Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Bundesweit „landeten“ zwischen November 2011 und Oktober 2012 ca. 721.000 Beschäftigte nach einem Jobverlust direkt wieder im Grundsicherungsbezug nach SGB II. In MecklenburgVorpommern scheiterte 2011 etwa jeder fünfte Arbeitnehmer bzw. jede fünfte Arbeitnehmerin an den zu hohen Hürden der Arbeitslosenversicherung. Das daraus resultierende Zweiklassensystem schafft Ungerechtigkeiten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie für Arbeitslose. Darüber hinaus sorgt es für Abstiegsängste. Die bei Einführung der Hartz-Gesetze versprochene bessere Betreuung hat mit der Realität wenig zu tun. Die unterschiedliche Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den Rechtskreisen SGB III und des SGB II deutet eher darauf hin, dass eine Verdrängung des Versicherungssystems durch das Hartz IV-System eingesetzt hat.
Themenbereiche
Ansprechpartner
MdL Henning Foerster (h.foerster@dielinke.landtag-mv.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Perspektiven der Werftbeschäftigten im Land Bremen Der Werftsektor ist seit Jahren von einem tiefen Umbruch erfasst. Der Anteil der europäischen Werften an weltweiten Schiffsneubauten sinkt seit Jahren. Gleichzeitig entstehen neue Perspektiven, etwa im Bereich der Offshore-Windkraft oder in stark spezialisierten und technologisch aufwändigeren Bereichen. Diese Tendenzen wurden überdeckt in den "BoomJahren" 2002-2006, als weltweit die Nachfrage nach Schiffsneubauten um 200 Prozent stieg; sie werden ebenfalls überdeckt durch die aktuelle Unsicherheit über die kurzfristigen Perspektiven des Windkraft-Ausbaus.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Technologie, Verkehr, Wirtschaft
Antrag und weitere Dokumente
- WerftenPerspektiven_2013.pdf
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- Microsoft Word - Frage DIE LINKE zu Armutsbericht2013
- BUND_Abfallwirtschaft_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- BUND_HB_Zuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Kinderarmut_2013.pdf
- BUND_HB_VerdienstZuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Zeitungszustellerinnen_2013
- HB_BUND_KontenabfragenbeiLeistungsempfaengerInnen_2013
- HB_BUND_Krankmeldung_Hartz_IV_2013
- HB_BUND_Leiharbeit_2013
- HB_BUND_Versorgungskosten_2013
- Joboffensive_Jahresbilanz_2013.pdf
- Kompetenzagenturen_2013.pdf
- Landesarbeitsmarktpolitik_2013.pdf
- Microsoft Word - klAnfr_studentischeHilfskraefte
- WeserStadionNiedriglohn_2013.pdf
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Die Insolvenz der Frankfurter Rundschau ist eine große Gefahr für die Medien-vielfalt in Deutschland, da immer mehr Medien bei wenigen Konzernen gebündelt sind. Mit der Schließung des Druckzentrums der Frankfurter Rundschau und dem Abbau von zahlreichen Arbeitsplätzen in der Redaktion verlieren ca. 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Medien, Wirtschaft
Ansprechpartner
Abg. Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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ZeitungszustellerInnen zu Hilfssherrifs? Wir fragen den Senat:
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- Bund_Zeitungszustellerinnen_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- Microsoft Word - Frage DIE LINKE zu Armutsbericht2013
- BUND_Abfallwirtschaft_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- BUND_HB_Zuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Kinderarmut_2013.pdf
- BUND_HB_VerdienstZuwendungsempfaenger_2013
- HB_BUND_KontenabfragenbeiLeistungsempfaengerInnen_2013
- HB_BUND_Krankmeldung_Hartz_IV_2013
- HB_BUND_Leiharbeit_2013
- HB_BUND_Versorgungskosten_2013
- Joboffensive_Jahresbilanz_2013.pdf
- Kompetenzagenturen_2013.pdf
- Landesarbeitsmarktpolitik_2013.pdf
- Microsoft Word - klAnfr_studentischeHilfskraefte
- WerftenPerspektiven_2013.pdf
- WeserStadionNiedriglohn_2013.pdf
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Amazon zeigt: Hessische Landesregierung und Bundesregierung müssen handeln - Hartz-Gesetze zurücknehmen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Abg. Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 17/0831 - Die Opposition fordert den Senat auf, die Bundesratsinitiative der A-Länder für die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns zu unterstützen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Elke Breitenbach (breitenbach@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Ausbeutung der ArbeitnehmerInnen bei den Zuwendungsempfängern stoppen – wichtige soziale Leistungen sichern! Die seit knapp zwei Jahrzehnten andauernde Kürzungspolitik Bremens setzt alle ArbeitnehmerInnen unter Druck, die Bremens öffentliche Dienstleistungen erbringen müssen.
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- BUND_HB_Zuwendungsempfaenger_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- Microsoft Word - Frage DIE LINKE zu Armutsbericht2013
- BUND_Abfallwirtschaft_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- Bund_Kinderarmut_2013.pdf
- BUND_HB_VerdienstZuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Zeitungszustellerinnen_2013
- HB_BUND_KontenabfragenbeiLeistungsempfaengerInnen_2013
- HB_BUND_Krankmeldung_Hartz_IV_2013
- HB_BUND_Leiharbeit_2013
- HB_BUND_Versorgungskosten_2013
- Joboffensive_Jahresbilanz_2013.pdf
- Kompetenzagenturen_2013.pdf
- Landesarbeitsmarktpolitik_2013.pdf
- Microsoft Word - klAnfr_studentischeHilfskraefte
- WerftenPerspektiven_2013.pdf
- WeserStadionNiedriglohn_2013.pdf
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Die Lausitz ist ein Wirtschafts- und Lebensraum mit einer gemeinsamen kulturhistorischen Identität. Sie wird unabhängig von der Zugehörigkeit zum Freistaat Sachsen oder zum Land Brandenburg in ihrer Gesamtheit von den Menschen als Heimat wahrgenommen. In der Mitte von Europa und als Teil der Hauptstadtregion, umgeben von den Zentren Dresden, Leipzig, Poznań, Wrocław und Praha bietet sich die Chance, die Lausitz durch eine ganzheitliche Wahrnehmung als Region stärker zu positionieren.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Ostdeutschland, Wirtschaft
Ansprechpartner
Andreas Bernig, MdL (andreas.bernig@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Antrag auf eine Aktuelle Stunde „Hat Bremen zu viel Geld? Jobcenter in Bremen und Bremerhaven geben 9,4 Millionen Euro an Bund zurück“
Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- Microsoft Word - Frage DIE LINKE zu Armutsbericht2013
- BUND_Abfallwirtschaft_2013
- BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
- BUND_HB_Zuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Kinderarmut_2013.pdf
- BUND_HB_VerdienstZuwendungsempfaenger_2013
- Bund_Zeitungszustellerinnen_2013
- HB_BUND_KontenabfragenbeiLeistungsempfaengerInnen_2013
- HB_BUND_Krankmeldung_Hartz_IV_2013
- HB_BUND_Leiharbeit_2013
- HB_BUND_Versorgungskosten_2013
- Joboffensive_Jahresbilanz_2013.pdf
- Kompetenzagenturen_2013.pdf
- Landesarbeitsmarktpolitik_2013.pdf
- Microsoft Word - klAnfr_studentischeHilfskraefte
- WerftenPerspektiven_2013.pdf
- WeserStadionNiedriglohn_2013.pdf
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Drs. 17/0780 - Die Oppositionsfraktionen fordern den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns zu initiieren, der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer/-innen ein existenzsicherndes Einkommen gewährleistet, bzw. sich einer bestehenden Initiative anzuschließen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Elke Breitenbach (breitenbach@linksfraktion-berlin.de)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.