfristiger Bergbauvorhaben für Menschen und Umwelt sind in den Regelungen zur bergrechtlichen Vorhabensgenehmigung unzureichend berücksichtigt.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.