Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
-
Notsignale der Lehrkräfte endlich ernst nehmen: umgehend Maßnahmen für notwendigen Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie gegen sinkende Bildungsqualität an hessischen Schulen ergreifen
Themenbereiche
Berufsbildung, Bildung, Gesundheit, Studierende
Ansprechpartner
Abg. Barbara Cárdenas (b.cardenas@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Nennung dreier Einrichtungen mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen, Maßnahmen der LReg zur Aufforderung an die Opfer für eine nachträgliche Meldung der Taten, Sicherstellung der Würde und Persönlichkeitsrechte der Opfer, staatliche Möglichkeiten zur Verhinderung von sexuellen Straftaten
Themenbereiche
Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Zahl der Fälle, in denen Frauen ungewollt schwanger werden, da sie kein Geld für Verhütungsmittel aufbringen können, steigt. Während Verhütungsmittel kostenpflichtig sind, können Schwangerschaftsabbrüche nach § 24 b Abs. 1 SGB V vollständig durch die Krankenkassen erstattet werden. Es ist ein Widerspruch, dass anstelle der Prävention ungewollter Schwangerschaften deren Abbruch über die Krankenversicherung finanziert wird. Es handelt sich hier also nicht nur um ein soziales Problem, sondern auch um eine ethische Frage, die grundlegend auf Bundesebene beantwortet werden muss.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Christiane Berger (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Fragen hinsichtlich gesundheitlicher Risiken wie Bluthochdruck, Schlaganfall und Herzschwäche infolge von Fluglärm
Themenbereiche
Agrarpolitik, ländliche Räume, Gesundheit, Umweltpolitik
Ansprechpartner
Abg. Marjana Schott (m.schott@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, im Bundesrat aktiv zu werden mit dem Ziel, die Erhebung der Zusatzbeiträge der Krankenkassen zum 1. Februar 2010 zu stoppen bzw., dass die Zusatzbeiträge bei Hartz-IV-Empfängern von den Grundsicherungsstellen übernommen werden, das Kindergeld nicht weiter als Familieneinkommen im Sinne der Sozialgesetzbücher II und XII anzurechnen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Der Zusammenhang von Fluglärm und einem erhöhtem Krankheitsrisiko ist in den letzen Jahren durch zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten belegt worden. Für das Rhein-Main-Gebiet fehlen jedoch belastbare Zahlen über die Anzahl der durch Fluglärm hervorgerufenen Krankheitsfälle sowie der durch den Flughafenausbau zusätzlich zu erwartenden Krankheitsfälle. Belastbarkeit und Glaubwürdigkeit einer solchen Arbeit sind von der gewählten Fragestellung und Methode, einer kompetenten und gewissenhaften Durchführung sowie der Unabhängigkeit der Beauftragten abhängig. Um die Einhaltung dieser Standards nicht zu gefährden, ist die Landesregierung aufgefordert, auf jede Form der Einflussnahme auf die Studie zu verzichten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, weitere Initiativen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Pflege und Berufstätigkeit zu ergreifen. Ziel ist die Stärkung der Fähigkeit und der Bereitschaft von Angehörigen und anderen Personen, häusliche Pflege zu leisten.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Birgit Wöllert, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Mit der Drucksache 16/383 hat die Landesregierung meine Kleine Anfrage vom 28. Mai 2008 zur Schlaganfallpatientenversorgung in Niedersachsen beantwortet.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Dr. Christiane Berger (christiane.berger@lt.niedersachsen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Bedauern über Wortbrüche zum Ausbau des Frankfurter Flughafens, Kritik an dem geänderten Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2007 bezüglich 17 zugelassener Flüge in der Zeit zwischen 23 und 5 Uhr entgegen bisheriger Aussagen hinsichtlich einer Ausbaubeendigung mit der realisierten Startbahn West in Bezug zum Bau der A 380 Wartungshalle und geplanten Nordwestlandebahn, Kenntnisnahme des Gutachtens des Umweltbundesamtes zu gravierenden gesundheitlichen Schäden infolge von Fluglärm, Unterstützung der Forderung nach einer Gesamtbelastungsstudie, Forderung nach Rückziehung des Revisionsantrages der Landesregierung.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
-
Die Landesregierung wird aufgefordert, die bestehenden Instrumente und Vorschriften auf Landesebene zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz zu evaluieren. Hierbei sind insbesondere folgende Aktivitäten und Sachverhalte einzubeziehen:
Themenbereiche
Familienpolitik, Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
Ansprechpartner
Birgit Wöllert, MdL (geschaeftsstelle@dielinke-fraktion.brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.