Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Literatur als Kunst der Sprache fördert die Auseinandersetzung mit der eigenen Persönlichkeit als auch der Gesellschaft, sie entwickelt ein tieferes Selbst- und Weltverständnis und stärkt die Demokratie. Die Vermittlung und Pflege des literarischen Erbes und der zeitgenössischen Literatur ist deshalb zentrale Aufgabe der Kulturpolitik des Landes Brandenburg.
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Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag lehnt die Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe in der Form, in der diese zum 1. Januar 2018 in Kraft treten sollte, sowie einen politischen Alleingang der geschäftsführenden Bundesregierung ab. 2. Der Landtag begrüßt die Rückkehr des Bundesverkehrsministeriums an den Verhandlungs-tisch, um bei der Überarbeitung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe die Balance zwischen der Sicherheit an Bord und dem Fortbestand der Traditionsschiffe zu finden. 3. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, sich weiterhin mit den anderen nord-deutschen Ländern dafür einzusetzen, dass eine Neuregelung erst nach einem substan-tiellen Fachdialog vorgenommen wird. In Absprache mit den Vereinen und Verbänden soll eine Lösung gefunden werden, die das kulturelle Erbe des Landes sowie die organisato-rischen und wirtschaftlichen Belange der Betreiber berücksichtigt.
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Antrag und weitere Dokumente
- Maritimes Erbe bewahren - Traditionsschiffe nicht an die Kette legen
- Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz
- Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte
- Einsatz von Minderjährigen als Informanten im Rahmen der Strafverfolgung beenden
- Entschließung zur Umsetzung der Beschlüsse der 26. Ostseeparlamentarier-konferenz in Hamburg vom 3. bis 5. September 2017
- Entwicklungschancen nutzen - maritime Industrie unterstützen
- Jobcenter und Sozialgerichte entlasten - Hartz-IV-Sanktionen abschaffen
- Landeskrankenhausplan neu erstellen
- Mittelkürzung bei den Jobcentern stoppen - Jobcenter bedarfsgerecht ausstatten - Integration in Arbeit nicht weiter behindern
- Nein zu Glyphosat
- Prävention stärken - Kampagne für das Impfen
- Richtlinie Wohnungsbau sozial ändern
- Umfassende Schwangerschaftsberatung gewährleisten - § 219a StGB
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, in der „Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft“ auf die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 2 Absatz 1 des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes (SächsGedenkStG) hinzuwirken und der Stadt Frankenberg sowie der Lagerarbeitsgemeinschaft Sachsenburg im Rahmen der institutionellen Förderung nach § 2 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3 SächsGedenkStG die erforderliche organisatorische, personelle, finanzielle und konzeptionelle Unterstützung zu gewähren, um auf dem Gelände des einstigen Konzentrationslagers Sachsenburg insbesondere die baulichen Anlagen zu erhalten und eine Gedenkstätte einzurichten, die an eines der ersten bereits im Mai 1933 in Sachsen errichteten sogenannten Schutzhaftlager und damit an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnert.
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http://edas/viewer.aspx?dok_nr=10439&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=240182
Antrag und weitere Dokumente
- Gedenkort KZ Sachsenburg erhalten und ausbauen – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sogenannten Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten.
- CDU/SPD–Koalitionsversprechen erfüllen: Endlich politische Partizipation von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen nachhaltig stärken!
- Stellungnahme „Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung“ erstellen!
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Antrag und weitere Dokumente
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Antrag und weitere Dokumente
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I. Die Landesregierung möge berichten, 1. welche Bedeutung die Künstlersozialkasse für die soziale Absicherung der Thüringer Künstlerinnen und Künstler hat; 2. wie, sie den Stellenwert der Künstlersozialkasse für kulturelle Vielfalt und den Erhalt und die positive Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Thüringen einschätzt.
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Kultur, Sozialpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Katja Mitteldorf (mitteldorf@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im Land Brandenburg gibt es eine vielfältige, dezentrale und pluralistische zeitgeschichtliche Erinnerungskultur. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die für die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts prägende nationalsozialistische Terrorherrschaft, insbesondere die Shoa an den europäischen Jüdinnen und Juden, den Völkermord an Roma und Sinti sowie die Verfolgung und Ermordung zahlreicher anderer Opfergruppen aus ganz Europa und der von Deutschland ausgegangene rassistisch motivierte Vernichtungskrieg.
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Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Auch wenn Brandenburg nicht das Kernland der Reformation war, so war das Wirken von Martin Luther tief mit unserem Land verbunden. Unzählige Akteure in Kommunen, Kultureinrichtungen, in Staat und Kirche in Brandenburg arbeiten seit Jahren daran, an das 500. Jubiläum der Reformation in diesem Jahr zu erinnern und An-knüpfungspunkte für unsere heutige Gesellschaft zu zeigen.
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Ansprechpartner
Gerrit Große, MdL (gerrit.grosse@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, unter Einbeziehung des Landeskulturrates ab 2018 alle zwei Jahre turnusmäßig einen Kulturbericht über die zurückliegenden beiden Kalender-jahre anzufertigen. Bis zum 30. Juni des Berichtsjahres sind diese Bestandsaufnahmen dem Landtag vorzulegen.
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Antrag und weitere Dokumente
- Transparenz schaffen - Kulturbericht auf den Weg bringen
- Für eine gerechte Bodenpolitik in Mecklenburg-Vorpommern
- Netzentgeltmodernisierungsgesetz im Bundesrat unterstützen
- Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken
- Radverkehr stärken - Gesamtnetz Radverkehr entwickeln
- Rechtliche Betreuung auch zukünftig sicherstellen
- Sozial - Gerecht - Jetzt
- Vermögensteuer wiederbeleben
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Über die Studienabbrüche in Sachsen liegen keine verlässlichen statistischen Daten vor. Zahlen über den Studienabbruch an den einzelnen sächsischen Hochschulen und in den jeweiligen Fächergruppen fehlen gänzlich. Über die Gründe für die hohen Studienabbruchzahlen kann daher leider nur spekuliert werden.
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Ansprechpartner
Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)
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Antrag und weitere Dokumente
- Studienabbrüche an sächsischen Hochschulen reduzieren
- Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innschutzinitiative aus Sachsen
- Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten
- Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!
- Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten
- Offensive für Digitale Bildung in den Schulen Sachsens starten - Digital - Strategie zur Schulentwicklung erstellen
- Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest - Verordnung sicherstellen.
- Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
- Kommunen im Freistaat Sachsen bei der Befassung mit transatlantischen Freihandelsabkommen einbeziehen – Gesamtstrategie für den Umgang mit TISA, CETA und TTIP in Sachsen entwickeln
- Lebens - und Arbeits leistungen von Ostdeutschen anerkennen – Renten wert angleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten - und Versorgungsunrecht - Ost beenden .
- Burg Hohnstein erhalten – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sog. Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten.
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.