Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Selbstbestimmt Wohnen im Alter, so hieß vor Jahren (1998 – -2001) ein Bundesmodellprojekt mit unter anderem den Schwerpunkten der Weiterentwicklung des Wohnbestandes zum Nutzen älterer Menschen, der vernetzten Dienstleistungsangebote, der Beratung von Einzelpersonen und Institutionen, der Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, I.zu berichten, 1.welche Auswirkungen die gesetzlich festgelegte Rentenlücke zwischen Ost- und Westdeutschen in Thüringen bisher und bei Beibehaltung auch in Zukunft hat; dabei sind insbesondere Fragen aktueller und drohender Altersarmut, Effekte auf regionale Wirtschaftskreisläufe und demografische Aspekte zu beachten, 2.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die allgemeine Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner zu beenden, 3.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die Benachteiligung von in der Deutschen Demokratischen Republik geschiedenen Frauen und verschiedener DDR-Berufsgruppen bezüglich ihres jeweiligen Rentenbezugs zu begegnen, 4.wie viele Menschen in Thüringen seit ihrer Einführung Grundsicherung im Alter beziehen und wie viele trotz eines gesetzlichen Anspruchs nach Kenntnis der Landesregierung diesen nicht wahrnehmen
Themenbereiche
Gleichstellung, Justiz- und Rechtspolitik, Ostdeutschland, Renten, Senioren, Sozialpolitik
Ansprechpartner
Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich nach Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen ein Seniorenmitwirkungsgesetz gegeben, welches eine Voraussetzung für die Teilhabe der Generation 60+ ermöglicht. Die Ausfinanzierung der Arbeitsmöglichkeiten der Seniorenbeiräte ist schon bislang völlig unzureichend gewesen, jetzt werden selbst mit der gesetzlichen Grundlage die Bedingungen (Personal. Öffentlichkeitsarbeit, Fahrtkosten, Fortbildungen) nicht verbessert.
Themenbereiche
Haushalt und Finanzen, Senioren
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/0679 - Das Objekt Palisadenstraße 41-46 wurde in den 1990er Jahren erbaut und durch den sozialen Wohnungsbau als seniorengerechte und barrierefreie Wohnanlage gefördert. Durch das Auslaufen der Anschlussförderung kann der Vermieter die so genannte Kostenmiete verlangen, die weit über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Das würde dazu führen, dass die Mieterinnen und Mieter ausziehen müssten. Das wollen wir verhindern.
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Miet- und Wohnungspolitik, Senioren
Ansprechpartner
Katrin Lompscher (lompscher@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass immer mehr Be-schäftigte in Deutschland zu sehr niedrigen Löhnen und in Beschäfti-gungsverhältnissen arbeiten, deren Entlohnung zur Finanzierung des Lebensunterhaltes nicht ausreicht. Laut Angaben des Statistischen Bundesamts arbeiten 20,6 v.H. der Beschäftigten in Betrieben mit zehn oder mehr Mitarbeitern im Jahr 2010 für einen Stundenlohn von weniger als 10,36 € brutto. In Hessen arbeitet dem DGB zufolge fast jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte zu Niedriglöhnen.
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Arbeitsmarkt, Renten, Senioren
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Es wird beantragt, zur 17. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 20./21. September 2012 eine Aktuelle Debatte zum o. g. Thema durchzuführen. Begründung: Die Aktuellen Debatten um das Zuschussrenten-Modell der Bundessozialministerin, die Ankündigung der Bundeskanzlerin, trotz Koalitionsvertrag die Rentenangleichung Ost nicht umzusetzen sowie die Berechnungen zur drohenden Altersarmut aus dem Bundessozialministerium lassen die Brisanz des o. g. Themas erkennen. Die Aktuelle Debatte soll die Gelegenheit geben, die Positionen der Fraktionen als auch der Landesregierung zu diesem Thema transparent zu machen. ...
Themenbereiche
Ostdeutschland, Senioren, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. einen Bericht darüber zu geben, was sich hinsichtlich der Angleichung der Ost- an die Westrenten in der Zeit vom Mai 2010 bis heute getan hat, welche Schritte nach Kenntnis der Ladesregierung die Bundesregierung und welche Aktivitäten die Landesregierung selbst unternommen hat; 2. sich dafür einzusetzen, das im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP gegebene Versprechen, "in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West" einzuführen, zeitnah umzusetzen (Koalitionsvertrag, Punkt III. 8, S. 84);
Themenbereiche
Ostdeutschland, Renten, Senioren
Ansprechpartner
Matthias Bärwolff (baerwolff@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Die Abnahme des Anteils jüngerer Menschen an der Gesamtbevölkerung und die wachsende Zahl hochaltriger Menschen stellen zugleich die Pflegepolitik vor neue demografische und fachliche Herausforderungen.
Themenbereiche
Familienpolitik, Gesundheit, Senioren
Ansprechpartner
Birgitt Wöllert, MdL (birgitt.woellert@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Begriff des demografischen Wandels taucht inzwischen in den unterschiedlichsten Themenbereichen auf und er ist in der parlamentarischen Arbeit zwangsläufig zu einem ganz erheblichen Faktor der politischen Notwendigkeiten geworden. Zumeist verdeckt von den Problemen, die dieser demografische Wandel mit sich führt, wird ein sehr positiver Faktor oft vernachlässigt: Die Menschen werden älter und sie sind durchschnittlich länger gesund. Viele von Ihnen suchen nach dem Austritt aus der Erwerbsarbeit nach neuen Aufgabenfeldern und spielen im gesellschaftlichen Ehrenamt eine unverzichtbare Rolle. Doch die älteren Menschen wollen dabei nicht nur Dienstleistende sein, sondern sie möchten auch mitwirken und mitgestalten. Dabei stellt ihre im Leben entwickelte Kompetenz und ihre persönliche individuelle Erfahrung, zu den „Alten“ zu gehören, einen nützlichen politischen Rohstoff dar, den es aufzugreifen gilt. Gerade in den Problemfeldern der demografischen Entwicklung, wie etwa den wachsenden Bedarfen im Bereich der Pflege, ist ihre Perspektive unentbehrlich.
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Ansprechpartner
Dr. Christiane Berger (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe sieht mit den Eckpunkten die EU-Kompatibilität der Voraussetzungen der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG als erfüllt an. Völlig ungeklärt ist bisher die Finanzierung der Ausbildung hinsichtlich der Höhe und der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Kersten Artus (kersten.artus@linksfraktion-hamburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.