Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Im Umkreis von 25 km um den Standort Biblis ereigneten sich zwischen 1790 und 1998 insgesamt 105 Erdbeben (IPPNW Anlage B der Klagebegründung zur Stilllegung des Atomkraftwerkblocks Biblis B, 2008). Bis Ende der 90er-Jahre wurde davon ausgegangen, dass im Oberrheingraben maximal mit Beben der Stärke 5 (Richter Magnituden) zu rechnen sei. Bis heute nicht veröffentlichte, der Bundes- und Landesregierung aber vorliegende Gutachten zeigen auf, dass im Oberrheingraben auch mit starken Beben, d.h. mit der Intensität bis 6,9 (Richter Magnituden), gerechnet werden muss.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag des Saarlandes fordert die Landesregierung auf mit der Regierung Frankreichs Verhandlungen über die Abschaltung bzw. eine Begrenzung der Laufzeit des Kernkraftwerks Cattenom aufzunehmen und auf europäischer Ebene aktiv zu werden.
Themenbereiche
Energie, Europa, Gesundheit, Regionalpolitik, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Nina Ludwig (n.ludwig@landtag-saar.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das FÖJ in Niedersachsen kann auf eine fast 25-jährige Erfolgsgeschichte zurückblicken. Es wurde von Dr. Werner Remmers, CDU, seinerzeit Umweltminister, eingerichtet. Der Ausbau und die Weiterentwicklung des FÖJ unterliegen einer kontinuierlichen Qualitätsanalyse, und es ist in den letzten Jahren zu wesentlichen Impulsen zur Weiterentwicklung des FÖJ gekommen. Mit fast 200 Einsatzstellen bietet das FÖJ vielfältige Erfahrungsmöglichkeiten und eine leistungsfähige Infrastruktur - unkomplizierte Entwicklungspotenziale, die es im Sinne der interessierten jungen Erwachsenen zu nutzen gilt. An diesem bewährten System gab es weder aus Sicht des Landesrech-nungshofes noch aus den Reihen der Politik oder von den Jugendlichen Kritik. Es wurde wiederholt bestätigt, dass gute und effiziente Arbeit geleistet wird und die Jugendlichen eine lehrreiche und gewinnbringende Zeit im FÖJ verbracht haben.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Im Jahr 2001 wurde mit der Neufassung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) bundeseinheitlich eine sogenannte Freigaberegelung eingeführt, die unterhalb bestimmter Konzentrationsschwellen der spezifischen Aktivität (angegeben in Becquerel pro Gramm) und ohne Begrenzung der Mengen die Ablagerung wie gewöhnlicher Müll auf Deponien, die Verbrennung und auch ein Recycling von Atommüll erlaubt. Das heißt, zuvor im Atomkraftwerk eingesetzte Materialien, z. B. Metalle und Baustoffe, können im Essbesteck, in Zahnspangen, im Straßen- und Hausbau landen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Johanna Scheringer-Wright (johanna.scheringer-wright@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die extremen Niederschläge und die damit verbundenen Hochwasserereignisse haben 2010 und Anfang 2011 zu großen Belastungen bei betroffenen Bürgern und Betrieben geführt. Gleichzeitig wurden Erfahrungen gesammelt, die für den zukünftigen Hochwasserschutz und für das akute Krisenmanagement ausgewertet werden können.
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Carolin Steinmetzer-Mann (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Seit August 2010 wird Brandenburg von extrem hohen Niederschlägen und infolgedessen von einer noch nicht da gewesenen Folge von Hochwassern in fast allen Flusseinzugsgebieten betroffen. An Elbe und Oder, Löcknitz und Neiße, Havel und Elster, Dahme und Spree wurden Flächen überflutet. Das Binnenhochwasser im Oderbruch, aber auch die Hochwasser an Dahme und Schwarzer Elster führten dazu, dass Keller über Wochen und Monate unter Wasser stehen und dass Landwirtschaftsflächen nicht abgeerntet oder bestellt werden konnten.
Themenbereiche
Regionalpolitik, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Carolin Steinmetzer-Mann, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Das Oderbruch wurde als Kulturlandschaft seit dem 18. Jahrhundert erschlossen und stellt heute einen bedeutenden Lebens-, Arbeits-, Kultur- und Wirtschaftsraum in Ostbrandenburg dar. Die naturräumlichen Verhältnisse, insbesondere die Lage von Teilen des Oderbruchs unter dem Niveau der Oder, machen dauerhafte Anstrengungen notwendig, um das Oderbruch als Kulturlandschaft zu erhalten.
Themenbereiche
Innere Sicherheit, Regionalpolitik, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Bettina Fortunato, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Maroder Gefahrguttransporter mit radioaktiver Ladung auf der A1 gestoppt – Wie steht es um die Sicherheit von Atomtransporten im Land Bremen?“
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
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Am Atomausstieg festhalten – Erneuerbare Energie ausbauen Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
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Keine Atomtransporte über Bremische Häfen Die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft vom 17. August 2010 hat folgendes Bild über die Anzahl von Atomtransporten nach § 4 Atomgesetz über Bremisches Gebiet ergeben:
Themenbereiche
Energie, Umweltpolitik, Wirtschaft
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