Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Themenbereiche
Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik, Regionalpolitik, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Landtag bittet die Landesregierung um Berichterstattung über a) die Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, b) die Schlüsse, die die Landesregierung aus diesen Ergebnissen gezogen hat, c) die beabsichtigten Schritte zur Umsetzung dieser Ergebnisse im Rahmen des Reformprozesses "Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform" im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
-
Für rund drei Viertel der Verbraucherinnen und Verbraucher spielt Regionalität bei der Kaufentscheidung für Lebensmittel eine wichtige Rolle. In Zeiten niedriger Lebensmittelpreise und Erzeugererlöse, einer starken Konkurrenz am Weltmarkt und Preisdruck durch den Lebensmittelhandel sind regionale Produkte eine Chance für die heimische Agrar- und Ernährungswirtschaft.
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Regionalpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Themenbereiche
Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020" hat in ihrem am 25. Oktober 2013 vorgelegten Abschlussbericht grundlegenden Reformbedarf bei den Verwaltungsstrukturen im Land festgestellt.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der letzte Absatz unter Nummer 2.II.8 auf der Seite 13 wird wie folgt gefasst: „Bei der Neugliederung der Landkreise sollen weiterhin historische und kulturelle Bindungen und Beziehungen, auch entstanden durch die Naturräume oder Kulturlandschaften, berücksichtigt werden.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Kultur, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
1. Die Landesregierung möge dem Landtag berichten, a) welche rechtlichen Regelungen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen freiwilliger Gemeindeneugliederungen derzeit bestehen und wie diese sowie weitere Instrumente der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Umsetzung des § 6 Thüringer Gebietsreform-Vorschaltgesetz (ThürGVG) Anwendung finden können,
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Seit über 10 Jahren hat sich der Naturcampingplatz in der Uniwildnis als sozial integratives Projekt bewährt, das in die sensible ökologische Umgebung passt und der Stadt ehrenamtlich die Pflege des Geländes und die Gewährleistung der Verkehrssicherheit abnimmt.
Themenbereiche
Miet- und Wohnungspolitik, Regionalpolitik, Stadtentwicklung
Antrag und weitere Dokumente
- Naturcampingplatz als wichtige soziale und ökologische Einrichtung erhalten! 2016
- Perspektive der BewohnerInnen 2016
- Räumungsklage gegen die Mieterinnen und Mieter in der Rückertstraße 2 2016
- Obdachlosigkeit bekämpfen, Schlichtwohnungen erhalten! 2016
- Umsetzung Sozialwohnungsquote Wohnraumförderungsprogramm 2016
- Personalmangel im Stadtamt 2016
- Kommunales Wohnungsbauprogramm jetzt! 2016
- Versorgung wohnungsloser Menschen 2016
-
I. Der Thüringer Landtag stellt fest: Mit der Verabschiedung des Leitbildes "Zukunftsfähiges Thüringen" durch die Thüringer Landesregierung am 22. Dezember 2015 (vgl. Drucksache 6/1561) ist Punkt 2 a) des Beschlusses des Landtags "Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf den Weg bringen" vom 27. Februar 2015 (vgl. Drucksache 6/316) entsprochen worden.
Themenbereiche
Kommunalpolitik, Regionalpolitik
Ansprechpartner
Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.