Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Stadtentwicklung
Antrag und weitere Dokumente
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Studentisches Wohnen 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
-
Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Studentisches Wohnen 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
-
Die Ausschreibungen für den Bereich um den Schuppen 3 in der Überseestadt sind bislang erfolglos verlaufen. Kein Investor war bereit, auf die Bedingungen der Stadt einzugehen. Es soll nun eine neue Ausschreibung erfolgen, die potentiellen Investoren mehr Spielraum gewährt und von sozialen Kriterien abrückt.
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Stadtentwicklung
Antrag und weitere Dokumente
- Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt 2015
- Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 2015
- Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen 2015
- Planungen Güldenhaus-Quartier 2015
- Immobilienbestände der Bundesanstalt BImA 2014
- Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen 2015
- Neuvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 2015
- Studentisches Wohnen 2015
- Microsoft Word - antrag_land_linke_Studentisches Wohnen
- Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher begrenzen 2015
- Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetzes 2015
- Wohnungsnot bekämpfen – kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2015
- Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot 2015
-
Drs. 17/2536 - Ein Bauvorhaben westlich der Friedrichswerderschen Kirche hat zu schweren Bauwerkschäden an dem hochkarätigen Baudenkmal geführt. Jetzt soll auch östlich des Gebäudes in unmittelbarer Nachbarschaft gebaut werden. Die Kirche ist dadurch akut gefährdet. Wir fordern vom Senat, unverzüglich gemeinsam mit dem Bezirksamt Mitte alles zu unternehmen, um eine weitere Schädigung der Friedrichswerderschen Kirche zu verhindern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katrin Lompscher (lompscher@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
-
Drs. 17/2537 - Für zahlreiche Denkmale in der historischen Mitte sind Veränderungen im Gespräch oder in Planung, die deren Substanz beeinträchtigen, stark gefährden oder völlig vernichten würden. Wir fordern vom Senat regelmäßige Berichte über geplante Baumaßnahmen an und im Umfeld von Denkmalen im Bereich der Baugestaltungsverordnung Historisches Zentrum.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Katrin Lompscher (lompscher@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird gebeten, die energetischen Standards für Bauten des Freistaats Thüringen vorbildlich zu gestalten und verbindlich zu definieren. Die entsprechenden Standards für Schulbauten sollen durch eine Förderrichtlinie umgesetzt werden. Die Kriterien sollen sich an folgenden Vorgaben ausrichten:
Themenbereiche
Energie, Stadtentwicklung, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Drs. 17/2499 - Der Baunutzungsplan von 1958 gilt nach wie vor im Westteil der Stadt, sofern kein neuer Bebauungsplan rechtskräftig ist. Nach mehr als 50 Jahren seiner Geltung sind seine Planungsprinzipien weitgehend nicht mehr Maßstab für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung. Es gibt ein dringendes Bedürfnis nach neuer Überplanung, an die wir unsere Forderungen stellen.
Themenbereiche
Stadtentwicklung, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Katrin Lompscher, Marion Platta
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Politik der Stärkung Regionaler Wachstumskerne (RWK) hat das ganze Land Brandenburg vorangebracht, indem es gelungen ist, die wirtschaftlich starken Stand-orte im Land infrastrukturell, wirtschaftlich aber auch politikfeldübergreifend zu unter-stützen. Die Abstimmung und Zusammenarbeit in der Strukturpolitik zwischen kommunaler und Landesebene wurde durch den Wachstumskernansatz weiter verbessert.
Themenbereiche
Regionalpolitik, Stadtentwicklung, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Drs. 17/2426 - Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat durch politische Weisung einen positiven Bauvorbescheid für die Errichtung eines mehrgeschossigen Neubaus für die Hauptstadtrepräsentanz der Siemens AG im Garten des Magnus-Hauses am Kupfergraben erteilt. Sowohl planungsrechtlich als auch denkmalrechtlich ist dieses Bauvorhaben nicht genehmigungsfähig. Wir fordern die Rücknahme dieser Genehmigung und Verhandlungen mit der Siemens AG zum Rückkauf des Areals.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Klaus Lederer; Katrin Lompscher (lederer@linksfraktion.berlin;lompscher@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Konsumtempel Lloydhof 2015
- Kommunalunternehmensgesetz 2015
- Krise in der Milchwirtschaft bekämpfen 2015
- Milchwirtschaft 2015
- Kosten, Marktpotenziale, Finanzierung und Planfeststellung des Offshore Terminal Bremerhaven (OTB) 2015
- Was passiert mit den 37 Millionen Euro Bußgeld und Gewinnabschöpfung des Rheinmetallkonzerns? 2015
- Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen 2014-2015
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.