Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Beschulung in Vorklassen im Land Bremen In den letzten eineinhalb Jahren werden vermehrt Schülerinnen und Schüler in sog. ‚Vorklassen‘ unterrichtet. Es sind zumeist Schüler und Schülerinnen, die über keine Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, zum Teil Defizite in den weiteren Schulfächern aufweisen und sich vielfach nicht ohne Hilfestellung in den Alltag des Schullebens integrieren können.
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Antrag und weitere Dokumente
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Die demografische Entwicklung und die strukturellen Veränderungen der Schullandschaft in Niedersachsen fordern eine genaue Analyse der statistischen Daten zur Schulentwicklung, um die Kosten für Veränderungen (z. B. die Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen, Veränderung der Klassenfrequenzen, Fördermaßnahmen etc.) und die perspektivischen Rahmenbedingungen verlässlich einzuschätzen.
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Ansprechpartner
Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Laut Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft „Gründung eines Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen – Ergänzung des HaushaltsplanEntwurfs 2013/2014“ nach § 32 LHO vom 18.09.12 gehört unter anderem „Mehr- oder Mindererlöse aus Anlagenabgang“ zu den wesentlichen Positionen im Erfolgsplan des Wirtschaftsplans.
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Bildung, Haushalt und Finanzen
Ansprechpartner
Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 13 Kapitel 13 02 - Allgemeine Bewilligungen Titel 461 01 - Zur Deckung des Mehrbedarfs an Personalausgaben (ohne Versorgung) 1. Die Landesregierung wird beauftragt, den Einstellungskorridor für Lehrkräfte im allgemeinbildenden und im berufsbildenden Bereich im Jahr 2013 insgesamt auf 310 Stellen zu erhöhen. 2. In die Erläuterungen zum oben genannten Titel ist im Haushaltsjahr 2013 folgender Satz einzufügen: „Zur Deckung des Mehrbedarfs in Folge der Erhöhung des Einstellungskorridors bei den Lehrkräften im allgemeinbildenden und berufsbildenden Bereich auf 310 Stellen.“ ...
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Arbeitsmarkt, Berufsbildung, Bildung, Haushalt und Finanzen
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 07 – Kultusministerium – Bildung und Kultur Kapitel 07 87 – Kunst und Kultur TG 74 Theater- und Orchesterförderung wird wie folgt geändert: Titel 633 74 – Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände ...
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Medien
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: Einzelplan 07 – Kultusministerium – Bildung und Kultur Kapitel 07 76 – Stiftungen des Kulturbereiches TG 61 Stiftung Bauhaus Dessau wird wie folgt geändert: Titel 685 61 – Zuschüsse für laufende Zwecke ...
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Bildung, Haushalt und Finanzen, Kultur, Medien
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Zu Beginn des neuen Schuljahres häufen sich erneut die Beschwerden der Eltern, die ihre Kinder vom Religionsunterricht abgemeldet haben: Die Pra-xis, Unterricht, der als Ersatzleistung zum Religionsunterricht erteilt werden soll, ersatzlos ausfallen zu lassen, ist besonders an Grundschulen in Hessen nachweislich viel zu hoch. Schülerinnen und Schülern werden oftmals keine Alternativen zum Religionsangebot zur Verfügung gestellt; der Besuch des Religionsunterrichts erscheint dadurch oftmals als Zwang, da weder Ethik-Unterricht noch ein entsprechendes Betreuungsangebot für die Ausfallzeit angeboten wird. Die Kinder gehen alleine nach Hause, halten sich unbeauf-sichtigt in der Schule auf oder nehmen Abmeldungsgesuchen zum Trotz wei-terhin am Religionsunterricht teil. Das Hessische Schulgesetz sieht vor, dass im Falle einer Abmeldung, die gemäß § 8 Abs. 3 jeder Schülerin und jedem Schüler bzw. deren Eltern oder Sorgeberechtigten nach § 100 zugesichert ist, Ethik als verpflichtende Ersatzleistung wahrgenommen wird. Von dieser Realität scheinen jedoch insbesondere die Grundschulen weit entfernt. Dabei fällt der Umgang mit dem Problem an den Schulen durchaus verschieden aus, wie in den Fragen 3 bis 5 näher aufgeführt wird.
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Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
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Seit Jahren belegt das Land Mecklenburg-Vorpommern in wissenschaftlichen Studien oder statistischen Erhebungen einen der letzten Plätze bei den Schülerinnen und Schülern, die die Schule ohne einen qualifizierten Schulabschluss verlassen. Zum größten Teil handelt es sich dabei um Schülerinnen und Schüler, die eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen ohne den berufsqualifizierenden Abschluss der Berufsreife verlassen. Ein großer Teil dieser Schüler könnte jedoch, wenn ein Wechsel an eine allgemein bildende Schule nicht sinnvoll erscheint, auch an den Förderschulen in einem freiwilligen zehnten Schuljahr den Abschluss der Berufsreife erlangen.
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Ansprechpartner
MdL Simone Oldenburg (s.oldenburg@dielinke.landtag-mv.de)
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Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird aufgefordert, die Hochschulen und die Studentenwerke in geeigneter Weise in ihren Bemühungen zu unterstützen, den syrischen Studierenden zu helfen, ihr Studium unter den gegebenen erschwerten Bedingungen fortsetzen und ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Erforderlichenfalls soll sie selbst aktiv werden und zeitweilige Hilfen zur Verfügung stellen. 2. Die Landesregierung wird aufgefordert, im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür Sorge zu tragen, dass der Aufenthaltsstatus der syrischen Studierenden als Studentin bzw. Student durch die derzeit entstandenen Bedingungen nicht gefährdet wird. 3. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass sie ihrerseits alles Erforderliche unternimmt, damit die syrischen Studierenden ihr Studium auch unter den Bedingungen der schweren Krise in ihrem Land in Deutschland fortsetzen können. ...
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Bildung, Migrationspolitik, Sozialpolitik, Studierende
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, sich in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) nachdrücklich für eine tarifvertragliche Regelung der Eingruppierung angestellter Lehrkräfte einzusetzen. Sofern der Abschluss einer solchen bundesweiten Regelung auch in der kommenden Tarifrunde 2013 nicht gelingt, wird die Landesregierung aufgefordert, spätestens im Herbst 2013 landesbezirkliche Verhandlungen mit den zuständigen Gewerkschaften in Sachsen-Anhalt aufzunehmen. ...
Themenbereiche
Bildung, Gewerkschaften, Sozialpolitik
Antrag und weitere Dokumente
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